Hannover (epd). Angesichts des andauernden Krieges in der Ukraine verlängert Niedersachsen seine Notverordnung für Kindertagesstätten. Um mehr Plätze auch für geflüchtete Kinder zu schaffen, hatte das Land Ende März 2022 Personal- und Raumvorgaben für die Kitas vorübergehend gelockert. Die ursprünglich Ende Juli auslaufende Verordnung wird nun um ein Jahr verlängert, wie die Landesregierung am 3. Juli in ihrer Kabinettssitzung in Hannover beschloss.

Danach dürfen Krippen- und Kindergartengruppen jeweils ein Kind mehr aufnehmen als die 25 oder 15, die in Normalzeiten vorgesehen sind. Auch die Regeln zur Gruppenanzahl und den räumlichen Mindestanforderungen wurden gelockert. An der Notverordnung hatte unter anderem die Gewerkschaft ver.di Kritik geübt. Sie befürchtet eine Überlastung der Erzieherinnen und Erzieher.

Träger entscheiden eigenständig über Umsetzung der Verordnung

Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) betonte: „Die Träger der einzelnen Kindertagesstätten entscheiden eigenständig darüber, ob sie von den Möglichkeiten, die die Verordnung bietet, vor Ort Gebrauch machen wollen oder nicht.“ Dies ermögliche den Einrichtungen Flexibilität bei der Unterbringung von geflüchteten Kindern aus der Ukraine. Es handle sich aber um keine Dauerlösung.

Die Ministerin verwies darauf, dass das Land von August an zwei Jahre lang mit rund 183 Millionen Euro eine Verbesserung des Personalschlüssels in Kindergartengruppen fördern wolle. Investiert werden solle zudem unter anderem in Sprachkitas und in die Beschäftigung von Kräften, die noch in der Ausbildung sind. Angestrebt seien eine dauerhafte Entlastung und Qualitätssicherung.