Kirchen

Karsten Wolkenhauer ist neuer Präsident der anhaltischen Kirche




Pfarrer Karsten Wolkenhauer ist der neue Kirchenpräsident der Landeskirche Anhalts.
epd-bild/Jens Schulze
Nach langer Vakanz hat die kleinste evangelische Landeskirche in Deutschland wieder einen Kirchenpräsidenten. Die Synode der Evangelischen Kirche Anhalts wählte den Berliner Pfarrer Karsten Wolkenhauer zu ihrem neuen leitenden Geistlichen.

Dessau-Roßlau (epd). Karsten Wolkenhauer ist neuer Kirchenpräsident der Evangelischen Kirche Anhalts. Der 58-jährige Gemeindepfarrer aus Berlin-Nikolassee wurde am 7. Dezember in Dessau-Roßlau auf einer Sondertagung der Landessynode zum Nachfolger des bisherigen Kirchenpräsidenten Joachim Liebig gewählt. Liebig war im März altersbedingt aus dem Amt geschieden.

Wolkenhauer setzte sich bei der Wahl in der Dessauer Auferstehungskirche gegen zwei Mitbewerber durch. Er erhielt im entscheidenden zweiten Wahlgang 20 Stimmen der insgesamt 36 Kirchenparlamentarier. Auf seine Mitbewerber, den 49-jährigen Zerbster Pfarrer Albrecht Lindemann und den 59-jährigen Münsteraner Theologieprofessor Frank Weyen, entfielen 15 beziehungsweise 1 Stimme.

Im ersten Wahlgang hatte Wolkenhauer mit 18 Stimmen die notwendige Mehrheit von mindestens 20 Stimmen noch um zwei Stimmen verfehlt. Lindemann und Weyen fanden im ersten Wahlgang 13 beziehungsweise 5 Unterstützer.

Dritter Anlauf zur Wahl

Für die anhaltische Kirche war es bereits der dritte Anlauf zur Wahl eines Nachfolgers für Liebig. Bei einer Sondersynode im September vergangenen Jahres scheiterten die beiden damaligen Bewerber in allen drei Wahlgängen. Ein weiterer Wahlanlauf im Frühjahr dieses Jahres missglückte mangels Kandidaten.

Wolkenhauer kündigte nach seiner Wahl an, bereits am 9. Dezember sein Amt antreten zu wollen. Wichtigste Aufgabe der kommenden Wochen sei eine tiefgreifende Analyse der Verhältnisse in der Evangelischen Kirche Anhalts. Vor ihm liege eine Zeit der Aktenfresserei und der vielen Gespräche. Eine gute Analyse sei bereits 50 Prozent der Lösung, sagte er dem Evangelischen Pressedienst (epd).

Wolkenhauer erklärte, er komme ohne Programm und wolle die Kirche gemeinsam mit den Mitgliedern, den Pfarrerinnen und Pfarrern und der Synode weiterentwickeln. Das gelte auch für die immer wieder gestellte Frage nach einer möglichen Fusion der kleinsten deutschen Landeskirche mit einer anderen Landeskirche. Im Moment spüre er in der Landeskirche eine große Erschöpfung aufgrund der langen Vakanz des Kirchenpräsidentenamts. Daher wolle er ohne Aufschub an die Arbeit gehen und für eine Übergangszeit parallel die Nachfolge in seiner bisherigen Pfarrei begleiten.

Wolkenhauer war bislang Pfarrer in Berlin-Nikolassee. Er wurde am 20. August 1966 in Northeim geboren und wuchs in Herzberg am Harz auf. Er studierte Theologie an der Kirchlichen Hochschule Berlin und an der Universität Heidelberg. Anschließend war er als Unternehmensberater tätig.

