Frankfurt a.M. (epd). Der 12. Juli 2007 ist der Geburtstag des Nationalen Integrationsplans. Dieser Plan sollte zu Verbesserungen bei der Eingliederung von Zuwanderern führen, doch die meisten der 400 beschlossenen Maßnahmen waren lediglich Selbstverpflichtungen.

Zur Vorgeschichte: Für einen regelrechten Schock hatte die PISA-Studie 2006 gesorgt, die unter anderem belegte, wie stark in Deutschland der Bildungserfolg von sozialer und auch ethnischer Herkunft abhängt. Vor diesem Hintergrund rief Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Deutschen Integrationsgipfel ins Leben, der erstmals am 14. Juli 2006 stattfand - elf weitere sollten bis 2021 folgen.

Messbare Zielvorgaben beschlossen

Der nächste, weitergehende Schritt erfolgte 2010. Es begann der Prozess, einen neuen, grundlegend veränderten „Nationalen Aktionsplan Integration“ zu erarbeiten - mit verbindlichen und messbaren Zielvorgaben für die Integrationspolitik. Und auch die interkulturelle Öffnung gewann als Zielsetzung an Bedeutung.

Fachleute und Betroffene bildeten elf Dialogforen, die unter der Federführung der jeweils zuständigen Bundesministerien und Bundesbeauftragten bestimmte Themenfelder bearbeiteten - von der frühkindlichen Bildung über den Arbeitsmarkt und das Erwerbsleben bis zum Ehrenamt und Sport. Das Ergebnis wurde vor genau zehn Jahren beim Fünften Nationalen Integrationsgipfel am 31. Januar 2012 veröffentlicht.

Hoher Zuzug von Flüchtlingen führt zu neuen Schritten

Nachdem im Jahr 2015 sehr viele Flüchtlinge ins Land kamen, bestand der dringende Bedarf, Fragen der Integration in einem neuen Licht zu diskutieren. Dazu die damalige Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Annette Widmann-Mauz: „Viele Menschen sind zu uns gekommen und auf der anderen Seite sind Ängste entstanden. Deshalb ist jetzt der richtige Zeitpunkt, der Integrationspolitik neue Impulse zu geben und den Zusammenhalt in Deutschland mit einem Nationalen Aktionsplan zu stärken.“ Er sollte alle Zuwanderergruppen umfassen und auch diejenigen Menschen mit ausländischen Wurzeln, die schon lange hier leben.

Der Nationale Aktionsplan Integration orientiert sich an fünf Phasen der Zuwanderung und des Zusammenlebens und nimmt dabei die individuellen Bedarfe der Zuwanderinnen und Zuwanderer in den Blick. Ab 2018 begann ein mehrjähriger Prozess, der 2021 zum Abschluss kam. Von rund 300 Organisationen und Vertretern aus Bund, Ländern, Kommunen sowie der Zivilgesellschaft, darunter 75 Migrantenorganisationen, ausgearbeitet, enthält er über 100 verschiedene Maßnahmen.

Zum Abschluss kamen die Beratungen im März 2021 beim 13. Integrationsgipfel. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer verabschiedeten einen Katalog von Projekten, die von Hilfen für zuwandernde Fachkräfte im Heimatland über Unterstützung beim Spracherwerb bis zu Anstrengungen für mehr Chancengleichheit in Wirtschaft und öffentlichem Dienst reichen. Widmann-Mauz: „Mit dem Nationalen Aktionsplan Integration haben wir gemeinsam den strategischen, integrationspolitischen Ansatz für die 2020er Jahre geschaffen.“