sozial-Branche

Inflation

Forderung nach Sozialgipfel bisher unbeantwortet




Bundeskanzleramt
epd-bild/Christian Ditsch
Vier Verbände haben Bundeskanzler Scholz aufgerufen, bei einem Sozialgipfel über die Folgen der Inflation für Bedürftige zu beraten. Nicht dabei: Caritas und Diakonie. Böse Absicht sei das nicht gewesen, erklärt der VdK. Er verweist auf Zeitdruck.

Berlin (epd). Unter der Überschrift „Jetzt ist die Zeit zu handeln!“ verschickte der Sozialverband VdK Deutschland am 19. August eine Mitteilung, in der von vier Verbänden der Appell an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erging, zu einem Sozialgipfel einzuladen. Das sei das richtige Forum, um über die Inflation zu sprechen sowie ihre Folgen für die Menschen am Rande der Gesellschaft und darüber, was an Hilfen im nächsten Entlastungspaket der Regierung stehen sollte. Eine Reaktion der Bundesregierung auf den Appell sei noch nicht eingegangen, sagte Pressesprecherin Heike Vowinkel dem Evangelischen Pressedienst (epd).

Moniert wird in dem Aufruf, dass die Regierung trotz des Starts ihrer Konzertierten Aktion mit Gewerkschaften und Arbeitgebern „noch nicht mit den wirklich Betroffenen und ihren Vertretern geredet hat. Wir als Bündnis fordern Sie daher auf, so schnell wie möglich die Betroffenen zu beteiligen und einen Sozialgipfel einzuberufen“, heißt es dort.

Abstimmung unter großem Zeitdruck

Unterzeichnet haben den Aufruf neben dem VdK, der Deutsche Mieterbund, der Sozialverband Deutschland SoVD und der Tafel Bundesverband. Nicht dabei: Caritas und Diakonie, zwei große Akteure, mit denen in der Vergangenheit oft sozialpolitisch an einem Strick gezogen wurde.

„Es gab keine Anfrage dazu an den Deutschen Caritasverband. Wir standen zu dem Bündnis nicht mit den genannten Verbänden in Kontakt“, teilte die Caritas dem epd am 22. August auf Anfrage knapp und ohne weiteren Kommentar mit.

Diakonie-Präsident Ulrich Lilie sagte dem epd, er unterstütze die breit getragene Forderung nach einem Sozialgipfel mit Bundeskanzler Scholz. „Die enorm gestiegenen Preise für Energie und Nahrungsmittel können von einkommensarmen Menschen kaum noch geschultert werden.“ Im Herbst und Winter werde sich ihre finanzielle Lage absehbar zuspitzen. „Die Schwächsten in einer Krise zu unterstützen - das muss in einer sozialen Marktwirtschaft Chefsache sein. Deshalb gehört das Thema ins Bundeskanzleramt und damit an die Spitze der Tagesordnung“, so Lilie.

Noch keine Reaktion der Bundesregierung

Laut VdK gebe es keine inhaltlichen Gründe, weshalb die kirchlichen Verbände nicht eingeladen worden seien, den Aufruf zu unterstützen. Das habe allein zeitliche Gründe gehabt, betonte Pressesprecherin Heike Vowinkel auf Anfrage. Die vier Organisationen zusammenzubringen, sei schon schwierig genug gewesen: „Je größer die Zahl der mitmachenden Verbände, um so schwieriger ist es, die Inhalte zeitnah abzustimmen.“ Und weil alles sehr schnell gehen musste, blieben Diakonie und Caritas diesmal außen vor. Der Aufruf zu dem Sozialgipfel sollte publiziert sein, bevor die Regierung ihre nächstes Entlastungspaket vorstellt.

Sie stellte klar: Falls es zu einem Sozialgipfel kommen sollte, seien Diakonie und Caritas selbstverständlich zur Teilnahme eingeladen: „Wir wollen niemanden ausschließen.“

Dirk Baas