sozial-Editorial

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Dirk Baas
epd-bild/Heike Lyding

eine wirkliche Überraschung ist es nicht: Die Impfpflicht - auch in abgespeckter Form für über 60-Jährige - ist im Bundestag gescheitert. Über Monate zogen sich die Diskussionen hin, und die Union hat den seit jeher umstrittenen Plan letztlich zum Scheitern gebracht. So weit kommen konnte es indes nur, weil sich die Ampel nicht auf eine einheitliche Linie bei der Impfpflicht einigen konnte. Nun ist klar: Die Impfkampagne muss weiter allein auf Freiwilligkeit setzen - ob das reicht, um die nächste Corona-Welle einzudämmen, darf bezweifelt werden.

Rund 20.000 Kinder und Jugendliche aus der Ukraine werden schon in deutschen Schulen unterrichtet. Eine gewaltige Aufgabe für die Schulleitungen, Lehrer und die Eltern. So sind im niedersächsischen Wunstorf in der evangelischen Integrierten Gesamtschule in kurzer Zeit mehr als 30 Kinder neu dazugekommen. Ein Besuch an der Basis.

Nach Ansicht der Vorstandsvorsitzenden von SOS-Kinderdorf, Sabina Schutter, stößt die Aufnahme von Zehntausenden Flüchtlingskindern aus der Ukraine an die Grenzen der Jugendhilfe. „Wir rechnen damit, dass noch ganze Kinderheime und Waisenhäuser evakuiert werden müssen. Schätzungen zufolge wachsen fast 100.000 Kinder und Jugendliche in ukrainischen Heimen auf“, sagte die Professorin im Gespräch mit epd sozial. Noch blieben viele Fragen im Umgang mit den Flüchtlingskindern offen, so die Pädagogin.

Das Persönliche Budget für Menschen mit Behinderung ist ein hohes Gut, das nicht ohne Weiteres angetastet werden darf. Menschen mit Handicap sollen mit den Geldern selbstbestimmt ihren behinderungsbedingten Mehrbedarf decken können. Und selbst wenn sie sich nicht strikt an die Vereinbarungen mit den Trägern der Eingliederungshilfe halten, darf ihnen das Budget nicht fristlos gekündigt werden. Das hat das Landessozialgericht Chemnitz entschieden.

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Dirk Baas