sozial-Editorial

sie sind in der Öffentlichkeit kaum bekannt, leisten aber beim Start ins Leben von Frühgeborenen eine wichtige Hilfe: Frauenmilchbanken. Rund 50 dieser Einrichtungen gibt es in Deutschland, eine davon in Frankfurt am Main. Sie sammeln gespendete Muttermilch, die für Neugeborene wegen ihrer Zusammensetzung als beste Nahrung gilt. Unsere Autorin Renate Haller hat sich die Arbeit dort näher angesehen.

Seit 2007 gilt in Deutschland eine gesetzliche Krankenversicherungspflicht. Aber trotzdem leben im Land noch immer Zehntausende ohne Versicherungsschutz. Das ist für Schwangere besonders heikel, vor allem, wenn es zu Komplikationen kommt. Manche Frauen ohne Versicherungskarte melden sich erst kurz vor der Entbindung - aus Angst vor den Kosten oder vor einer drohenden Abschiebung. „Medinetz“ in Koblenz und andere Hilfsorganisationen versuchen, die Lage der Frauen zu verbessern.

Das Bündnis Zukunftsforum Familie (ZFF) geht nicht davon aus, dass es mit Blick auf die Kindergrundsicherung in den anstehenden Haushaltsberatungen im Parlament noch zu spürbaren Verbesserungen für armutsgefährdete Kinder kommt. „Es besteht keine Hoffnung mehr, dass noch etwas in Richtung einer echten Kindergrundsicherung verhandelt werden kann“, sagt die Vorsitzende Britta Altenkamp im Interview mit epd sozial: „Das hätte das größte Sozialstaatsprojekt aller Zeiten werden können.“ So falle die Bilanz für diese Regierung traurig aus, urteilt die Expertin. Auch für Alleinerziehende habe der Koalitionsvertrag spürbare Verbesserungen versprochen. „Doch wir bezweifeln, dass in dieser Legislaturperiode noch etwas kommen wird.“

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass vor einer ärztlichen Zwangsbehandlung mit Psychopharmaka in der Psychiatrie die Ärzte zwingend versuchen müssen, den Patienten „ohne Ausübung von Druck und auch mit dem gebotenen Zeitaufwand“ von der freiwilligen Therapieteilnahme zu überzeugen. Erst wenn das nicht gelingt, kann die erforderliche Behandlung gerichtlich genehmigt werden.

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Ihr Dirk Baas