Berlin (epd). Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) prüft mehrere Beschwerden gegen das rechtspopulistische Nachrichtenportal „Nius“. Insgesamt seien seit September 2023 sieben Beschwerden zu dem Angebot eingegangen, teilte eine MABB-Sprecherin dem Evangelischen Pressedienst (epd) auf Nachfrage mit und bestätigte damit einen Bericht des Portals „t-online“. Presserechtlich verantwortlich für „Nius“ ist der frühere „Bild“-Chefredakteur Julian Reichelt.
Zu Inhalten der Beschwerden oder dem Stand eines etwaigen Verfahrens bezüglich „Nius“ könne die Medienanstalt derzeit keine Auskünfte geben, erklärte die Sprecherin. Neben einem bloßen Hinweisschreiben könnte „Nius“ die Einleitung eines formellen Aufsichtsverfahrens drohen, das unter anderem eine Beanstandungs- oder sogar Untersagungsverfügung zur Folge haben kann.
Nach Paragraf 19 des Medienstaatsvertrags entscheidet bei Anhaltspunkten für Verstöße gegen die journalistischen Sorgfaltspflichten die zuständige Medienanstalt - im Falle von „Nius“ die MABB - über mögliche weitere Verfahrensschritte. Sollte sie ein förmliches Aufsichtsverfahren einleiten, erhält der Anbieter in einem ersten Schritt zunächst die Möglichkeit zur Stellungnahme.
Bei bundesweiten Sachverhalten beschließt die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) Maßnahmen gegen den Anbieter, welche die zuständige Landesmedienanstalt anschließend umsetzt. „Dies kann innerhalb weniger Wochen erfolgen oder auch zwei bis drei Monate in Anspruch nehmen“, teilte die MABB mit.