Dresden (epd). Die Zahl politischer motivierter Straftaten an sächsischen Schulen ist leicht gesunken. Das geht aus der Antwort des Kultusministeriums auf eine Kleine Anfrage der sächsischen Linken-Abgeordneten Kerstin Köditz hervor, die am 3. Februar in Dresden verbreitet wurde. Im Jahre 2021 wurden demnach insgesamt 53 Straftaten registriert. In allen Fällen wurden auch Ermittlungsverfahren eingeleitet. 2020 gab es 77 Fälle.
Laut Köditz handelt es sich überwiegend um sogenannte Propagandadelikte wie Volksverhetzungen oder das Verwenden verbotener Symbole. Dahinter würden sich erfahrungsgemäß NS-Insignien und Neonazi-Parolen verbergen, die auch immer wieder an Grundschulgebäuden auftauchten.
Darüber hinaus meldeten im vergangenen Jahr sächsische Schulleitungen weitere 91 sogenannte „besondere Vorkommnisse zum Extremismus“. Dabei handele es sich beispielsweise um einschlägige Inhalte in Klassenchats, aber auch um einen Rassismus-Vorwurf gegen eine Lehrkraft. Mehrere Schulen erhielten den Angaben zufolge E-Mails, in denen der Holocaust geleugnet wird.
Die Gesamtzahl dieser Vorkommnisse sei 2021 im Vergleich zu den Vorjahren gestiegen. Das könne aber auch auf eine zunehmende Sensibilisierung zurückgeführt werden. Einige Vorfälle, die das Kultusministerium auflistet, haben zudem einen Bezug zur Corona-Pandemie. Dabei verschaffen sich Unbefugte zum Teil Zugang auf Schulgelände und sogar Kita-Gelände.