sozial-Editorial

sozialer Druck und mangelnde Infrastruktur erschweren auf dem Land oft Hilfen für Frauen, die häusliche Gewalt erleben. Doch es gibt unkonventionelle Ideen, Unterstützung anzubieten. Die „Land-Grazien“ in Schleswig-Holstein sind undercover für die Opfer unterwegs - in einem umgebauten Handwerkerauto. Solche Angebote sind weiter dringend nötig, betonen Sozialverbände. Obwohl die Istanbul-Konvention zum Gewaltschutz für Frauen seit fünf Jahren in Kraft ist, müssten noch immer zahlreiche Versäumnisse der Vergangenheit beseitigt werden.

Der grüne Rentenfachmann Markus Kurth hält nichts davon, künftig die gesetzliche Rente, wie vom Kabinett beschlossen, auch durch Erträge aus Aktien zu stabilisieren. Das sei ein gefährlicher Weg. Warum er dagegen ist, den Kapitalstock auch aus Beiträgen der Versicherten zu füllen, erläutert er im Interview mit dem Evangelischen Pressedienst (epd).

Thomas Greiner, Präsident des Arbeitgeberverbandes Pflege, nennt fixe Kosten, fehlende Fachkräfte und schwache Belegung einen „gefährlichen Cocktail“, der dazu führen kann, dass auch große Heimträger in wirtschaftliche Not gerieten. Diese Probleme gebe es unabhängig von der Trägerschaft. Er ruft die Politik dringend zum Handeln auf: „Wenn wir so weitermachen, rauschen wir in die Versorgungskatastrophe“, sagte er im Gespräch mit dem epd.

Der Bundesfinanzhof hat entschieden: Eine gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft darf auch drei Jahre lang erhebliche Gewinne erwirtschaften, ohne ihren begünstigten Status zu verlieren. Dienen diese Erlöse dem gemeinnützigen Zweck, ist weiterhin eine Steuerbefreiung möglich, urteilte jetzt das höchste Finanzgericht im Falle einer gemeinnützigen Großwäscherei.

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Ihr Dirk Baas