Hamburg (epd). Die Bezahlkarte sei mit Menschen- und Grundrechten nicht vereinbar, sagt Lena Valori zur Begründung für den Einsatz gegen die SocialCard. Die Karte sei „ein weiteres Element der Ausgrenzung, Diskriminierung, Entmündigung und auch Entwürdigung von geflüchteten Menschen“. Die Fragen stellte Marcel Maack.
epd sozial: Frau Valori, Sie fordern die Abschaffung der Bezahlkarte für Geflüchtete. Warum?
Lena Valori: Die Bezahlkarte entmündigt, grenzt aus, stigmatisiert und diskriminiert und ist mit Menschen- und Grundrechten nicht vereinbar. Mit der Bezahlkarte können maximal 50 Euro, für Kinder nur zehn Euro im Monat in bar abgehoben werden. Überweisungen, Lastschriftverfahren oder PayPal sind nicht möglich. Wir sehen, dass gerade die Einschränkung des Bargeldzugangs gravierende Folgen für Betroffene hat. Darum haben wir Mitte März eine Soli-Tauschaktion gestartet, bei der Menschen mit Bezahlkarte vor Ort Gutscheine gegen Bargeld eintauschen können, die sehr gut angenommen wurde.
epd: Sie plädieren stattdessen für ein Basiskonto. Welche Vorteile würde dieses Geflüchteten bringen?
Valori: Wir setzen uns dafür ein, dass jeder Mensch frei über das ihnen rechtlich zustehende Geld verfügen kann. Das wäre mit einem Basiskonto gewährleistet. Außerdem können darüber Leistungen schnell und unkompliziert ausgezahlt werden.
epd: Hamburg begann im Februar mit der Ausgabe der „SocialCard“. Welche Erfahrungen haben Geflüchtete damit bislang gemacht?
Valori: Es gibt viele technische Probleme mit der Karte und keine Ansprechpartner, die sie lösen. Beschwerden darüber sind überdies schwer einzureichen, dabei unterstützen wir Menschen mit Bezahlkarte gerne. Sie kann zudem nicht überall verwendet werden: Viele günstige Läden, wie Second-Hand-Läden und Wochenmärkte, sind damit nicht zugänglich. Es kann nur in Läden, die vergleichsweise teurer sind, eingekauft werden, wie beispielsweise Supermärkten. Hier haben in Hamburg Menschen mit Bezahlkarte auch schon diskriminierende Erfahrungen gemacht.