Die Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe und der Deutsche Gewerkschaftsbund in Nordrhein-Westfalen fordern vom Land, Geld in öffentlich geförderte Beschäftigung zu investieren. Die Landesregierung müsse "die Voraussetzungen für einen sozialen Arbeitsmarkt in NRW schaffen", erklärte Diakonie-RWL-Vorstand Christian Heine-Göttelmann am 25. April in Essen. Entsprechende Programme des Bundes sollten mit Landesmitteln flankiert werden, forderte die nordrhein-westfälische DGB-Vorsitzende Anja Weber.

Von der öffentlich geförderten Beschäftigung für bis zu 150.000 langzeitarbeitslose Menschen, die die Bundesregierung angekündigt hat, könnten nach Einschätzung von Diakonie und DGB rund 50.000 Betroffene in NRW profitieren. Das bedeute jährlich mindestens 330 Millionen Euro zusätzliche Finanzmittel vom Bund. Hinzu komme das eingesparte Arbeitslosengeld. Ergänzt werden sollten diese Mittel zudem durch die rund 20 Millionen Euro, die NRW bereits jetzt zur Finanzierung geförderter Beschäftigung einsetzt.

"Wichtig ist uns, dass die Bundesmittel wirklich zur Finanzierung öffentlich geförderter Beschäftigung verwandt werden und nicht in die unterfinanzierten Verwaltungshaushalte der Jobcenter fließen", mahnte Heine-Göttelmann. DGB-Landeschefin Weber forderte, vor allem Jobs für Langzeitarbeitslose mit Kindern zu schaffen. "Eltern in dauerhaften Beschäftigungsverhältnissen sind für deren Kinder der beste Schutz, später einmal selber langzeitarbeitslos zu werden."

Ein sozialer Arbeitsmarkt umfasse nicht nur Stellen im Bereich der gemeinnützigen Arbeit, betonen Diakonie und DGB. "Beschäftigung muss in allen Arbeitsfeldern möglich sein, damit sich Betriebe, Kommunen und Sozialunternehmen beteiligen können", erläuterte Weber. Geschaffen werden sollten unbefristete, sozialversicherte und tariflich vergütete Arbeitsverhältnisse.