sozial-Köpfe

Arzneimittelskandal

Brandenburgische Gesundheitsministerin Golze tritt zurück




Diana Golze
epd-bild/BILDHAUS/Karoline Wolf
Die brandenburgische Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) ist zurückgetreten. Sie zieht damit persönliche Konsequenzen aus dem Lunapharm-Arzneimittelskandal.

Potsdam (epd). Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) hat Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am 28. August ihren "sofortigen Rücktritt vom Amt der Ministerin erklärt", wie die Linken-Politikerin auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz mitteilte. Laut Golze haben in dem vor sechs Wochen enthüllten Lunapharm-Arzneimittelskandal nicht nur einzelne Mitarbeiter Fehler begangen. Vielmehr seien auch strukturelle und organisatorische Mängel bei Aufsicht und Kontrolle zu beanstanden, die das Ministerium zu verantworten habe, wie der Bericht der Expertenkommission über den Handel des brandenburgischen Unternehmens mit gestohlenen Krebsmedikamenten zeige.

Die umstrittenen Medikamente hätten dem Bericht zufolge bereits im März 2017 von der Arzneimittelaufsicht aus dem Verkehr gezogen werden müssen, sagte sie: "Dies unterblieb jedoch." Problematisch habe sich in dem Fall auch die unzureichende personelle Ausstattung der Fachaufsicht ausgewirkt. Bei den zuständigen Stellen habe es in dem Fall zudem keine Klarheit über Handlungsspielräume gegeben. Ob Patienten, die die Medikamente bekommen haben, mit gesundheitlichen Folgen rechnen müssten, könne "weder bestätigt noch ausgeschlossen" werden.

Der Skandal war Mitte Juli durch einen Bericht des RBB-Magazins "Kontraste" bekanntgeworden. Erst danach wurde dem Unternehmen der Handel mit Medikamenten verboten. Die Staatsanwaltschaft Potsdam ermittelt unter anderem wegen Hehlerei gegen Lunapharm. Laut RBB soll eine griechische Apotheke allein in den Jahren 2013 bis 2016 Medikamente für mehr als 20 Millionen Euro an Lunapharm geliefert haben. Die Arzneimittel sollen zum Teil in griechischen Krankenhäusern gestohlen worden sein. Ob sie wegen falscher Lagerung auch unwirksam gewesen sein könnten, ist bisher unklar.


Mehr zum Thema

Weitere Personalien

Renate Zimmer, Erziehungswissenschaftlerin und emeritierte Expertin für frühkindliche Bildung, gibt nach zehn Jahren ihr Amt als Direktorin und Vorstandsvorsitzende des Niedersächsischen Instituts für frühkindliche Bildung und Entwicklung (nifbe) in Osnabrück ab. Der Sportwissenschaftler Jan Erhorn wird ihr Nachfolger als Vorstandsvorsitzender. Er wurde von der Mitgliederversammlung gewählt. Er ist Professor für Sportpädagogik und -didaktik leitet geschäftsführend auch das Institut für Sport- und Bewegungswissenschaften der Universität Osnabrück. Zimmer soll dem Institut als wissenschaftliche Beraterin und Projektleiterin erhalten bleiben. Niedersachsens Wissenschaftsminister Björn Thümler (CDU) würdigte Zimmers Verdienste. Sie habe nicht nur über Jahrzehnte die frühkindliche Bildung auf nationaler und internationaler Ebene geprägt, sondern auch das nifbe zu einer Erfolgsgeschichte gemacht, sagte Thümler. Die Mitgliederversammlung wählte zudem Monika Kleine-Kuhlmann vom Caritasverband der Diözese Osnabrück und Thomas Südbeck, Leiter der Historisch-Ökologischen Bildungsstätte in Papenburg, in den Vorstand.

» Hier weiterlesen