Ausgabe 14/2017 - 07.04.2017
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sozial-
Nordrhein-Westfalen
Gesundheitskarte für Flüchtlinge in über 20 Kommunen
Köln, Düsseldorf (epd). Ein Jahr nach Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge in den Großstädten Köln und Düsseldorf hat NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) eine positive Bilanz gezogen. Die Karte verbessere die gesundheitliche Versorgung der Flüchtlinge, sagte Steffens am 3. April in Köln, wie das Ministerium mitteilte. Ebenso entlaste sie die Kommunen von Bürokratie und Kosten. Auch Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) und der Düsseldorfer Stadtdirektor Burkhard Hintzsche (SPD) werteten die Einführung als erfolgreich.
Für die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge gibt es bislang keine Regelung auf Bundesebene, sie kann nur freiwillig in den Ländern eingeführt werden - neben NRW ist dies unter anderem in Hamburg, Bremen, Brandenburg und Schleswig-Holstein erfolgt.
Nordrhein-Westfalen hatte Ende 2015 als erstes Flächenland den Kommunen die Nutzung einer solchen Karte für Asylbewerber und Flüchtlinge ermöglicht. Ministerin Steffens hatte dazu eine Rahmenvereinbarung mit Krankenkassen geschlossen, der Kommunen beitreten können. Über 20 Städte und Gemeinden machen davon Gebrauch. Neben Großstädten wie Köln, Düsseldorf, Bonn oder Münster sind darunter auch kleinere Kommunen wie Bocholt, Gevelsberg, Monheim oder Hennef, wie es hieß.
Kölns Oberbürgermeisterin Reker erklärte demnach, mit der Gesundheitskarte seien die Voraussetzungen "für eine professionelle, effiziente und effektive Gesundheitsversorgung" der Flüchtlinge geschaffen worden. Der Düsseldorfer Stadtdirektor Hintzsche betonte, ein Ausufern von Gesundheitsleistungen habe man nicht feststellen können. Beide Großstädte hatten die elektronische Gesundheitskarte am 1. April 2016 eingeführt.
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