Genf, New York (epd). Deutschland hat am 1. Januar für zwei Jahre einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eingenommen. Damit werde die Bundesrepublik zum sechsten Mal in dieser Rolle eine wichtige Verantwortung für Frieden und Sicherheit in der Welt spielen, betonte die Ständige Vertretung Deutschlands bei den UN unter Leitung von Botschafter Christoph Heusgen.
Der Sicherheitsrat mit seinen fünf ständigen und zehn nichtständigen Mitgliedern ist das einzige Gremium, das völkerrechtlich verbindliche Entscheidungen treffen kann. Auch Belgien, die Dominikanische Republik, Indonesien und Südafrika zogen für 2019/20 als neue nichtständige Mitglieder in den Sicherheitsrat ein. Bei der Wahl im Juni in der UN-Vollversammlung hatten 184 der 193 Mitgliedsländer für Deutschland gestimmt.
Bolivien, Äthiopien, Kasachstan, die Niederlande und Schweden schieden Ende Dezember aus dem Rat aus. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) betonte, Deutschland wolle sich verstärkt für multilaterale Lösungen von Sicherheitsproblemen einsetzen. Die Bundesrepublik werde ihr Mandat so europäisch wie möglich gestalten.
Das Auswärtige Amt betonte das deutsche Engagement bei den UN. Deutschland sei viertgrößter Beitragszahler für den regulären UN-Haushalt, sowie zweitgrößte Geber humanitärer Hilfe und offizieller Entwicklungshilfe. Außerdem sei Deutschland mittlerweile einer der größten westlichen Truppensteller für Blauhelmmissionen. Deutschland war zuletzt 2011/12 nichtständiges Mitglied im Sicherheitsrat.
Als eines von zehn nichtständigen Mitgliedern steht die Bundesrepublik in der zweiten Reihe, hinter den fünf Vetomächten USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien. Diese ständigen Mitglieder können alle wichtigen Beschlüsse des Rates blockieren.