sozial-Editorial

viele nach Deutschland Zugewanderte fühlen sich hierzulande auch nach Jahren nicht heimisch. Warum das so ist, berichtet der Syrer Housam Zakkour. Er hat schlechte Erfahrungen bei den Behörden gemacht. Wie man hier behandelt werde, sagt er, sei entscheidend für das Gefühl, willkommen zu sein. Doch oft fühlte er sich auf dem Amt als Mensch zweiter Klasse. Obwohl der Vorsitzende des Islamischen Kulturvereins in Jena seit mehr als zweieinhalb Jahrzehnten in Deutschland wohnt, bleibt Syrien für ihn seine Heimat - kein Einzelfall.

Sollen arbeitsfähige Bürgergeldempfänger zur Arbeit verpflichtet werden? Union und FDP sind dafür, doch der Plan ist höchst umstritten, nicht nur aufgrund der Rechtslage. Der Direktor des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Bernd Fitzenberger, hält wenig von einer Arbeitspflicht. Sie hätte „gravierende Nachteile“ und verursache hohe Kosten, sagt er im Interview mit epd sozial. Außerdem bestehe das Risiko, dass eine Arbeitspflicht reguläre, oft produktivere Beschäftigung verdrängt.

Ein weiteres Thema, das derzeit hohe Wellen schlägt, ist der Plan von Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck, Sozialversicherungsbeiträge auf hohe Kapitaleinkünfte zu erheben. Der Vorschlag sei gut, aber noch zu unkonkret, sagt die Expertin Julia Jirmann vom Netzwerk Steuergerechtigkeit im Gespräch mit epd sozial: „Ich halte die Debatte darüber für sinnvoll, sogar notwendig. Habeck erkennt ein Problem, wo tatsächlich eines ist.“

Nicht nur im Verkehrssektor ist der Ausstoß von CO2 noch deutlich zu hoch. Auch im Gebäudebereich passiert mit Blick auf den Klimaschutz nicht genug. Das gilt auch für die vielen Immobilien der Sozialbranche. Denn den gemeinnützigen Trägern fehlt oft das Geld für Dämmung, Fotovoltaik oder neue Heizungen. Sie sehen den Staat mit Finanzhilfen in der Pflicht. Doch es gibt erste Finanzierungsmodelle, die privates Kapital für die energetische Transformation einbeziehen. Die Hoffnung, dass der Staat Milliardenbeträge zur Förderung der Transformation aufbringt, ist laut Professor Bernd Halfar naiv. Statt nach dem Fiskus zu rufen, „wäre es gut, andere Finanzierungsmodelle ins Auge zu fassen“, sagte der Soziologe und Sozialökonom dem Evangelischen Pressedienst (epd).

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Ihr Dirk Baas