Dresden (epd). Der Prozess gegen drei Verantwortliche des rechtsextremen Verlags „Der Schelm“ soll am 14. März vor dem Oberlandesgericht Dresden beginnen. Der Generalbundesanwalt lege Enrico B., Matthias B. und Annemarie K. die Gründung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vor, wie das Gericht am 14. Februar in Dresden mitteilte. (AZ: 4 St 1/23)
Die Angeklagten hätten sich mit dem gesondert verfolgten A.P. zusammengeschlossen, um unter dem Dach des Verlags „Der Schelm“ eine nationalsozialistische und antisemitische Ideologie durch den Verkauf entsprechender Bücher zu verbreiten. Die Schriften enthielten laut Bundesanwaltschaft überwiegend nationalsozialistische und antisemitische Inhalte, die unter anderem zum Hass gegen die jüdische Bevölkerung aufstachelten und den Holocaust leugneten.
Der Umsatz habe sich zwischen 2018 und 2020 auf mehr als 800.000 Euro belaufen. Bei einer Durchsuchung am 17. Dezember 2020 seien weitere Druckerzeugnisse mit überwiegend volksverhetzendem Inhalt mit einem Verkaufswert von mehr als 900.000 Euro aufgefunden und sichergestellt worden.
Die Angeklagten seien für Vertrieb und Lagertätigkeit verantwortlich gewesen, hieß es weiter. Vertrieben worden seien Druckerzeugnisse wie etwa „Mein Kampf“ von Adolf Hitler, „Der Aufstieg der Juden“ von Ferdinand Fried oder „Die jüdische Weltpest - Judendämmerung auf dem Erdball“ von Hermann Esser. Die Angeklagten hätten damit eine Vereinigung gegründet oder sich daran beteiligt, deren Zweck oder Tätigkeit auf die Begehung von Straftaten wie Volksverhetzung gerichtet gewesen sei.