Düsseldorf (epd). Der in Nordrhein-Westfalen für Flüchtlinge und Integration zuständige Minister Joachim Stamp (FDP) will die Verfahren zur Rückführung von Flüchtlingen beschleunigen. Darüber sowie über Verbesserungen beim "Rückführungsmanagement" wolle er sich am 17. Juli mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) besprechen, kündigte Stamp am 13. Juli in Düsseldorf an. Bei dem Treffen soll es zudem auch um die von Stamp befürwortete Verbesserung der Bleiberechtsregeln für gut integrierte Flüchtlinge gehen sowie um Verbesserungen bei den Sprachkursen gehen.
Stamp, der auch stellvertretender NRW-Ministerpräsident ist, erklärte, er halte einen Integrationsgipfel zwischen Bund, Ländern und Kommunen für nötig. Geplant habe er auch ein Treffen mit den Verantwortlichen in den übrigen Bundesländern. Wichtigstes Thema dabei sollten verstärkte Bemühungen für Flüchtlings-Rücknahme-Abkommen mit den Herkunftsländern sein.
Bei den Rückführungen, die vom Bund und den Kommunen durchgeführt würden, sollten die Kommunen entlastet werden, sagte Stamp. Hier seien "vor allem die Gefährder das Problem". Der Minister sagte weiter, bei Einhaltung eines "menschenrechtskonformen Umgangs" sollten verstärkt auch Sammelrückführungen in Charterflugzeugen möglich sein. Wichtig sei dies in NRW vor allem bei der Rückführung von Geflüchteten in Magreb-Staaten wie Marokko und Algerien.
Gut integrierten Flüchtlingen sollte hingegen ermöglicht werden, schneller als bislang einen dauerhaften Aufenthaltsstatus zu erlangen, sagte der Integrationsminister. "Hier dürfen wir nicht den gleichen Fehler machen, wie früher bei den Gastarbeitern", warnte Stamp.