Im Mordprozess gegen den früheren Krankenpfleger Niels Högel hat die Staatsanwaltschaft Oldenburg drei weitere Meineid-Verfahren auf den Weg gebracht. Ein ehemaliger Oberarzt, ein ehemaliger Krankenpfleger und eine Betriebsrätin aus dem Klinikum Oldenburg stehen unter dem Verdacht, in der vergangenen Woche als Zeugen im Prozess gegen Högel falsch ausgesagt zu haben, bestätigte der Sprecher der Oldenburger Staatsanwaltschaft, Martin Koziolek, am 27. Februar dem Evangelischen Pressedienst (epd). Die Zeugen hatten sich bei ihrer Aussage auf große Erinnerungslücken berufen. Zuerst hatte die "Nordwest-Zeitung" über die neuen Ermittlungen berichtet.

Zweifel an der Glaubwürdigkeit

Die Staatsanwaltschaft sei verpflichtet, Meineid-Verfahren einzuleiten, wenn ein Richter Zweifel an der Glaubwürdigkeit von Zeugen äußere, sagte Koziolek. Eine Falschaussage vor Gericht sei eine Straftat. Falschaussagen unter Eid werden mit einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr noch härter bestraft.

Högel muss sich zurzeit vor der 5. Strafkammer des Oldenburger Landgerichts verantworten (Az:5Ks 1/18). Er soll auf Intensivstationen in Oldenburg und Delmenhorst 100 Patienten getötet haben. Wegen weiterer Taten wurde er bereits zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Gegen vier weitere frühere Mitarbeiter des Klinikums Oldenburg, die ebenfalls vor Gericht ausgesagt hatten, laufen bereits Meineid-Verfahren.