Düsseldorf, Essen (epd). Der monatelange Arbeitskampf um mehr Pflegepersonal an den Unikliniken Essen und Düsseldorf scheint beendet. Im Rahmen eines Schlichtungsverfahrens trafen die Gewerkschaft ver.di und die Klinikvorstände am 31. August eine Vereinbarung zur Entlastung der Beschäftigten, wie ver.di und die Unikliniken mitteilten. Danach werden in beiden Kliniken jeweils 180 Vollzeitstellen in der Pflege zusätzlich geschaffen. Über das Schlichtungsergebnis müssen in der nächsten Woche noch die Beschäftigten in einer Urabstimmung abstimmen.

Urabstimmung

Ver.di-Verhandlungsführer Wolfgang Pieper sprach von einem "Meilenstein für die Entlastung von Beschäftigten in den Krankenhäusern". Die Klinikvorstände zeigten sich erleichtert über das Ergebnis. "Wir sind sehr froh, dass wir eine tragfähige Lösung gefunden haben", erklärte der Ärztliche Direktor der Universitätsmedizin Essen, Jochen A. Werner. Auch NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen (parteilos), die die Schlichtung angestoßen hatten, begrüßten die Einigung.

Die Vereinbarung soll zum 1. Oktober in Kraft treten. Sie sieht den Angaben zufolge jeweils 180 Vollzeitstellen zusätzlich pro Klinik vor, davon 140 Stellen für die Pflege am Bett und im Funktionsdienst - zum Beispiel im OP - sowie 40 Stellen in anderen Bereichen wie etwa dem Krankentransport. Die ersten 50 neuen Stellen sollen noch im Jahr 2018 geschaffen werden, weitere 65 zum 30. Juni 2019 plus 65 Stellen zum 31. Oktober kommenden Jahres.

Außerdem müssen die Kliniken verbindliche Verfahren zur Ermittlung des Personalbedarfs in der Pflege und ein Management bei Personalausfall einführen. Auszubildende dürfen nicht auf die Regelbesetzung der Pflegefachkräfte angerechnet werden. In der Nachtschicht soll jeder Arbeitsbereich mit mindestens zwei Pflegekräften besetzt sein.

"Signal an die Politik"

Gewerkschaft und Arbeitgeber verstehen die Vereinbarung zugleich auch als Signal und Auftrag an die Politik. "Überarbeitete Pflegekräfte und Arbeitsverdichtung sind nicht nur ein Essener Problem", erklärte Uniklinik-Chef Werner. "Der heutige Pflegenotstand hat sich seit mehr als zehn Jahren angebahnt." Jetzt sei die Politik gefordert, entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen, um den Pflegeberuf attraktiver zu machen und die Arbeitsbedingungen nachhaltig zu verbessern. "Regelungen der Tarifvertragsparteien zur Entlastung der Beschäftigten ersetzen keine gesetzlichen Vorgaben zur Personalausstattung für eine gute und sichere Patientenversorgung", betonte ver.di-Vorstandsmitglied Sylvia Bühler.

"Wichtig ist nun, dass die Einschränkungen für die Patientinnen und Patienten aufgrund des Streiks schnell beendet werden", erklärte der stellvertretende Ärztliche Direktor des Uniklinikums Düsseldorf, Benedikt Pannen. In Essen gab es den Angaben zufolge seit dem 14. Juni 40 Streiktage, mehr als 3.000 Operationen und Eingriffe mussten verschoben oder abgesagt werden. Zeitweise waren sieben Stationen und über die Hälfte der Operationssäle geschlossen. Das größte Düsseldorfer Krankenhaus wurde seit Februar 2017 an über 50 Tagen bestreikt. Auch hier mussten über 3.000 Operationen verschoben oder an andere Kliniken verlegt werden.