Dortmund (epd). Der Dortmunder Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus will verstärkt gegen antisemitische Hetze vorgehen. Rechtsextreme hätten im vergangenen Jahr bei Demonstrationen in der Stadt immer wieder mit Äußerungen wie "Wer Deutschland liebt, ist Antisemit" provoziert, sagte der Sprecher des Arbeitskreises Friedrich Stiller am 11. Januar in Dortmund: "Wir können die Hetzparolen nicht unwidersprochen hinnehmen."
Dazu will sich der Arbeitskreis, dem Organisationen aus Kirchen, Gewerkschaften, Parteien und Verbänden angehören, in diesem Jahr an die Staatsanwaltschaft wenden. "Wir wollen gemeinsam mit Vertretern der Justiz gucken, was passieren muss, um solchen Parolen etwas entgegenstellen zu können", betonte der evangelische Pfarrer. Antisemitische Hetze dürfe in gewissen Konstellationen nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt werden.
Die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds in Dortmund, Jutta Reiter, warnte, dass sich durch rechtspopulistische Hetze die Grenzen des Sagbaren verschöben. Auch wenn manche Äußerungen strafrechtlich nicht verfolgt würden, müssten sich die Dortmunder Bürger und Bürgerinnen fragen, ob sie eine solche Veränderung akzeptieren wollen.
Das vergangene Jahr bewertete der Arbeitskreis insgesamt als unruhig. Die rechtsextreme Szene organisierte demnach mehr als hundert Veranstaltungen in der Stadt. Mit einem weiteren Hauskauf und der Eröffnung eines Cafés im Stadtteil Dorstfeld hätten sich zudem die Wohnstrukturen der Partei "Die Rechte" verfestigt. "Die Rechte" verfügt im Dortmunder Stadtrat über einen Sitz.
Zum Engagement der Zivilgesellschaft gegen Rechts sagte Stiller, in Dortmund habe es allein im zweiten Halbjahr des vergangenen Jahres zehn Protestveranstaltungen gegeben. "Die Behauptung, dass es in der Stadt zu wenig demokratischen Widerstand gibt, ist falsch", betonte der Pfarrer.