sozial-Editorial

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Dirk Baas
epd-bild/Hanno Gutmann

Beinahe vergessen ist der heftige Streit innerhalb der Koalition über den Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz. Von vielen Sozialverbänden wird der Kompromiss, nun 1.000 Menschen pro Monat ins Land zu lassen, als ein fauler betrachtet. Doch wenn es nur das wäre: Pro Asyl geht davon aus, dass der Familiennachzug ohnehin nicht reibungslos anlaufen wird - von Rechtssicherheit ganz zu schweigen.

Die Statistiken sprechen eine eindeutige Sprache: Wer einmal seinen Job verliert und nicht zügig wieder in Arbeit findet, bleibt meist über viele Jahre im sozialen Fördersystem. Da halfen in der Vergangenheit auch diverse Angebote der Jobcenter nicht. Jetzt unternimmt die Bundesregierung einen neuen Anlauf, mehr Langzeitarbeitslose wieder in Beschäftigung zu bringen - auf einem Sozialen Arbeitsmarkt. Dafür gibt es Lob, aber auch jede Menge Kritik im Detail.

Die privat betriebene Rettung von Flüchtlingen auf dem Mittelmeer ist einmal mehr in die Schlagzeilen geraten. Auch, weil die italienische Regierung ihre Häfen dichtmacht und keine Geretteten ins Land lassen will. Humanität geht anders. Doch wie arbeiten die privaten Seenotretter? Mit welchen praktischen Problemen haben sie täglich zu kämpfen? Das wollte der rheinische Präses Manfred Rekowski genauer wissen - und reiste nach Malta.

Bei welcher Kommune sitzt schon das Geld für soziale Belange wirklich locker? Mit seinem Versuch, sich im Nachhinein vor Investitionskosten in eine Werkstatt für behinderte Menschen zu drücken, ist der Landkreis Dahme-Spreewald jetzt gescheitert. Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass eine einmal gegebene Investitionszusage nicht zurückgenommen werden darf. Die Millionen müssen fließen.

Hier geht es zur Gesamtausgabe von epd sozial 29/2018.

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Dirk Baas.

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