Arbeit in der EKD

Ab 2012 arbeitete er in Berlin-Niederschönhausen in einer Kirchengemeinde. Von 2013 bis 2015 war er im Kirchenamt der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) in Hannover Referent des Präsidiums der Synode der EKD. Er ist verheiratet mit der Bevollmächtigten des Rates der EKD bei der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union, Anne Gidion.

Zu den ersten Gratulantinnen gehörte die EKD-Ratsvorsitzende, Bischöfin Kirsten Fehrs. Wolkenhauers kluge und freundliche Art sowie seine Erfahrungen aus seinem Wirken in Wirtschaft, dem Kirchenamt der EKD und der Gemeindearbeit bereicherten dieses Amt, erklärte Fehrs. Sie freue sich auf die Zusammenarbeit.



2.000 demonstrieren in Bremen gegen versuchten Bruch von Kirchenasyl



Bremen (epd). Mehr als 2.000 Menschen haben nach Veranstalterangaben am 8. Dezember in Bremen gegen den versuchten Bruch eines Kirchenasyls zu Beginn der Woche demonstriert. Die Polizei sprach von rund 1.300 Teilnehmenden auf dem Leibnizplatz in der Bremer Neustadt. In der Nacht zum 3. Dezember hatten Polizeikräfte versucht, das Kirchenasyl im evangelischen Zion-Gemeindezentrum aufzulösen, um einen 25-jährigen Somalier abzuschieben. Rund hundert Menschen hatten die Abschiebung unter Glockengeläut verhindert.

„Bremen hat dem Kirchenasyl den Kampf angesagt“, sagte Gundula Oerter vom Flüchtlingsrat dem Evangelischen Pressedienst (epd). Das sei ein historischer Schritt. „Dem stellt sich eine solidarische Stadtgesellschaft entgegen.“ Das habe die Kundgebung gezeigt, die von Glockengeläut einiger Kirchen begleitet worden sei.

Zwar ist laut der Zion-Gemeinde in der Nacht zum 7. Dezember die Überstellungsfrist nach dem Dublin-Verfahren ausgelaufen. In dieser Zeit hätte der Somalier nach Finnland abgeschoben werden können, wo er zuerst in die EU eingereist war. Anders als erhofft, kann der Mann in den kommenden zwölf Monaten aber kein Asylverfahren in Deutschland bekommen, wie es hieß.

Kritik an Innensenator Mäurer

Nach Angaben des Flüchtlingsrates hat das Bremer Migrationsamt das Bundesamt für Migration aufgefordert, die Überstellungsfrist nach Finnland zu verlängern. Ziel sei es, „die aus der Zivilgesellschaft verhinderte Abschiebung doch noch durchführen zu können“, kritisierte der Flüchtlingsrat. Das Migrationsamt habe dabei angegeben, der Somalier sei flüchtig, sagte Oerter. Dabei sei klar gewesen, dass er sich in der Gemeinde aufhalte. Der Flüchtlingsrat kritisiert in diesem Zusammenhang Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD).

Der Bremer Verein für ökumenische Ausländerarbeit „Zuflucht“ sieht die Gefahr, der Somalier könne aus Finnland nach Russland abgeschoben werden. Mäurer dagegen hatte das Vorgehen verteidigt: Das Bamf sei auch nach erneuter Prüfung bei seiner Rechtsauffassung geblieben, dass dem Somalier in Finnland nichts passieren werde.



EKD-Ratsvorsitzende: Kirchen als öffentliche Orte erhalten



Hamburg (epd). Die Hamburger Bischöfin Kirsten Fehrs hat dazu aufgerufen, die vielen denkmalgeschützten Kirchengebäude möglichst als öffentliche Orte zu erhalten. Angesichts zurückgehender Ressourcen könne dies die Kirche nicht allein leisten, sagte die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) am 2. Dezember beim traditionellen Adventsempfang der Nordkirche in der Hamburger Hauptkirche St. Katharinen laut vorab verbreitetem Redetext: „Kirchen sind Teil unseres kulturellen und sozialen Erbes, aber vor allem sind sie Orte für Menschen.“

Bischöfin Fehrs forderte in ihrer Adventsrede neue Bündnisse, um „Kirchen als lebendige Orte der Gemeinschaft zu erhalten“. Mit Blick auf aktuelle Herausforderungen wie die Sanierung der Hamburger Hauptkirchen St. Jacobi und St. Michaelis sowie der mittelalterlichen Lübecker Innenstadtkirchen betonte sie die Dringlichkeit gemeinsamer Anstrengungen von Kirche und Gesellschaft.

