Berlin (epd). Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) will für das kommende Jahr den Bundeszuschuss für die Deutsche Welle um fast zehn Prozent auf 350 Millionen Euro steigern. Dies sei ein großer Schritt, "um diesen unverzichtbaren Akteur der Vermittlung von Meinungs- und Pressefreiheit auf das Niveau vergleichbarer europäischer Auslandssender anzuheben", erklärte Grütters am 3. Mai in Berlin. Die Erhöhung der Förderung um 33 Millionen Euro ist Teil der Eckwerte für den Haushalt 2019 und steht noch unter dem Vorbehalt der weiteren parlamentarischen Beratungen.
So sehen der zweite Regierungsentwurf für den Haushalt 2018 sowie die Eckwerte für den Haushalt 2019 mehrere Steigerungen bei einzelnen kulturpolitischen Maßnahmen vor. Der Gesamtetat für Kultur und Medien steige 2018 damit auf rund 1,67 Milliarden Euro, hieß es. Das seien rund 23 Prozent mehr als im Regierungsentwurf 2017. Besonders bedacht werden die Filmförderung, der Ankauf national wertvollen Kulturguts und die Kultur in der Bundeshauptstadt Berlin im Rahmen des neuen Hauptstadtfinanzierungsvertrags.
Außerdem soll die Provenienzforschung zu Kulturgut aus kolonialem Kontext in Museen und Sammlungen mit drei Millionen Euro verstärkt werden. Die pädagogische Arbeit in den vom Bund geförderten Gedenkstätten zur Aufarbeitung der NS-Terrorherrschaft und der SED-Diktatur wird mit zusätzlich 1,6 Millionen Euro bedacht. Für den Unterhalt der zum Weltkulturerbe gehörenden Museen und Einrichtungen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, für die Berlinale und für den Martin-Gropius-Bau würden zusätzliche Mittel von insgesamt 5,2 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, hieß es.