Berlin (epd) Der Vorstand der Bundespressekonferenz hat wegen Nutzerkommentaren auf den Webseiten „Reitschuster.de“ und „de.rt.com“ (ehemals „RTdeutsch“) Strafanzeige gestellt. Es gehe um Kommentare, die dort seit dem 3. Mai im Zusammenhang mit Berichterstattung über die Bundespressekonferenz (BPK) erschienen sind, wie der Vorstand am 6. Mai in Berlin mitteilte. In zahlreichen dieser Nutzerkommentare seien aus seiner Sicht strafrechtlich relevante Hassäußerungen, Beleidigungen sowie Aufrufe zu Gewalt gegen BPK-Mitglieder zu erkennen.
Die Bundespressekonferenz hat die Betreiber der Webseiten nach eigenen Angaben auf ihre presserechtliche Verantwortung für die von ihnen überwiegend anonym veröffentlichten Nutzerkommentare aufmerksam gemacht. Boris Reitschuster, selbst BPK-Mitglied, entschuldigte sich demnach beim Vorstand und veranlasste umgehend die Löschung von Kommentaren. Man begrüße dies und erwarte eine entsprechende Reaktion auch von der russischen Plattform RT, erklärten für den BPK-Vorstand der BPK-Vorsitzende und ZDF-Journalist Mathis Feldhoff, und dessen Stellvertreterin Corinna Buschow, Chefkorrespondentin des Evangelischen Pressedienstes (epd).
Kritik an Instrumentalisierung der BPK
60 BPK-Mitglieder hatten am 3. Mai eine Instrumentalisierung der Vereinigung beklagt sowie eine angespannte Atmosphäre bei Veranstaltungen. In ihrem offenen Brief nannten sie weder Namen noch konkrete Vorfälle. Die „Süddeutsche Zeitung“ hatte im Februar berichtet, dass manche Journalisten die BPK für Propaganda und Verschwörungsmythen missbrauchten und dabei den Blogger Boris Reitschuster sowie den Online-Chef von „RTdeutsch“, Florian Warweg erwähnt. „RTdeutsch“ ist ein Ableger des Moskauer Senders, der als Russia Today bekannt geworden ist und dem vom Verfassungsschutz Desinformation und Propaganda für Russland vorgeworfen werden.
Journalisten seien alle auch Gegenstand einer (selbst-)kritischen Beobachtung durch Medien und die breite Öffentlichkeit, heißt es in dem Schreiben des BPK-Vorstands an die Mitglieder. Das gelte selbstverständlich auch für die Bundespressekonferenz als Institution. Sie schaffe seit mehr als 70 Jahren den Raum für einen sachlichen, kritischen und von gegenseitigem Respekt getragenen Diskurs. „Der Vorstand wird mit den Mitteln der Sitzungsleitung und wenn nötig auch darüber hinaus dafür Sorge tragen, dass dieser Charakter unserer Institution auch in spannungsreichen Zeiten erhalten bleibt“, erklärten Feldhoff und Buschow,