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Hessen

Landesregierung sieht Flüchtlingsaufnahme gut bewältigt

Wiesbaden (epd). Ein Jahr nach Beginn des bislang größten Flüchtlingszustroms der Nachkriegszeit hat sich die Zahl der Neuankommenden in Hessen auf einem niedrigen Stand stabilisiert. Wie der Flüchtlingskoordinator der Landesregierung, Axel Wintemeyer, am 20. September mitteilte, werden im Land derzeit etwa 50 bis 60 Flüchtlinge pro Tag aufgenommen gegenüber bis zu 1.350 im Oktober 2015.

Der CDU-Politiker zog eine positive Bilanz der Asyl- und Flüchtlingspolitik seit den bewegten Monaten im vergangenen Herbst. Die Aufnahme und Integration der alles in allem gut 100.000 Flüchtlinge habe Hessen mit einem "klaren Kompass" bisher gut bewältigt. Das Land sei auch für die sicher noch Jahre dauernde weitere Integrationsaufgabe bestens gerüstet.

Wintermeyer, der auch Chef der Wiesbadener Staatskanzlei ist, betonte, für die schwarz-grüne Landesregierung seien Sicherheit und Integration bei der Flüchtlingsaufnahme gleich gewichtig. Es sei sichergestellt, dass alle Flüchtlinge in der Erstaufnahme registriert und auch erkennungsdienstlich behandelt werden. Es seien auch in Hessen keine Fälle bekannt, dass vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) für richtig befundene Pässe sich nachträglich doch als gefälscht herausgestellt hätten.

Der Rückstand von insgesamt rund 12.000 in Hessen angekommenen Menschen, die noch immer keinen Asylantrag stellen konnten, solle spätestens bis zur zweiten Oktoberwoche abgearbeitet sein, versprach Wintermeyer. Verbessert habe sich die Situation, nachdem die insgesamt 478 für Hessen vorgesehenen Mitarbeiter des BAMF nun endlich vollständig eingetroffen seien, darunter 219 Asyl-Entscheider. Angestrebt werde, die Dauer der Asylverfahren von derzeit im Schnitt 7,3 Monate auf am Ende nur noch drei Monate zu verkürzen.