„Als lebendige Orte erhalten“

Ermutigende Beispiele für die Zukunft sieht die Bischöfin auch in gelungenen Umnutzungen, etwa bei Kulturkirchen, Stadtteilzentren oder Kindertagesstätten, die in ehemaligen Kirchenräumen entstanden seien. „Wir brauchen Debatten und Bündnisse, die nicht dem Vergangenen hinterhertrauern, sondern beherzt in die Zukunft blicken“, so die Bischöfin im Nordkirchen-Sprengel Hamburg und Lübeck.

„Wie erhalten wir dieses gebaute Erbe, diese geerbten Bauwerke? Und zwar nicht nur als Museen, sondern als lebendige Orte mitten im Dorf, im Herzen der Stadt, im Zentrum des Stadtteils“, fragte Fehrs in ihrer Rede. Kirchen seien immer Orte der Gemeinschaft gewesen, ob für Gottesdienste, kulturelle Veranstaltungen oder als Schutzräume für die Schwächsten der Gesellschaft. Zum Adventsempfang wurden rund 350 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Religionsgemeinschaften erwartet.



Medienbischof bedauert Fehlen einer wirkmächtigen Weihnachtskampagne




Volker Jung
epd-bild/Heike Lyding

Frankfurt a.M. (epd). Der scheidende evangelische Medienbischof Volker Jung bedauert, dass die evangelische Kirche keine Weihnachtskampagne auf die Beine stellt, die ähnliche Wirkung entfaltet wie die Werbespots von Einzelhandelskonzernen. „Das wäre absolut zu wünschen, aber dazu müssen alle an einem Strang ziehen“, sagte Jung dem Evangelischen Pressedienst (epd). Soweit sei man in der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) noch nicht.

„Es erfordert viel Mut, das Geld dafür aufzubringen, ohne zu wissen, was man damit konkret erreicht“, sagte der Theologe. Es sei immer ein „Riesenthema“, ob Kirche Werbung machen dürfe.

Für mehr Kooperation in der evangelischen Publizistik

Der hessen-nassauische Kirchenpräsident Jung war neun Jahre lang Vorsitzender des GEP-Aufsichtsrates. Zum Jahreswechsel geht er in den Ruhestand. An der Spitze der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau folgt ihm die Theologieprofessorin Christiane Tietz. Zur GEP-Aufsichtsratsvorsitzenden wurde die pfälzische Kirchenpräsidentin Dorothee Wüst gewählt. Die epd-Zentralredaktion ist Teil des GEP.

Jung sprach sich für mehr Kooperation in der bundesweiten evangelischen Publizistik aus. So könne Neues entstehen, was 20 Landeskirchen einzeln nicht schaffen, sagte er. Das sei gerade in der Zeit der rasanten Entwicklungen im Digitalen wichtig.

epd-Gespräch: Renate Haller und Karsten Frerichs


Altbundespräsident Gauck mit Luther-Rose geehrt



Altbundespräsident Joachim Gauck hat die Luther-Rose der Internationalen Martin Luther Stiftung erhalten. Gewürdigt wurden dabei seine Persönlichkeit und sein Wirken als Pfarrer und Politiker.

