sozial-Editorial

Stationäre Pflege-Einrichtungen müssen nach einer Vereinbarung von Gesundheitsminister Karl Lauterbach und Pflegeverbänden Beauftragte bestimmen, die sich um Hygieneanforderungen, Corona-Impfungen, Tests für Personal, Besucher und Bewohner sowie die Bereitstellung antiviraler Medikamente kümmern. Zur Verringerung der Corona-Bürokratie werden regelmäßige Meldungen an die Gesundheitsämter über die Impfquoten in den Heimen vereinfacht. Widerstand gibt es in der Branche gegen eine strenge Maskenpflicht für Bewohnerinnen und Bewohner.

Nach der ergebnislosen Bund-Länder-Runde am 4. Oktober sind in der Energiekrise schnelle Finanzhilfen für Einkommensarme und Sozialeinrichtungen kaum noch zu erwarten. Um so wichtiger könnten die Wärmehallen werden, die die ersten Kommunen in Deutschland als Notlösung für einen kalten Winter vorbereiten. Dort sollen sich Bürger, die ihre Wohnung aus Kostengründen kalt lassen, aufwärmen können.

Die Präsidentin des Deutschen Pflegerats, Christine Vogler, dringt auf eine massive Aufwertung der Pflege. Wenn es nicht schnell zu tiefgreifenden Veränderungen komme, werde es in Zukunft nicht mehr für alle Pflegebedürftigen in Deutschland eine professionelle Versorgung geben, sagte sie im epd-Interview.

Arbeitgeber dürfen nur in engen Grenzen Auskünfte über ehemalige Beschäftigte an deren neuen Arbeitgeber geben. „Die Auskünfte, zu denen der Arbeitgeber berechtigt ist, betreffen nur Leistung und Verhalten des Arbeitnehmers während des Arbeitsverhältnisses“, entschied das Landesarbeitsgericht Mainz.

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Markus Jantzer