Ausgabe 32/2017 - 11.08.2017
Potsdam (epd). Sabine Schudoma war zuletzt Präsidentin des Berliner Verfassungsgerichtshofes und des Berliner Sozialgerichts. Die Ernennungsurkunde übergaben Brandenburgs Justizminister Stefan Ludwig (Linke) und Berlins Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) gemeinsam.
Sie betonten, die Juristin sei eine hoch qualifizierte Richterin, die durch ihre langjährige Tätigkeit als Präsidentin des Sozialgerichts Berlin über die Führungs- und Verwaltungserfahrung verfüge, die für die Leitung eines gemeinsamen Obergerichts erforderlich sei. Schudoma sei eine "kluge und lebensfrohe Spitzenjuristin", betonte Behrendt.
Schudoma war ab November 1992 Richterin am Berliner Sozialgericht und ab November 1997 Richterin am Berliner Landessozialgericht. Im März 2001 wurde sie Vizepräsidentin, im Mai 2004 Präsidentin des Berliner Sozialgerichts, des bundesweit größten Sozialgerichts. Im März 2012 wurde sie zusätzlich zur Präsidentin des Berliner Landesverfassungsgerichts berufen.
Die vorherige Präsidentin des Landessozialgerichts, Monika Paulat, war Ende 2013 in den Ruhestand gegangen. Das Verfahren zur Wiederbesetzung der Stelle verzögerte sich wegen der Klage eines unterlegenen Mitbewerbers erheblich. Dem Juristen wurde in dem Verfahren schließlich vom Potsdamer Verwaltungsgericht bescheinigt, nicht ansatzweise über die erforderlichen Qualifikationen zu verfügen.