Frankfurt a.M. (epd). Das Haus „Fuchsenmühle“ in Ochsenfurt des Betreibers Curata wird Ende April wegen Insolvenz geschlossen. Einer, dem die Folgen der Betriebspleite der privaten Pflegegruppe auf die Füße fallen, ist Alexander Schraml. Der Jurist ist Vorstand des Kommunalunternehmens des Landkreises Würzburg (KU), das in einer gemeinnützigen GmbH selbst Pflegeheime betreibt. In örtlichen Medien wurde das KU schon als möglicher neuer Betreiber der „Fuchsenmühle“ gehandelt. Doch das sei eher unwahrscheinlich, sagte Schraml dem Evangelischen Pressedienst (epd).

Die Einrichtung in Ochsenfurt wurde 1995 eröffnet und bietet rund 100 Plätze. Dort leben derzeit 63 Pflegebedürftige, die auf betreutes Wohnen angewiesen sind. Laut Schraml gab es bereits ein Krisengespräch, zu dem der Landrat eingeladen hatte. „Ob eine Übernahme und Fortführung des Heimes durch einen anderen Träger möglich ist, erscheint sehr zweifelhaft. Viele Bewohnerinnen und Bewohner haben sich schon einen neuen Heimplatz gesucht, viele Arbeitnehmer haben sich bereits erfolgreich wegbeworben“, berichtet Schraml. der auch Vorsitzender des Bundesverbands der kommunalen Senioren- und Behinderteneinrichtungen ist. Die Zukunft des Hauses sei weiter ungewiss.

„Arbeiten am Restrukturierungsplan laufen“

„Die Arbeiten am Restrukturierungsplan laufen auf Hochtouren“, sagte auf Anfrage Anke Sostmann von der von Curata beauftragten Kommunikationsagentur Feldhoff & Cie. Für Einrichtungen, deren Schließung anstehe, würden alternative Pflegeplätze für die Bewohnerinnen und Bewohner gesucht. „Dazu wird auch mit anderen Trägern von Pflegeeinrichtungen gesprochen.“

Ziel sei die umfassende Sanierung der Curata Gruppe als Ganzes, um den stabilen Kern des Verbunds zu schützen. Sostmann rechnet mit dem Abschluss des Insolvenzverfahrens bis Ende Juni.

Nach ihren Angaben werden bisher vier Einrichtungen geschlossen: neben Ochsenfurt, Visselhövede in Niedersachsen und Bad Soden Salmünster auch der Standort Eberbach nahe Heidelberg. Ob das so bleibt, ist offen: „Details zu weiteren Einrichtungen lassen sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen“, erklärte Sostmann.

Fehlende Auslastung wegen Personalmangels

Seit 6. Januar steht eine Erklärung für die wirtschaftliche Schieflage der Gruppe mit ihren 40 Einrichtungen und verschachtelten Strukturen auf der Homepage des Unternehmens. Eine der zahlungsunfähigen Gesellschaften der Gruppe ist demnach die Curata Care Holding. Daneben stehen mehrere Service- und Betreibergesellschaften unter vorläufiger Eigenverwaltung.

Der Konzern mit Sitz in Berlin begründet, warum er in die Insolvenz musste: „Unter anderem durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie, die stark gestiegenen Energiekosten und sonstige allgemeine Preissteigerungen sind Teile der Curata Gruppe in eine finanzielle Schieflage geraten.“ Verschärft worden sei die für die gesamte Branche herausfordernde Situation vor allem durch den Mangel an qualifiziertem Pflegepersonal, der dazu führe, dass wirtschaftlich notwendige Belegungsquoten teilweise nicht erreicht werden könnten.

Auch Convivo in Bremen ist zahlungsunfähig

Nahezu identisch liest sich die Begründung für die Insolvenz eines weiteren privaten Pflegeheimbetreibers: die der Bremer Gruppe Convivo, die seit 30 Jahren aktiv ist und nach eigenen Angaben über 100 Pflegeeinrichtungen mit Schwerpunkt im Nordwesten Deutschlands unterhält. Nach eigenen Angaben beschäftigt sie rund 4.800 Mitarbeitende und zählt zu den größten Pflegebetreibern in Deutschland. Der Insolvenzantrag „für die wesentlichen Gesellschaften“ der Gruppe wurde am 23. Januar beim Amtsgericht Bremen gestellt.

Über die Gründe der Schieflage schreibt das Unternehmen in einer Presseinformation: „Der erhebliche Fachkräftemangel und verdoppelte Krankenstände aufgrund hoher Belastungen der Corona-Pandemie führten zu niedrigen Belegungszahlen. Statt der branchenüblichen Kalkulation von etwa 95 Prozent sank die Belegung zuletzt auf 70 Prozent im Bereich der stationären Pflege.“ Dazu kämen hohe Personalkosten durch Leiharbeitskräfte, um den Personalmangel zu kompensieren.