Erfurt (epd). Altbundespräsident Joachim Gauck ist am 7. Dezember in Erfurt mit der diesjährigen Luther-Rose der Internationalen Martin Luther Stiftung ausgezeichnet worden. Der heute 84-Jährige habe sich in beispielgebender Weise mit seinem Leben und beruflichen Wirken für die reformatorische Tradition von Freiheit und Verantwortung für das Gemeinwohl eingesetzt, erklärte der Stiftungsvorsitzende Ulrich Born. Der undotierte Preis für gesellschaftliche Verantwortung und Unternehmer-Courage wurde Gauck im Rahmen der zwölften Luther-Konferenz im Augustinerkloster überreicht.

Gauck gebe ein ermutigendes Beispiel für Zivilcourage, Standhaftigkeit und Wertschätzung des menschlichen Gegenübers auf der Grundlage eines gefestigten christlichen Menschenbildes, sagte Born. Gerade die gegenwärtige Zeit sei geprägt durch Unfrieden und ein schwindendes Wertebewusstsein.

Laudatio von Christian Stäblein

In seiner Laudatio sagte der Bischof der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, Christian Stäblein, Courage sei für Gauck ein Wesenszug im Lutherschen Sinne. Bei Gauck blende vieles ineinander: Freiheit, Liebe, Glaube, der Theologe, der Bundespräsident und der Leiter der einst nach ihm benannten Stasi-Unterlagenbehörde.

Stäblein erinnerte an den Politiker Gauck, der seiner Zeit oft voraus gewesen sei. Dabei verwies er auf dessen entschiedene Verurteilung des russischen Angriffs auf die Ukraine im Jahr 2014 und auf Gaucks Hinweis ein Jahr später auf die begrenzten Möglichkeiten in der Frage der Aufnahme von Geflüchteten.

Gauck erklärte in seiner Dankesrede, die Luther-Rose sei ein Symbol des Glaubens und zugleich eine Einladung zum Nachdenken über die Grundpfeiler des menschlichen Handelns. Sie erinnere ihn daran, dass Glaube und Vernunft, Hoffnung und Verantwortung untrennbar miteinander verbunden seien.

Der Landesbischof der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland, Friedrich Kramer, erklärte, der Preisträger passe zur Auszeichnung. Beide verkörperten Aufbruch, Freiheit und Emanzipation. Und er passe auch zum 500. Jubiläum des Evangelischen Gesangbuchs, Thema der diesjährigen Luther-Konferenz, die der Preisverleihung vorausging.

Luther-Rose wird seit 2008 vergeben

Gauck stehe für eine aktive, emanzipierte Gesellschaft und insbesondere für den Schutz der Demokratie. „Er vermittelt Hoffnung und Trost durch Worte und Texte, so wie das Evangelische Gesangbuch Trost in schwierigen Zeiten und Freude und Klang in Festzeiten bietet“, sagte Kramer.

Die Internationale Martin Luther Stiftung wurde am 10. November 2007 in Wittenberg errichtet. Sie hat ihren Sitz in der Wartburgstadt Eisenach und ihre Geschäftsstelle im Evangelischen Augustinerkloster in Erfurt.

Die Stiftung vergibt die Luther-Rose seit 2008 jährlich. Bisherige Preisträger sind unter anderem die EU-Kommissarin Margrethe Vestager und der ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), der Berliner Altbischof Wolfgang Huber.



Wiedereröffnung von Notre-Dame: Paris hat sein Wahrzeichen wieder



Am 15. April 2019 zerstörte ein verheerendes Feuer das Dach der Kathedrale von Notre-Dame. Nur fünfeinhalb Jahre später ist der Wiederaufbau beendet. Am 8. Dezember wurde in einer ersten Messe der neue Altar geweiht.

