Fulda (epd). Ein europäisches Verbundprojekt untersucht die Strategien verschiedener europäischer Städte im Umgang mit Migrantinnen und Migranten mit prekärem Aufenthaltsstatus. Deren Inklusion wird den Angaben der Hochschule Fulda zufolge am Beispiel von Frankfurt am Main, Wien und Cardiff ergründet. Beteiligt sind neben Fulda die University of Oxford und die Technische Universität Wien in Kooperation mit den jeweiligen Stadtverwaltungen.

Wie die Städte mit dem Problem umgehen, will die Initiative „LoReMi - Local Responses to Precarious Migrants. Frames, Strategies and Evolving. Practices in Europe“ untersuchen. Ziel sei es, lokale Ansätze zu analysieren und soziale Innovationen anzustoßen. Für das Teilvorhaben Frankfurt am Main kooperieren Professor Ilker Ataç und Maren Kirchhoff von der Hochschule Fulda mit Petra Tiarks-Jungk (ärztliche Leiterin Humanitäre Sprechstunden) und Sarah Alexandra Lang (Koordination Humanitäre Gesundheitsdienste) vom Gesundheitsamt Frankfurt.

Verschärfte Restriktionen

Zum Hintergrund der Studie heißt es, die europäischen und nationalstaatlichen Regulierungen für Migranten mit prekärem Aufenthaltsstatus seien in den vergangenen Jahren immer restriktiver geworden. „Häufig ist diese Gruppe von legalen Arbeitsmöglichkeiten und dem Zugang zu sozialen Leistungen weitgehend ausgeschlossen.“ Die Ausgrenzung sei nicht nur angesichts existierender menschenrechtlicher Verpflichtungen problematisch. Es liege im Interesse von Kommunen, diese Personen in städtisches Handeln einzubeziehen, etwa um Obdachlosigkeit zu verhindern. Aber. „Diesem pragmatischen Ansatz stehen wiederum zahlreiche Barrieren entgegen, nicht zuletzt auch strukturelle Diskriminierung und die Angst der Betroffenen vor einer Abschiebung“, heißt es in der Mitteilung.

Dieser Ausschluss von Migranten von sozialen Leistungen gefährde die wirtschaftliche und soziale Nachhaltigkeit auf der lokalen Ebene, erläutert der Fuldaer Professor Ilker Ataç. Städte seien unmittelbar und tagtäglich mit den Folgen konfrontiert, wenn Teile der städtischen Bevölkerung von sozialen Leistungen ausgegrenzt werden. Zahlreiche Kommunen entwickelten Ansätze, um die Migranten mit prekärem Aufenthaltsstatus zu unterstützen. „Sie begründen diese Unterstützung als Ausdruck der Solidarität, des Schutzes der Menschenrechte oder als pragmatische Reaktion zur Erreichung weitergehender städtischer Interessen. Ein Musterbeispiel für einen solchen inklusiven Ansatz kommt aus Frankfurt am Main. Das Gesundheitsamt der Stadt Frankfurt am Main bietet seit 2001 in Zusammenarbeit mit der Nichtregierungsorganisation Maisha e. V. “Humanitäre Sprechstunden" an.

Akteure sehen Verbesserungspotenzial

„Wir sehen durchaus auch in Frankfurt weiteres Potenzial für Verbesserungen. So gibt es in vielen Großstädten wie Berlin, Hamburg oder München bereits etablierte Beratungsstellen, die über einen Behandlungsfonds verfügen, aus dem dringend notwendige medizinische Behandlungen bezahlt werden können - unabhängig vom Aufenthaltsstatus,“ erklärten Petra Tiarks-Jungk und Alexandra Sarah Lang.

„Ende August wird es einen ersten Workshop geben, um in Austausch mit lokalen Stakeholdern zu treten“, erläuterte Maren Kirchhoff. "Wir wollen so den Anstoß zu einer besseren Kooperation zwischen den verschiedenen lokalen Akteuren liefern und zu einem Wissenstransfer beitragen. Die Ergebnisse des Projekts würden nach Abschluss der qualitativen Forschung mit den beteiligten Akteuren diskutiert. Hierfür sind eine Veranstaltung zum Wissenstransfer im Juli 2022 sowie eine internationale Abschlusskonferenz im September 2022 geplant, die beide in Frankfurt am Main stattfinden werden, hieß es.