Geht man davon aus, dass für alle Pflegeanbieter prinzipiell die gleichen Bedingungen gelten, sich am Markt zu bewähren, dann müsste in der Logik von Curata und Convivo eine Pleite die Nächste jagen. Doch das ist nicht der Fall. Wie überhaupt die jetzigen Insolvenzen die ersten größerer privater Pflegeketten sind.

Viele Heime in problematischer Wirtschaftslage

Dass es dazu kam, überrascht Experten nicht. Die wirtschaftliche Lage der Pflegeheime hat sich seit Jahren - und längst vor Corona - deutlich zugespitzt. Das zeigt der Blick in den „Pflegeheim Rating Report 2022“. Er wurde gemeinsam vom RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung und der hcb GmbH in Kooperation mit der Evangelischen Bank eG, der Curacon GmbH und der Terranus GmbH erstellt.

Rund 20 Prozent lagen demnach 2019 im „roten Bereich“ mit erhöhter Insolvenzgefahr, gut 26 Prozent schrieben einen Verlust. Die Lage hat sich verschlechtert: Im Jahr 2016 machten nur rund zehn Prozent der Pflegeheime einen Jahresverlust.

Immer wieder gehen Heime pleite

In Deutschland kommt es immer wieder zu Pleiten in der stationären Pflege. Doch sind meist nur einzelne oder zumindest wenige Heime betroffen. Es geraten nicht nur kommerzielle Träger in Finanznot. Gerade das DRK war davon wiederholt betroffen: Im Kreisverband Bremen musst die DRK Bremen Pflege GmbH 2022 Insolvenz beantragen, ebenso die DRK Ostwestfalen-Lippe Soziales Wohnen gGmbH. Das gleiche Schicksal ereilte im Vorjahr die Pflege und Service GmbH des DRK in Goslar.

Im November vergangenen Jahres meldete ein diakonisches Haus in Bremen Insolvenz an. Betreiber des Senioren- und Pflegeheims ist die gemeinnützige Gesellschaft „Leben im Alter“.

Jetzt wird auch diskutiert, ob die kommerzielle Pflege noch das Konzept der Zukunft sein soll. Doch mit weitergehenden Forderungen zur Trägerstruktur melden sich nur wenige Organisationen zu Wort. Der Deutsche Pflegerat und der Verband katholischer Altenhilfe in Deutschland wollten sich auf epd-Anfrage zur Curata-Pleite nicht äußern.

Ver.di: Gewinnstreben und Gesundheitsversorgung passen nicht zusammen

Anders die Gewerkschaft ver.di: „Nicht zum ersten Mal zeigt sich: Die Orientierung auf den größtmöglichen Gewinn und eine gute Gesundheitsversorgung passen nicht zusammen“, sagt Vorstandsmitglied Sylvia Bühler. Weil in der Pandemie die Pflegekassen die stationären Einrichtungen mit hohen Summen unterstützt hätten, müsse nun „geklärt werden, was mit diesem Versichertengeld bei dem kommerziellen Unternehmen Curata geschehen ist“, forderte Bühler.

Für sie gehört das ganze Finanzierungs- und Zulassungssystem der stationären Pflege auf den Prüfstand: „Versorgungsverträge sollten nur noch mit gemeinnützigen beziehungsweise kommunalen Pflegeeinrichtungen geschlossen werden.“

Auch KU-Vorstand Schraml kann diesem Vorschlag etwas abgewinnen. Zwar könne er zu den genauen Ursachen der Curata-Schieflage nichts sagen, mutmaßt aber: „Möglicherweise wurden Gewinne der vergangenen Jahre entzogen. Anders als bei gemeinnützigen Trägern ist das ja auch möglich. Und jetzt fehlt das Geld.“

Versorgungsaufträge an die Gemeinnützigkeit zu koppeln, hält der Fachmann für sinnvoll: „Pflegeheime werden zu einem nicht unerheblichen Teil aus Pflegepflichtbeiträgen oder über staatliche Zuschüsse der Investitionskostenförderung finanziert. Dieses Geld muss zugunsten der Pflegebedürftigen im System bleiben und darf nicht an Private ausgeschüttet werden.“

Klage über hohen Kostendruck

Laut Bernd Meurer, Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste (bpa), gebe es immer wieder Insolvenzen, „jedoch oftmals weniger öffentlich präsent, weil es sich um mittelständische und familiengeführte Unternehmen handelt“. Zum hohen Kostendruck sagte er dem epd: „Da sind der Wegfall des Pandemie-Rettungsschirms sowie drastische Sachkostensteigerungen insbesondere bei den Energiekosten aufgrund der weltpolitischen Lage.“

Hauptproblem seien aber die stark gestiegenen Personalkosten, für die es keine Refinanzierung gebe. „Wir sind in einer Abwerbespirale, in der sich die Einrichtungen gegenseitig kannibalisieren“, sagt der bpa-Präsident. Die Notwendigkeit der Zuwanderung von Fachkräften sei von der Politik lange Jahre geleugnet worden: „Dafür zahlt die Gesellschaft jetzt einen sehr hohen Preis.“