Die Bundesregierung hat seit 2015 über das sogenannte Resettlement und andere humanitäre Aufnahmeprogramme fast 11.000 Flüchtlinge nach Deutschland geholt. Über Resettlement-Programme kamen in dem Zeitraum 2.411 Schutzbedürftige, über humanitäre Aufnahmeprogramme waren es bis einschließlich April 2019 insgesamt 8.435 Menschen, zusammen 10.846 Flüchtlinge, die legal nach Deutschland kommen konnten, wie das Bundesinnenministerium dem Evangelischen Pressedienst (epd) am 18. Mai bestätigte.

Die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" hatte zunächst über die Zahlen berichtet. Die Aufgenommenen kamen demnach unter anderem aus Flüchtlingslagern in der Türkei, im Libanon und in Jordanien.

Gesteuerte Migrationspolitik

Deutschland komme schon seit langem und in substanziellem Umfang seinen humanitären Verpflichtungen auch dadurch nach, dass Schutzbedürftige im Wege des Resettlement und Humanitärer Aufnahmeprogramme aufgenommen werden, erläuterte der Ministeriumssprecher. Resettlement, also Neuansiedlung, ziele darauf ab, besonders schutzbedürftigen Menschen, die aus ihrer Heimat in einen Drittstaat geflohen sind, aber dort keine dauerhafte Lebensperspektive haben, eine neue Perspektive im Aufnahmestaat zu eröffnen. "Legale, geordnete Zugangswege treten an die Stelle irregulärer Einreisen, mit denen die betroffenen Personen ihr Leben riskieren."

Die Bundesregierung wolle die Programme als Teil einer gesteuerten Migrationspolitik fortsetzen, hieß es. Am EU-Resettlement-Programm beteiligt sich die Bundesregierung demnach für die Jahre 2018 und 2019 allein mit der Aufnahme von 10.200 Menschen.

Dazu gehört unter anderem die humanitäre Aufnahme von Menschen aus der Türkei. Von den geplanten 6.000 Mwurden den Angaben nach bislang 3.197 aufgenommen. Von Schutzsuchenden aus Libyen wurden im vergangenen Jahr 300 für ein Resettlement ausgewählt. 276 von ihnen reisten bereits nach Deutschland ein. Einige konnten aus medizinischen Gründen noch nicht ausreisen und werden zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt.

Weitere bis zu rund 2.900 Resettlement-Aufnahmen aus Ägypten, Äthiopien, Jordanien und Libyen sind demnach in Vorbereitung. 500 Menschen haben zudem durch ein Landesaufnahmeprogramm in Schleswig-Holstein die Chance, nach Deutschland legal einreisen zu können. Ein neues Pilotprojekt eines privaten Sponsorenprogramms auf Bundesebene umfasst ebenfalls 500 Plätze.