Düsseldorf (epd). Angesichts steigender Corona-Fallzahlen appelliert Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an die Bundesbürger, sich an die Schutzmaßnahmen zu halten. "Wir müssen die Regeln einhalten und über die Regeln informieren", sagte Merkel am 18. August nach einem Besuch bei der nordrhein-westfälischen Landesregierung. Stärkere Kontrollen beim Einhalten der Maskenpflicht und der Abstandsregeln seien deshalb notwendig. Priorität habe aktuell die Sicherung des Wirtschaftslebens und der Arbeitsplätze sowie das Offenhalten von Schulen und Kitas. Dem stimmte NRW-Ministerpräsident Laschet zu. Beschränkungen dürften nicht mehr bei Kindern und Bildung beginnen.
"Wir stehen mitten in der Pandemie. Das Virus ist da", sagte Merkel, die an einer NRW-Kabinettsitzung teilnahm. Gestiegene Mobilität und mehr Kontakte hätten zu einer Verdoppelung der Fallzahlen in den vergangenen drei Wochen in Deutschland geführt. "Das ist eine Entwicklung, die so nicht weitergehen sollte und die wir eindämmen sollten", betonte die Kanzlerin. Reiserückkehrer insbesondere aus Risikogebieten und private "sorglose" Feiern hätten zu dem Anstieg beigetragen.
Laschet will sich mit Länderchefs abstimmen
Die Quarantäneregeln zur Eindämmung des Virus seien maßgeblich, betonte die Kanzlerin. Wer aus einem Risikogebiet zurückkomme, müsse sich zwingend testen lassen. Quarantäne sei "kein Kann, sondern ein Muss", sagte Merkel. Wer etwa seine Quarantäne verlasse, weil er trotz positiver Testung keine Symptome zeige, gefährde massiv andere Menschen. Nur wenn die Infektionszahlen rückläufig seien, könnten Einschränkungen im öffentlichen Leben weiter gelockert werden: "Nehmen sie zu, können weitere Lockerungen nicht stattfinden." Eine Überlastung des Gesundheitssystems bestehe derzeit nicht.
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Laschet kündigte an, dass sich die Länderchefs und Merkel in den nächsten Tagen über den weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie abstimmen werden. "Unser Grundprinzip ist, wenn Infektionszahlen sinken, müssen Grundrechtseingriffe zurückgenommen werden und wenn Infektionszahlen wieder steigen, wie in diesen Tagen, müssen Schutzvorkehrungen verstärkt werden", unterstrich er.
Insgesamt lobt Laschet die Zusammenarbeit mit der Bundesregierung während der bisherigen Corona-Pandemie. "Bund und Land standen hier in den letzten Monaten vor einer Bewährungsprobe ohne Vorbild", erklärte Laschet. Jedoch habe sich das föderale System in einem konstruktiven Miteinander bewährt. Der Lockdown habe aber tiefe Spuren auch in der Wirtschaft hinterlassen. Die Einbrüche seien stärker als bei der Weltfinanzkrise.
Mit Blick auf die Europäische Union forderte er die Mitgliedsländer auf, gemeinsam Konzepte zum Umgang mit der Pandemie zu entwickeln, damit es nicht mehr zu Grenzschließungen komme. Wer Grenzen offen halte, müsse kooperieren, betonte der CDU-Politiker. "Leider hat die Pandemie dazu geführt, dass viele Mitgliedsstaaten zurückgefallen sind in nationalstaatliche Alleingänge."