sozial-Editorial

die Pflege im Heim wird immer teurer. Die Zuzahlungen sind in den vergangenen Monaten deutlich gestiegen, wie eine Analyse der Ersatzkassen zeigt. Der Hauptgrund sind Lohnerhöhungen bei den Pflegekräften: Seit September müssen Einrichtungen, die mit den gesetzlichen Pflegekassen abrechnen wollen, Tariflohn zahlen. Bei Zuzahlungen, die im bundesweiten Schnitt 2.548 Euro pro Monat betragen, wird der Heimaufenthalt zur Armutsfalle. Sozialverbände dringen deshalb auf Entlastungen für die Betroffenen. Die Länder sollen sich an der Finanzierung der Investitionen beteiligen, fordern sie.

Die Corona-Pandemie ist nicht vorbei. Deshalb tragen Hochrisikopatienten noch immer eine FFP-Maske - und müssen sich dafür „ständig in der Öffentlichkeit rechtfertigen“, klagt die Betroffene Karen Braun. Sie muss Kommentare ertragen wie: „Verbring doch den Rest deines Lebens im Keller.“ Braun hat mit Unterstützung der Stadt Würzburg eine Selbsthilfegruppe gegründet, die erste in Bayern. Das „Team Vorsicht“ trifft sich regelmäßig im Freien, so heben die Mitglieder ein wenig die selbst gewählte Isolation auf.

Seit September 2022 besteht in Deutschland für Arbeitgeber die Pflicht, die Arbeitszeiten ihrer Angestellten systematisch zu erfassen. Unbezahlte Überstunden sollen damit der Vergangenheit angehören. Wie die Vorschrift in der Sozialbranche umzusetzen ist, etwa in der aufsuchenden Familienhilfe oder der ambulanten Pflege, wo Arbeit oft außerhalb des Büros stattfindet, erklärt die Münchner Rechtsanwältin Alexandra Callies im epd-Interview.

Ausländer ohne Krankenversicherungsschutz haben im akuten Notfall Anspruch auf medizinische Behandlung auf Kosten des Sozialstaats. Selbst wenn die erkrankte Person kein Aufenthaltsrecht in Deutschland hat, kann sich die behandelnde Klinik die Kosten für die Notfallbehandlung von der Sozialhilfe wieder zurückholen, urteilte das Bundessozialgericht.

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Ihr Markus Jantzer