Paris (epd). Das Wahrzeichen von Paris, die Kathedrale von Notre-Dame, ist nach fünfeinhalb Jahren am Wochenende wiede eröffnet worden. Am 8. Dezember wurde die erste Eucharistie-Messe nach dem verheerenden Brand gefeiert. Gott lasse die Seinen nie alleine, sagte der Erzbischof von Paris, Laurent Ulrich, in seiner Predigt. An der Messe nahmen neben Präsident Emmanuel Macron auch 150 Bischöfe aus ganz Frankreich teil. Am 15. April 2019 war in der Kirche ein Feuer ausgebrochen und hatte den Spitzturm und das Dach zum Einsturz gebracht.

Während der Messe wurde auch der Altar von Notre-Dame geweiht. Erzbischof Ulrich bespritzte den rostfarbenen Bronze-Altar mit Weihwasser, rieb ihn mit Chrisam ein und verbrannte Weihrauch, bevor das Altartuch aufgelegt wurde. Im Anschluss feierte Ulrich darauf das erste eucharistische Mahl. Der moderne Altar ist ein Werk des französischen Künstlers Guillaume Bardet.

Bereits am Abend des 7. Dezember war der Erzbischof während eines feierlichen Festaktes in die Kathedrale Notre-Dame eingezogen. Bei dieser Zeremonie waren rund 3.000 Gäste anwesend, unter ihnen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und der designierte US-Präsident Donald Trump. Steinmeier nannte die Wiedereröffnung der Kathedrale einen „historischen Moment der Freude und Hoffnung“.

Rede von Macron

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hielt eine Rede in der Kathedrale, was im laizistischen Frankreich, wo Kirche und Staat streng getrennt werden, eine absolute Seltenheit ist. „Heute Abend läuten die Glocken von Notre-Dame wieder“, sagte Macron in seiner Ansprache. Auch die 8.000 gereinigten Pfeifen der Orgel erklangen wieder. Macron bezeichnete dies als „Musik der Hoffnung, die den Parisern, Frankreich und der Welt vertraut ist“. Er hob die Arbeit der rund 2.000 Handwerker, Architekten und Ingenieure hervor. Notre-Dame sei ein Symbol für das, was Menschen leisten könnten.

Auch Papst Franziskus war von Macron eingeladen worden. Das Oberhaupt der katholischen Kirche hatte jedoch nicht zugesagt, was in Frankreich teilweise für Unverständnis sorgte. Franziskus schickte zur Wiedereröffnung von Notre-Dame eine persönliche Botschaft. „Die Gefahr, ein Meisterwerk des christlichen Glaubens und der Architektur untergehen zu sehen, hat uns das Herz zerrissen“, schrieb der Papst. „Heute weichen Traurigkeit und Trauer der Freude, der Feier und dem Lobpreis.“

Franziskus betonte in seiner Botschaft auch die „große internationale Großzügigkeit, die zur Restaurierung beigetragen hat“. Weltweit hatten die Menschen für den Wiederaufbau insgesamt mehr als 840 Millionen Euro gespendet.

Brandursache nicht abschließend geklärt

Auch der nordrhein-westfälische Europaminister Nathanael Liminski (CDU) würdigte Notre-Dame als „unschätzbar wertvollen Kulturschatz Europas“. Die Überstellung der wertvollen Kirchenfenster von Frankreich an Nordrhein-Westfalen sei zudem Ausweis eines großen Vertrauens in die Arbeit der Kölner Dombauhütte gewesen, sagte Liminski, der am Sonntag bei den Feierlichkeiten in Paris teilnahm. Das Land Nordrhein-Westfalen hatte in Kooperation mit der Kölner Dombauhütte die Restauration der Kirchenfenster unterstützt.

Warum der Dachstuhl aus dem 13. Jahrhundert Feuer fing, ist bislang nicht abschließend geklärt. Die frühgotische Bischofskirche Notre-Dame ist ein wichtiges Wahrzeichen von Paris, das bis zu dem Brand im April 2019 jährlich von rund 12 Millionen Menschen besucht wurde. Nach der Wiedereröffnung werden nun bis zu 15 Millionen Besuchern pro Jahr erwartet.



