sozial-Politik

Berlin

Integrationsplan für Flüchtlinge beschlossen

Berlin (epd). Der Berliner Senat hat ein Maßnahmenpaket zur Integration von Flüchtlingen beschlossen. Der "Masterplan Integration und Sicherheit" sei ein bundesweit einmaliges Konzept, erklärte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) am 15. März bei der Vorstellung des ersten Planentwurfs. Dieser sieht den Ausbau der Integrationsmaßnahmen entlang eines Acht-Stufen-Plans vor: von der Ankunft und Registrierung der Flüchtlinge bis hin zur aktiven Teilhabe der Menschen am gesellschaftlichen Leben.

Der Masterplan beinhaltet unter anderem die Einrichtung eines Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, in dem alle Bereiche der Ankunft, Leistungsgewährung und Unterbringung der Flüchtlinge gebündelt werden sollen. Die Behörde soll am 1. August dieses Jahres in Betrieb genommen werden. Zudem sollen Flüchtlinge künftig bei ihrer Registrierung ein Informationspaket zur Erstorientierung erhalten. Dieses soll beispielsweise auch Gutscheine für Sprachkurse enthalten.

Für eine erfolgreiche Integration der Flüchtlinge sei ein gemeinsames Wertegerüst besonders wichtig, erklärte Müller. Hier müsse die Stadt Angebote zur Vermittlung dieser Werte machen. Die Ansichten müssten dann aber auch von den Flüchtlingen angenommen werden. "Dies ist ein wesentlicher Teil des Konzepts", sagte Müller.

Die genauen Kosten für die Umsetzung des Masterplans könnten noch nicht beziffert werden, erklärte der Bürgermeister. Der Senat strebe aber eine Übername der Ausgaben in Höhe von 50 Prozent seitens des Bundes an.

Der Masterplan stellt bislang noch einen Entwurf dar. Dieser solle nun dem Rat der Bürgermeister der einzelnen Stadtteile vorgelegt werden, erklärte Müller. Über den endgültigen Plan müsse der Senat dann nochmals beraten.