Saarbrücken, Frankfurt a.M. (epd). Der scheidende Intendant des Saarländischen Rundfunks (SR), Thomas Kleist, hat Forderungen nach Zusammenlegungen von ARD-Sendern eine Absage erteilt. "Kooperationen hören dort auf, wo Fusionen beginnen", sagte der 65-Jährige dem Evangelischen Pressedienst (epd). "Da die Regionalität unsere Stärke ist, sollten wir nicht einer schleichenden Zentralisierung das Wort reden, sonst stellen wir unser eigenes System infrage." Den Vorschlag von SWR-Intendant Kai Gniffke, dass SR und SWR gemeinsame Direktionen bilden sollten, habe er daher zurückweisen müssen. Innerhalb der ARD sei der SR aber bereits "Kooperationsmeister" und habe gemeinsam mit dem SWR Standards gesetzt.
Im föderalen Miteinander sei es schwierig, "die notwendigen Kooperationen gegenüber standortpolitischen Interessen durchzusetzen", sagte Kleist. Das gelte gleichermaßen für die Politik und die ARD-Anstalten. Ein Schlüsselprojekt für die Sender sei aktuell die ARD-weite Einführung von SAP-Software. "Dann könnte man beispielsweise die Reisekostenabrechnungen für alle Sender in Berlin oder Magdeburg, die Gehaltsabrechnungen in München, Düsseldorf oder Hamburg abwickeln und die Cybersicherheit für alle von Saarbrücken aus steuern", sagte der SR-Intendant.
Streit um Beitragserhöhung: "Doppelweck mit nix druff"
In Karlsruhe rechnet Kleist mit einem Erfolg der öffentlich-rechtlichen Sender, die gegen die ausbleibende Beitragserhöhung infolge einer Blockade des sachsen-anhaltischen Landtags geklagt haben. "Ich glaube an unseren Rechtsstaat und setze große Hoffnung in die Kontinuität der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts", sagte er. Selbst die Gegner von Beitragserhöhungen müssten anerkennen, dass eine Erhöhung um 86 Cent maßvoll sei, nachdem die Beiträge rund zehn Jahre nicht mehr angepasst wurden. Rund 18 Euro im Monat bedeuteten 60 Cent am Tag. In saarländischer Währung sei das ein "Doppelweck mit nix druff", betonte Kleist.
Keine Chancen mehr sieht Kleist für die Idee eines europäischen Gegenentwurfs zu Google. "Da ist meines Erachtens der Zug abgefahren", sagte er. "Es wäre für den Einsatz von öffentlichen Geldern zu risikoreich und nicht erfolgversprechend, weil man gegen bereits fest etablierte Plattformen antreten müsste." Dem Plattform-Gedanken zur Förderung eines gemeinsamen Kommunikationsraums könne man aber auch auf andere Weise Rechnung tragen: "Da wäre der nächste Schritt eine europaweite Mediathek als technische Plattform, auf der öffentlich-rechtliche Inhalte unterschiedlicher Provenienz vorgehalten werden."
Der Jurist Kleist ist seit 2011 Intendant des SR und geht Ende April in den Ruhestand. Sein Nachfolger ist der bisherige SR-Hörfunkdirektor und stellvertretende Programmdirektor Martin Grasmück (50).