Berlin (epd). Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist ab sofort auf der Social-Media-Plattform TikTok präsent. Auf dem neuen Account „@TeamBundeskanzler“ soll über die Arbeit des Kanzlers informiert werden sowie ein Blick hinter die Kulissen des Regierungsalltags gewährt werden, teilte das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) am 8. April in Berlin mit.
Das TikTok-Angebot richte sich vorwiegend an die jüngeren Nutzerinnen und Nutzer. Zudem solle es Raum für Kommentare, Fragen und Anregungen geben. „Wir müssen dahingehen, wo die Bürgerinnen und Bürger hingehen, um sich zu informieren“, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Das sei derzeit vor allem auf TikTok. Das Bundespresseamt sei aber auch auf anderen Plattformen wie Instagram, Mastodon oder Facebook aktiv.
Besondere Sicherheitsvorkehrungen
Die Social-Media-Plattform TikTok, die von der chinesischen Muttergesellschaft ByteDance betrieben wird, ist wegen mangelnder Datensicherheit umstritten. Aus Regierungskreisen hieß es, dass, wenn die Bundesregierung auf Social-Media-Plattformen aktiv sei, dies nicht heiße, dass sie mit allen Einzelheiten der Geschäfts- und Datenschutzpraxis der jeweiligen Unternehmen einverstanden sei. Für den TikTok-Kanal des Bundeskanzlers würden besondere Sicherheitsvorkehrungen getroffen. So sollen separate Endgeräte dafür genutzt werden, um zu gewährleisten, dass TikTok keinerlei Zugriff auf behördeninterne Daten erhalte.
TikTok steht auch immer wieder in der Kritik, weil dort Desinformationskampagnen geteilt würden. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums versicherte, dass die Sicherheitsbehörden diese Kampagnen unterschiedlicher staatlicher Akteure auf allen Plattformen beobachteten. Das Thema sei auch Teil der Prüfung der EU-Kommission. Diese hatte im Februar ein förmliches Verfahren gegen TikTok eingeleitet, um zu überprüfen, ob die Plattform möglicherweise gegen das Gesetz über digitale Dienste verstoßen hat.
„Ich tanze nicht. Versprochen.“
Der TikTok-Account des Bundeskanzlers werde von neun Social-Media-Redakteuren des Bundespresseamtes betrieben, die sich um alle Social-Media-Auftritte des Bundespresseamtes gemeinsam kümmerten, teilte Regierungssprecher Hebestreit mit. Für das Community-Management, also die Betreuung der Kommentare und Reaktionen, werde das Amt in der Anfangsphase von einem externen Dienstleister unterstützt.
Bei einem Bürgerdialog in Dresden im Februar dieses Jahres hatte der Kanzler einen TikTok-Kanal für die Bundesregierung angekündigt. Damals sagte der SPD-Politiker, dass es wichtig sei, auf allen Kanälen aktiv zu sein und wahrgenommen werden zu können.
Auf der Plattform X (vormals Twitter), teilte der Bundeskanzler anlässlich des Starts seiner TikTok-Präsenz mit: „Ich tanze nicht. Versprochen.“ Die Social-Media-Plattform TikTok ist für kurze Tanzvideos bekannt. Scholz folgt mit seinem neuen TikTok-Kanal dem Beispiel einiger seiner Amtskollegen wie US-Präsident Joe Biden oder Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat seit März einen TikTok-Account.