Wo Maria einen Strohhut trägt




Krippe im Museum in Güstrow
epd-bild/Hagen Grützmacher
Mehr als 600 Exponate aus 80 Ländern zeigt das Norddeutsche Krippenmuseum in Güstrow. Es ist ganzjährig geöffnet. Immer zum 1. Advent wird die Ausstellung umgestaltet, denn längst nicht alle Krippen finden gleichzeitig Platz.

Güstrow (epd). Krippen aus Holz, Kristall oder sogar Papier. Im Norddeutschen Krippenmuseum in Güstrow (Landkreis Rostock) gibt es Weihnachtsfiguren in jeder Machart. Gut 600 verschiedene Exponate umfasst die Sammlung. So viele, dass selbst langjährige Mitarbeiterinnen nicht alle kennen.

„Ich stelle gerade eine Krippe aus Tansania auf“, sagt Eva Steinkraus, eine der ehrenamtlichen Helferinnen. Die dunklen Holzfiguren behandelt sie sehr sorgsam. Neben Maria und Joseph stehen auch Löwen und Giraffen in der Vitrine. „Ich bin seit acht Jahren hier, aber diese Krippe habe ich noch nie gesehen.“

Jedes Jahr zum 1. Advent wird die Ausstellung umgestaltet. Neue Weihnachtskrippen bekommen ihren Platz in der zum Museum umgebauten 700 Jahre alten Kirche. Heidemarie Wellmann koordiniert die ehrenamtlichen Helferinnen und hat einen klaren Favoriten unter den neuen Stücken.

Joseph in vietnamesischer Kleidung

„Diese Krippe kommt aus Vietnam und ich liebe es, wie der Joseph gestaltet ist“, erklärt Wellmann. Die Figur trägt traditionelle vietnamesische Kleidung. Maria an seiner Seite hat sogar einen kleinen asiatischen Strohhut. „Das ist schon eines der Highlights in diesem Jahr.“

Der Großteil der Sammlung wurde von der Hamburgerin Mechthild Ringguth in gut 40 Jahren zusammengetragen. Nach der Wende stellte sie die Krippen auch in den neuen Bundesländern aus. Güstrow wurde schließlich die feste Heimat der Kunstwerke und blieb es auch nach dem Tod der Sammlerin.

„Am 1. Advent 2007 haben wir das Krippenmuseum eröffnet“, sagt Wellmann. Damals war die Ausstellung noch etwas kleiner. „Wir haben seither viele Zustiftungen bekommen, oft aus privatem Besitz.“

Sogar von den 14.000 Kilometer entfernten Osterinseln gibt es hier eine Weihnachtskrippe. Die Exponate kommen aus 80 verschiedenen Ländern. Die Handwerkskunst spiegelt die Kultur der einzelnen Länder wider. Aus Tschechien stammt eine Krippe, die komplett aus Pappe und Papier gefertigt ist. Aus Dänemark und Litauen gibt es Ausstellungsstücke aus Bernstein.

Fast jedes Ausstellungsstück mit eigener Geschichte

„Wir versuchen alles so aufzubauen, dass die Weihnachtsgeschichte um die Geburt von Jesus immer klar erkennbar bleibt“, sagt Steinkraus. Durch exotische Tiere und bunte Kostüme unterscheiden sich viele Figuren von den Krippen, die wir aus Europa kennen.

Auf zwei Etagen werden die Exponate gezeigt, teils in Vitrinen, teils in den Erkern und Fensteröffnungen der alten Kirchenmauern. Die Helferinnen vom Freundeskreis des Norddeutschen Krippenmuseums können zu fast jedem Stück eine eigene Geschichte erzählen - wenn man sich dafür Zeit nimmt.

„Manche Menschen laufen hier schnell durch und sind in zehn Minuten wieder draußen“, sagt Wellmann bedauernd. „Aber wir freuen uns, wenn die Menschen länger dableiben und eine Führung bestellen.“ Dann könne man von den Geschichten der Krippen erzählen, meint die Rentnerin.

