Bochum (epd). Die nordrhein-westfälische Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat die israelkritische BDS-Bewegung kritisiert, zugleich aber zur Differenzierung aufgerufen. Die Kampagne überschreite Grenzen, wenn sie zum Boykott Israels aufrufe und das Existenzrecht des Staates Israel infrage stelle, sagte die frühere Bundesjustizministerin (FDP) am 15. September in Bochum. Nicht jeder BDS-Sympathisant sei aber ein Antisemit.
Die BDS-Bewegung fordert eine Ende der Besetzung palästinensischer Gebiete und ruft zum Boykott israelischer Waren und Dienstleistungen auf. Der Bundestag hatte die Argumentationsmuster und Methoden der Bewegung im Mai als antisemitisch bezeichnet. Auch Leutheusser-Schnarrenberger erklärte, der BDS wolle keine politische Diskussion über Israel führen, sondern den jüdischen Staat gefährden.
Lob für Jüdische Kultur-Initiative
Die FDP-Politikerin sprach in der Bochumer Christuskirche bei einem Benefiz-Festival der neuen "Jüdischen Kultur-Initiative". Sie lobte, die Initiative setze sich mit ihrem Engagement ausdrücklich für die künstlerische Freiheit jüdischer Künstler in Deutschland ein. Die Aktion sei aus der Mitte der Gesellschaft entstanden, zeige eine klare Haltung und setze auf Begegnung der Menschen.
Der Europaabgeordnete Dietmar Köster (SPD) beklagte, dass der Antisemitismus in zahlreichen europäischen Ländern zugenommen habe, und kritisierte ebenfalls die BDS-Kampagne. Die Bezeichnung Israels als Apartheid-Staat passe nicht zur realen Situation in dem Land, sagte Köster.