sozial-Editorial

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Dirk Baas
epd-bild/Heike Lyding

schon wieder hakt es bei der Kindergrundsicherung: Familienministerin Lisa Paus (Grüne) hat den Gesetzentwurf nicht wie geplant am 13. September ins Kabinett eingebracht. Grund seien noch offene „juristische und technische Details“. Noch im September sollen aber alle Fragen geklärt sein. Derweil blicken Diakonie und Caritas mit Sorge auf die erneuten Verzögerungen. Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa mahnte, den ohnehin schon engen Zeitplan einzuhalten. Diakoniechef Ulrich Lilie pochte ebenfalls auf eine pünktliche Umsetzung des Vorhabens und betonte erneut: „Die vorgesehenen Leistungen pro Kind sind zu gering.“

Dachverbände von Pflegeheimbetreibern beklagen die schlechte Zahlungsmoral der Sozialämter. Die müssen die Kosten für die Unterbringung bedürftiger Heimbewohner tragen - und lassen sich wohl viel Zeit bei den Zahlungen. Das führt zu Problemen, denn laut Diakonie ist jeder dritte Heimbewohner von Sozialhilfe abhängig. Die Heime sehen durch die ausstehenden Zahlungen die Insolvenzgefahr steigen. In der Summe geht es um Millionen von Euro.

Kitas sind noch immer Frauendomänen: 93 Prozent der dort tätigen Fachkräfte sind weiblich. Dabei sind auch männliche Bezugspersonen für die Mädchen und Jungen Studien zufolge zentral. Immerhin nimmt ihre Zahl langsam, aber stetig zu: Seit 2009 hat sich die Zahl der Erzieher mehr als verdreifacht. Aber 2022 standen knapp 58.000 Männer noch immer 673.000 Frauen im Kita-Job gegenüber.

Länger krank zu sein, darf sich laut einem Urteil des Bundessozialgerichtes nicht auf den Elterngeld-Plus-Anspruch während der Partnerschaftsbonusmonate auswirken. Denn auch bei einer Arbeitsunfähigkeit liegt eine „Erwerbstätigkeit“ vor, so dass Elterngeld Plus gezahlt werden muss, entschied das Bundessozialgericht in Kassel. Eine anderslautende Richtlinie des Bundesfamilienministeriums sei nicht bindend, betonte das Gericht.

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Ihr Dirk Baas