Hannover (epd). Niedersachsens Sozialministerin Daniela Behrens (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, die Eigenanteile bei den Pflegekosten zu begrenzen. „Eine Entlastung von Familien mit pflegebedürftigen Menschen ist dringend erforderlich“, sagte Behrens am 21. Oktober in Hannover. Ein wichtiger Grund für das erhöhte Armutsrisiko von pflegenden Angehörigen seien die steigenden Kosten für Energie und Lebensmittel.

Behrens reagierte mit ihrer Forderung auf eine aktuelle Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung in Berlin, die zu dem Ergebnis kommt, dass jeder fünfte pflegende Angehörige von Armut bedroht ist. Sowohl in der stationären als auch in der ambulanten Pflege kommt es nach Angaben der Ministerin zu erhöhten Eigenanteilen für die Pflegebedürftigen. „Wir erleben nun, wie schnell es mit dem System der Teilkaskoversicherung in der Pflege zu sozialen Schieflagen kommen kann.“

Forderung nach Geldern vom Bund

Behrens forderte die „bislang nur unzureichend begrenzten Eigenanteile“ in der Pflege stärker und dauerhaft zu begrenzen. Dazu müssten mehr Bundesmittel bereitgestellt werden.

Niedersachsen hat den Angaben zufolge mit Schleswig-Holstein eine Länderinitiative in der Arbeits- und Sozialministerkonferenz gestartet. Mit dem im September mehrheitlich gefassten Beschluss werde der Bund aufgefordert, Maßnahmen zur Entlastung der Familien umzusetzen, hieß es. Unter anderem solle der Zuschlag, mit dem die Eigenanteile der Pflegebedürftigen reduziert werden, im ersten Jahr auf 25 Prozent, im zweiten Jahr auf 50 Prozent und ab dem dritten Jahr auf 70 Prozent erhöht werden, fordern die beiden Bundesländer.