Düsseldorf (epd). Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) fordert rasche und kluge Entscheidungen für den Kohleausstieg in Deutschland. "Die gesamte Regierung steht in der Pflicht, dass der beschlossene Kohleausstieg klappt", sagte Scholz der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (23. Februar). Eine sichere und bezahlbare Energieversorgung ohne Atomkraft und Kohle könnte nach seinen Worten ein zentraler Wettbewerbsvorteil für Deutschland der 2030er Jahre werden.
Zugleich appellierte der SPD-Politiker an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), es dürfe keine Zeit verloren werden. Bei den Empfehlungen der Kohlekommission zum Ausstieg aus der Kohleverstromung bis spätestens 2038 gehe es um einen Strukturwandel in den Revieren. "Es geht aber auch um die Zukunftsfähigkeit unseres Landes, um Arbeitsplätze und Wirtschaftswachstum", sagte Scholz. Noch in diesem Jahr müssten alle Planungen dafür veranlasst werden, erläuterte der Minister: Ein Netzplan für das Strom- und Gasnetz sowie ein Ausbaugesetz für die Fertigstellung der Leitungen und zur Verhinderung von Blackouts zählten dazu.