Ausgabe 08/2016 - 26.02.2016
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Caritas: Arbeitsverbot für Asylbewerber nicht verlängern
Stuttgart (epd). Die Caritas Rottenburg-Stuttgart kritisiert den Vorschlag der baden-württembergischen Integrationsministerin Bilkay Öney (Grüne), das Arbeitsverbot für Asylbewerber von drei auf neun Monate zu erhöhen. Stattdessen sei die schnelle und nachhaltige Integration in den Arbeitsmarkt der Schlüssel für die Inklusion der Geflüchteten, erklärte der katholische Wohlfahrtsverband am 23. Februar in Stuttgart. Die Caritas plädierte dafür, dass nicht nur anerkannte Flüchtlingen sondern auch Bürgerkriegsflüchtlinge, Geduldete sowie die im Heimatland wegen Folter oder Todesstrafe Bedrohten Weiterbildungsmöglichkeiten erhalten.
Die schnelle Integration in den Arbeitsmarkt diene nicht nur den Geflüchteten, sondern vor allem Wirtschaft und Gesellschaft. Integrationsmöglichkeiten sollten nicht als "eine Art Preis für den erhaltenen Aufenthaltsstatus" gewährt werden, heißt es weiter. Derzeit hänge es vom ausländerrechtlichen Aufenthaltstitel ab, ob Flüchtlinge Zugang zu Arbeit und beruflicher Ausbildung erhalten. Das im Herbst 2015 erlassene Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz habe Fördermaßnahmen massiv eingeschränkt.
Baden-Württembergs Integrationsministerin Öney hatte gefordert, das Arbeitsverbot für Asylbewerber auf neun Monate zu erhöhen. Damit solle der Zugang zum Arbeitsmarkt keinen zusätzlichen Anreiz für Flüchtlinge darstellen, um in Deutschland Asyl zu suchen.
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