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Diakonie

Klage über Bürokratie bei Berechnung der Heimkosten

Garten des Pföegeheims St. Marien in Köln-Kalk. (Archivbild)
epd-bild / Anna Rosa Bonato

Münster (epd). Die Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe hat die neue Berechnungsmethode für die Pflegeheimkosten als zu bürokratisch kritisiert. Die Pflegeheimträger in Nordrhein-Westfalen hätten Schätzungen zufolge mehr als sieben Millionen Euro in die Dateneingabe investiert, erklärte der evangelische Wohlfahrtsverband am 5. Oktober in Münster. Weil die Träger den Aufwand selbst schultern müssten, würden dem System Ressourcen entzogen, die auch in die Pflege fließen könnten.

Diakonie-Vorstand Christian Heine-Göttelmann: "Der Hauptgrund für die bald über ein Jahr dauernde Bearbeitung der bereits eingereichten Anträge liegt in der bürokratischen Ausgestaltung der Neuordnung." Noch immer seien nicht alle Unklarheiten beseitigt.

Jetzt versuche Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne), den "Schwarzen Peter" hin- und herzuschieben zwischen den Landschaftsverbänden, die das Gesetz umsetzen müssen, und den Pflegeeinrichtungen, die die Daten für die Neuberechnung angeben müssen. Steffens hatte in der vergangenen Woche eingeräumt, dass die Neuberechnung komplexer als erwartet sei und sich die Umstellung deshalb um einige Wochen oder Monate verzögern könne.

Heimbewohner und Angehörigen sollen möglicherweise zu viel gezahltes Geld zurückerstattet bekommen, Heime solle mögliche höhere Kosten in der nächsten Abrechnung nachfordern können.

Das Land will mit der Neuregelung erreichen, dass Pflegeheime ihren Bewohnern nur noch die tatsächlich erfolgten Ausgaben für Bau, Miete, Instandsetzung oder Modernisierung in Rechnung stellen können und nicht mehr wie bislang Pauschalbeträge. Eigentlich sollte die Regelung zum 1. Januar 2017 in Kraft treten.

Die Diakonie RWL erklärte, eine zugesagte EDV-Lösung sei nach wie vor nicht funktionstüchtig. So könnten nicht wie gefordert alle Anträge zeitnah erledigt werden. Auch die Landschaftsverbände würden vom Ministerium alleine gelassen.