Berlin (epd). Rund 10.000 Menschen sind nach Polizeiangaben am 4. September in Berlin einem Aufruf des #unteilbar-Bündnisses gefolgt. Unter dem Motto „Für eine gerechte und solidarische Gesellschaft!“ demonstrierten sie drei Wochen vor der Bundestagswahl für Menschenrechte, Solidarität und soziale Gerechtigkeit. Das Bündnis #unteilbar als Veranstalter bezifferte die Teilnehmerzahl auf 30.000.
Anna Spangenberg vom Organisatoren-Team sagte: „Als unteilbare Zivilgesellschaft haben wir unüberhörbar klar gemacht: Wir wollen andere politische Prioritäten und lassen uns nicht gegeneinander ausspielen.“ Die Klimakrise müsse endlich konsequent und sozial gerecht in Angriff genommen, Rassismus und Menschenfeindlichkeit ernsthaft bekämpft werden.
Wegen der Abstands- und Hygieneregeln im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie hatten sich die Teilnehmer zunächst auf einer Strecke von mehreren Kilometern Länge von der Straße des 17. Juni über das Brandenburger Tor bis zur Leipziger Straße versammelt. Die Abschlusskundgebung fand am Nachmittag nahe dem Alexanderplatz statt. Aufgerufen dazu hatte ein Bündnis aus mehr als 340 Organisationen und Initiativen, darunter das Deutsche Kinderhilfswerk, Amnesty International, der Paritätische Gesamtverband, „Fridays for Future“, Pro Asyl und die Tafel Deutschland sowie mehrere Parteien.
Appell zur Armutsbekämpfung
Die Teilnehmer setzten sich unter anderem für eine konsequente Armutsbekämpfung durch menschenwürdige Arbeits- und Lebensbedingungen, Bildung, Gesundheitsversorgung und bezahlbaren Wohnraum ein. „Wir wollen eine Politik, bei der diejenigen, die Reichtum angehäuft haben, die Kosten der Krise tragen. Für eine Umverteilung von oben nach unten!“, hieß es im Aufruf zur Demonstration.
Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Ulrich Schneider, beklagte, dass sich seit der ersten #unteilbar-Demonstration im Jahre 2018 in Deutschland kaum etwas zum Besseren gewandelt habe. Vielmehr hätten sich in diesen drei Jahren die Armut und die Zahl derer, die ausgegrenzt werden, noch vergrößert. Schneider sprach von einer Schande. Nötig sei in Deutschland endlich ein Politikwechsel.
DGB-Bundesvorstandsmitglied Anja Piel betonte, die anstehenden Herausforderungen könnten nur gemeinsam bewältigt werden, egal ob es um Klimaschutz, Arbeitswelt oder das Gesundheitswesen gehe. „Wir brauchen uns gegenseitig“, unterstrich die Gewerkschafterin.
Die Klimaaktivistin Carla Reemtsma von „Fridays for Future“ nannte den Klimawandel „eine bedrückende Realität“. Klimakrise und soziale Gerechtigkeit könnten aber nicht gegeneinander ausgespielt werden, die Klimakrise sei auch eine Gerechtigkeitskrise.
Wiebke Judith von Pro Asyl lenkte den Blick auf die humanitäre Katastrophe in Afghanistan. Trotz der offensichtlichen Not dort hätten viele Politiker aber vor allem betont, dass sich die Flüchtlingskrise von 2015 nicht wiederholen dürfe. Tatsächlich nicht wiederholen dürfe sich jedoch Verantwortungslosigkeit, forderte Judith. Menschen in Not müsse geholfen werden, etwa über Aufnahmeprogramme von Bund und Ländern.