Schnellroda (epd). Zahlreiche Menschen haben am 18. Februar gegen das als rechtsextrem eingestufte „Institut für Staatspolitik“ in Schnellroda (Saalekreis) demonstriert. Daran nahmen nach Polizeiangaben 230 Personen teil. Die Linken-Abgeordnete im sachsen-anhaltischen Landtag, Henriette Quade (Linke), sprach im Internetdienst X, vormals Twitter, von rund 250 Demonstranten.
Hintergrund war laut Demonstrationsaufruf des Bündnisses „IfS dichtmachen“ die „Winterakademie“ des Instituts, die von Freitag bis Sonntag in Schnellroda stattfinden sollte. Dort seien in der Vergangenheit immer wieder Vertreter der Neuen Rechten aufgetreten, darunter auch prominente AfD-Politiker wie der Thüringer Fraktionschef Björn Höcke. Auch Personen, die im November bei dem Treffen Rechtsextremer in Potsdam dabei gewesen sein sollen, gehören laut Aufruf regelmäßig zu den Gästen des Instituts.
Das im Jahr 2000 unter anderem von dem Verleger und Publizisten Götz Kubitschek gegründete „Institut für Staatspolitik“ gilt als Denkfabrik der Neuen Rechten. Es wurde 2023 vom Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Dessen Positionen seien nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, hieß es zur Begründung.
Im Verfassungsschutzbericht 2022 des Landes Sachsen-Anhalt heißt es unter anderem, die vom Institut herausgegebenen Schriften und Äußerungen seiner führenden Vertreter zeichneten sich - wenn auch in geringerem Ausmaß als bei anderen rechtsextremistischen Bestrebungen - durch rassistische und biologistische Sichtweisen aus.