Berlin (epd). Die Kontrolle von Rüstungsgeschäften wird nach Angaben der Konfliktforscherin Simone Wisotzki wegen der Internationalisierung der Branche zunehmend schwieriger. Länder wie Saudi-Arabien arbeiteten daran, von Rüstungsimporten unabhängiger zu werden und eigene Produktionsstandorte aufzubauen, sagte die Wissenschaftlerin dem Evangelischen Pressedienst (epd) aus Anlass des Anti-Kriegs-Tages am 1. September. Deutsche Unternehmen kooperierten mit internationalen Partnern, um Waffen und Munition direkt vor Ort zu produzieren. Das sei ein "besorgniserregender Trend", warnte die Forscherin am Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung in Frankfurt am Main.

Als Beispiel nannte Wisotzki den deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall, der mit dem südafrikanischen Unternehmen Denel den Joint Venture Rheinmetall Denel Munition gegründet habe. Von diesem Joint Venture wiederum werde seit 2016 eine Munitionsfabrik in Saudi-Arabien betrieben, in der zurzeit täglich 300 Artilleriegranaten und 600 Mörsergranaten produziert würden. "Das sind die Waffen, die im Jemen zum Einsatz kommen", sagte die Konfliktforscherin. Saudi-Arabien interveniert in dem seit 2013 andauernden Bürgerkrieg im Jemen, der gravierende humanitäre Folgen hat.

Modulare Waffenproduktion

Eine neue Entwicklung ist laut der Konfliktforscherin ferner, dass Kleinwaffen zunehmend modular produziert würden. Es sei daher vorstellbar, dass Einzelteile aus unterschiedlichen Staaten kämen. Die technologische Entwicklung schreite so schnell voran, dass Gesetze und Regelungen oft viel zu spät seien. Die Politik müsse daher immer wieder Gesetze ändern und Lücken schließen.

Wisotzki, die als Co-Vorsitzende der Fachgruppe Rüstungsexport der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) zusammen mit anderen Experten jährlich den Rüstungsexportbericht publiziert, sprach sich in dem Zusammenhang für ein deutsches Rüstungsexportkontrollgesetz aus sowie für einen Beschluss, wonach grundsätzlich nur noch an Länder geliefert wird, die das Internationale Waffenhandelsabkommen (Arms Trade Treaty) unterzeichnet haben. Bisher haben dieses Abkommen weder die arabischen Staaten unterschrieben, noch Indien oder Pakistan.