Die Ausstellung in der Altstadt von Güstrow ist das ganze Jahr über zu sehen, im Advent aber ist die besucherstärkste Zeit. Bis Mitte Januar ist das Norddeutsche Krippenmuseum deshalb täglich von 11 bis 17 Uhr geöffnet.

epd video

Von Hagen Grützmacher (epd)


EKD ruft zum Gebet für politische Häftlinge auf



Hannover (epd). Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) erinnert an das Schicksal politischer Gefangener in Russland und Belarus. Die EKD-Ratsvorsitzende Kirsten Fehrs bat am 6. Dezember in Hannover alle evangelischen Gemeinden, rund um den 6. Dezember - dem Nikolaustag - der Häftlinge zu gedenken und für sie zu beten.

Nikolaus gilt in der katholischen und orthodoxen Tradition als Schutzpatron der Gefangenen. Er habe für seinen Glauben selbst eine Inhaftierung auf sich genommen, erklärte Fehrs.

Die geschätzt mehr als 1.400 politischen Häftlinge in Belarus und mehr als 1.000 in Russland seien oft unter unmenschlichen Bedingungen inhaftiert, weil sie sich für Freiheit oder gegen den Krieg in der Ukraine ausgesprochen hätten, sagte die Hamburger Bischöfin. Gerade am Nikolaustag sollten sie wissen, dass sie nicht vergessen sind.



Prediger wegen Volksverhetzung zu 6.000 Euro Strafe verurteilt



Pforzheim (epd). Ein Prediger der Pforzheimer „Baptistenkirche Zuverlässiges Wort“ ist wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Das Amtsgericht Pforzheim verhängte am 5. Dezember eine Geldstrafe von 6.000 Euro, zahlbar in 150 Tagessätzen zu 40 Euro. Damit ging das Gericht über die Forderung der Staatsanwaltschaft hinaus. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Angeklagte war ebenso wie am ersten Verhandlungstag am 21. November nicht vor Gericht erschienen.

Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe wirft dem Prediger eine menschenverachtende Gesinnung vor. So habe er zum Hass gegen Homosexuelle aufgestachelt und etwa in einer Predigt, die auch im Internet veröffentlicht wurde, gesagt, homosexuelle Menschen hätten „den Tod verdient und sollten vom Staat vernichtet werden“.

Einspruch gegen Strafbefehl

Der Mann hatte gegen einen im Sommer ergangenen Strafbefehl in Höhe von 9.600 Euro Einspruch erhoben. Aufgrund des Einkommens des Angeklagten, der eine Familie mit fünf Kindern hat, wurde die Forderung von der Staatsanwaltschaft auf 3.900 Euro reduziert. Der Anwalt des Angeklagten hatte einen Freispruch gefordert, da die Forderung der Todesstrafe nicht strafbar sei. Zudem sei das Gericht nicht zuständig, da der Prediger in Wien lebe.

Seit 2023 wird die „Baptistenkirche Zuverlässiges Wort“, die nicht dem Bund Evangelisch-Freikirchlicher Gemeinden in Deutschland angehört, vom baden-württembergischen Verfassungsschutz beobachtet. Auf der Homepage der Gruppierung, die zur US-amerikanischen „Faithful Word Baptist Church“ in Arizona gehört, ist aktuell eine Erklärung zu finden, in der es heißt: „Wir glauben, dass Homosexualität Sünde und eine Schande ist, die Gott mit der Todesstrafe ahndet.“



Endgültiges Aus für legendären Hamburger Motorradgottesdienst




Schwere Maschinen beim Motorradgottesdienst am Michel 2022
epd-bild / Stephan Wallocha

Hamburg (epd). Der für 2025 geplante letzte Hamburger Motorradgottesdienst (Mogo) findet in seiner traditionellen Form nicht mehr statt. Die Pläne seien an der Finanzierung gescheitert, wie die Veranstalter dem Evangelischen Pressedienst (epd) am 2. Dezember mitteilten. Damit werde der letzte Biker-Gottesdienst mit anschließender Konvoifahrt nun doch nicht am 15. Juni 2025 stattfinden. Das Hamburger Event war seit Jahrzehnten mit bis zu 30.000 Bikerinnen und Bikern der größte Motorradgottesdienst Europas.

