Berlin (epd). Die Entlassung des langjährigen Direktors der Stasi-Opfer-Gedenkstätte Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, könnte Thema eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses werden. Im Berliner Abgeordnetenhauses plädierten alle Oppositionsfraktionen am 21. Februar für die Einsetzung eines solchen Gremiums. Die Hintergründe der Entlassung von Knabe müssten aufgeklärt werden, forderten sie.
Unterschiedliche Haltungen haben CDU, AfD und FDP allerdings über den genauen Untersuchungsauftrag, wie in der Debatte deutlich wurde. Ein möglicher Untersuchungsausschuss zur Causa Knabe soll in einer der nächsten Sitzungen des Berliner Abgeordnetenhauses erneut Thema sein. Ein erster FDP-Antrag für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses war am 21. Februar vertagt worden. Für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses sind mindestens 40 Stimmen und damit das Votum von einem Viertel der Parlamentarier nötig.
Dem früheren Gedenkstättenleiter Hubertus Knabe wird eine zu nachgiebige Haltung bei möglichen Sexismus-Vorfällen und den Umgang damit vorgeworfen. Im Herbst vergangenen Jahres musste er deshalb seinen Posten räumen. Die Vorgänge um seine Entlassung als Geschäftsführer und Direktor der Gedenkstätte beschäftigt seitdem die Berliner Landespolitik. In der Kritik stehen unter anderem Kultursenator Klaus Lederer (Linke) und Bundeskulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU)
Lederer warnte am Donnerstag in der Debatte des Abgeordnetenhauses vor den Folgen eines Untersuchungsausschusses für von Sexismus betroffene Frauen. Bislang seien die möglichen Opfer aus Schutzgründen in der Anonymität geblieben. Mit einem Untersuchungsausschuss sei deren Privat- und Intimsphäre in Gefahr. "Es ist nicht akzeptabel, wenn Ursachen und Wirkungen vertauscht" und wenn Handelnde zu Opfern gemacht würden, betonte Lederer. Zur Aufdeckung von Missständen wie Machtmissbrauch und Sexismus in Einrichtungen sei es nötig, dass sich Opfer auch anonym entsprechenden Stellen anvertrauen können, sagte der Linken-Politiker.