Ausgabe 41/2017 - 13.10.2017
Berlin (epd). Die Zahl der in diesem Jahr nach Deutschland gekommenen Asylbewerber bewegt sich noch weit unter der vieldiskutierten "Obergrenze". Wie aus der am 11. Oktober vom Bundesinnenministerium in Berlin veröffentlichten September-Statistik hervorgeht, wurden bis Ende vergangenen Monats knapp 140.000 Asylsuchende registriert. Bewegt sich die Zahl der Neuzugänge bis Ende des Jahres auf dem aktuellen Niveau, würde die von der Union für die Zukunft angestrebte Begrenzung auf 200.000 Flüchtlinge bereits 2017 erreicht.
Im September kamen demnach rund 14.700 Flüchtlinge neu nach Deutschland, im August waren es gut 16.000, im Juli 15.000. Die drei Hauptherkunftsländer von Flüchtlingen waren im September Syrien, Irak und die Türkei. 1.016 Asylgesuche von Türken wurden registriert. Im August waren es 962, im Juli 620.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entschied im September über mehr als 35.000 Asylanträge. Der Berg an Anträgen, der sich seit der Fluchtbewegung 2015 dort aufgestaut hatte, ist damit unter die 100.000er-Marke gesunken.
Bei rund 18 Prozent der im September entschiedenen Anträge wurde Flüchtlingsschutz erteilt. Knapp 13 Prozent der Antragsteller erhielten den untergeordneten subsidiären Schutz, in neun Prozent der Fälle wurden Abschiebeverbote verhängt. 36,5 Prozent der Anträge wurden abgelehnt, der Rest anderweitig etwa durch Rücknahme oder das sogenannte Dublin-Verfahren erledigt.
Der Anteil der subsidiär Schutzberechtigten lag damit im September niedriger als im Jahresdurchschnitt (knapp 17 Prozent). Mit dem untergeordneten Schutzstatus ist es derzeit nicht möglich, seine nahen Angehörigen nach Deutschland zu holen. Die Aussetzung des Familiennachzugs für diese Gruppe läuft im März 2018 aus, sofern sie vom Gesetzgeber nicht verlängert wird. Dies ist unter den Partnern der möglichen künftigen Bundesregierung umstritten.