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Flüchtlinge

Weise: BAMF kann 1,2 Millionen Asylanträge abarbeiten

Berlin (epd). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sieht sich in der Lage, im Laufe dieses Jahres über bis zu 1,2 Millionen Asylanträge zu entscheiden. Der Chef des Amtes, Hans-Jürgen Weise, sagte am 5. Februar in Berlin, wenn allerdings 2016 mehr als einen halbe Million Flüchtlinge kommen, werde es erneut zu Verzögerungen und Wartezeiten kommen. Gegenüber dem Vorjahr würde das Bundesamt seine Kapazitäten vervierfachen, wenn es das selbstgesteckte Ziel erreicht. 2015 wurden 280.000 Asylanträge entschieden.

Die Zahl von bis zu 1,2 Millionen setzt sich Weise zufolge zusammen aus 370.000 bereits gestellten Anträgen. Hinzu kommen 300.000 bis 400.000 Flüchtlinge, die sich in Deutschland befinden, aber noch keinen Antrag gestellt haben oder stellen konnten. Gegenwärtig gibt es vielerorts Wartezeiten von mehreren Wochen. Eine präzise Zahl gibt es nicht, da Doppelregistrierungen möglich sind oder Flüchtlinge auch in andere Länder weitergereist sein können.

Wenn die bis zu 770.000 bereits bekannte Anträge abgearbeitet seien, hat das Bundesamt Weise zufolge demnach noch Kapazitäten für 500.000 Neuankömmlinge. Im vorigen Jahr sind mehr als eine Million Flüchtlinge nach Deutschland gekommen.

Das Personal des Bundesamts soll bis Mitte dieses Jahres auf 6.300 Beschäftigte plus weitere 1.000 abgeordnete Mitarbeiter aus anderen Behörden aufgestockt werden. Bis Ende März soll Weise zufolge die Zahl derer, die über die Asylanträge entscheiden, auf 1.500 steigen. Anfang 2015 gab es nur 360 Entscheider.

Weise sagte zur vielfach geäußerten Kritik am Antragsstau beim Bundesamt, "diese Situation ist nicht akzeptabel". Es sei schlimm für die Menschen, so lange zu warten. Wartezeiten seien für jede Integrationsperspektive schlecht und verstärkten das Gefühl, "dass rechtsstaatliche Ordnung fehlt". Das Bundesamt arbeite deshalb entschlossen daran, die Prozesse zu beschleunigen. Ein Asylantrag solle künftig binnen 48 Stunden entschieden werden können.