sozial-Editorial

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Dirk Baas
epd-bild/Heike Lyding

im Kampf gegen den wachsenden Fachkräftemangel könnten hoch qualifizierte Asylbewerber etwas Abhilfe schaffen. Doch rechtlich ist das unmöglich, ein „Spurwechsel“ aus dem Asylrecht in die Arbeitsmigration ist nicht vorgesehen. Und doch gibt es ihn vereinzelt, wie der Fall eines Iraners zeigt, der jetzt in Fürstenfeldbruck beschäftigt ist. Der niederländische Migrationsforscher Hein de Haas beklagt, dass die politische Debatte über Migration oft auf falschen Annahmen beruht. Im Interview mit dem Evangelischen Pressedienst (epd) erklärt er, warum Migration sich nicht steuern lässt wie ein Wasserhahn, den man auf- und zudreht, und warum Grenzschließungen für die Zuwanderungskontrolle wenig bringen.

Die Bahnhofsmission in Gießen gibt es seit 100 Jahren. Doch Ende August ist Schluss mit den vielen sozialen Hilfen an den Gleisen. Die Einrichtung schließt. Grund dafür ist ein Trägerwechsel von der Diakonie Hessen zur Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN). Deshalb könne die Diakonie Hessen nicht mehr wie bisher Geld aus Lotto-Mitteln weiterleiten, heißt es zur Begründung. Das sei „bedauerlich und schmerzhaft“. Mitarbeiter der Bahnhofsmission sagen: Die Probleme am Bahnhof werden dadurch nicht kleiner.

Die Diskussion über die Höhe des Bürgergeldes und mögliche Verschärfungen bei verweigerter Arbeit reißt nicht ab. Sozialverbände versuchen, die „populistische Scheindebatte“ rasch zu beenden. epd sozial hat einige Aussagen und Zahlen zur Einordnung zusammengetragen.

Arbeitnehmern, die sehr häufig krank sind, kann personenbedingt gekündigt werden. Das hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Mecklenburg-Vorpommern in Rostock entschieden. Es befand: Häufige, ausgeheilte Kurzzeiterkrankungen eines Arbeitnehmers können auf eine allgemeine Krankheitsanfälligkeit hinweisen. Besteht deshalb nachweislich eine negative Gesundheitsprognose, kann eine Kündigung gerechtfertigt sein.

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Ihr Dirk Baas