Rund 80.000 Euro koste ein Mogo, hieß es weiter. Bei dem Spendenaufruf seien bis zum Stichtag am 30. November jedoch nur knapp 31.000 Euro zusammen gekommen. „Das reicht für die Deckung der Kosten nicht aus. Deshalb müssen wir den letzten geplanten Mogo leider absagen“, sagte Projekt-Mitarbeiter Peter Marquardt. Die eingegangenen Spenden würden bis zum Jahresende zurücküberwiesen. Ob es anstelle des Events künftig einen besonderen Gottesdienst geben wird, stehe bisher nicht fest.

Kritik von Anwohnern und Umweltverbänden

Das Mogo-Ende reiße „Lücken in unserer aller Helferleben, aber auch bei den Besuchern und Gästen, die das großartige Erlebnis, dieses Miteinander, als geteilte Freude am Leben genossen haben“, sagte Marquardt. Aus der Biker-Szene habe er „traurige Resonanz“ bekommen: Erneut würde „etwas Schönes“ oder ein „Zeichen von Freude am Leben“ verschwinden, so die Reaktionen.

Nach der Corona-Pandemie seien viele Sponsoren abgesprungen, hieß es weiter. Der Konvoi mit tausenden Motorrädern von Hamburg nach Buchholz sei zudem zunehmend in die Kritik geraten: Anwohner und Umweltverbände beschwerten sich wegen der Lärm- und Abgasbelastungen.

Seit 1982 wird der Mogo in der evangelischen Hauptkirche St. Michaelis gefeiert. Die Veranstaltung sei mehr als nur ein Gottesdienst, so die Organisatoren. Sie biete tausenden Motorradfahrern die Möglichkeit, ihre Leidenschaft mit anderen zu teilen und Kraft für den Alltag zu schöpfen. Neben dem Motorradfahren stünden besonders die Gemeinschaft, das Gedenken an die verstorbenen Bikerinnen und Biker und der Gottesdienst im Fokus.



Käßmann zu Missbrauch: Glaubwürdigkeit der Kirche steht auf dem Spiel



Hannover (epd). Die evangelische Theologin Margot Käßmann sieht in der Aufarbeitung sexualisierter Gewalt eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben ihrer Kirche. „Die Glaubwürdigkeit unserer Kirche und ihres Willens zur Veränderung steht dabei auf dem Spiel“, heißt es in einem Beitrag der ehemaligen Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) in einem am 4. Dezember veröffentlichten Text zum Thema Vergebung und Rechtfertigung nach der ForuM-Studie.

Laut der im Januar dieses Jahres veröffentlichten ForuM-Studie zu sexualisierter Gewalt im Bereich der EKD wurden seit 1946 mindestens 2.225 Menschen in der evangelischen Kirche und der Diakonie missbraucht, hauptsächlich Kinder und Jugendliche. Dazu schreibt Käßmann: „Sexualisierte Gewalt ist eine brutale Straftat, die Leben zerstört. Sie gehört vor staatliche Gerichte.“

Ob die Erkenntnisse durch die ForuM-Studie „unsere Kirche so angemessen erschüttert haben, dass sexualisierte Gewalt konsequent geahndet wird, die Opfer geschützt werden und jedwede Vertuschung ein Ende findet, wird sich rückblickend in einigen Jahren zeigen“, fügte die frühere hannoversche Landesbischöfin Käßmann hinzu.

„Lutherische Kirche ist offensichtlich lernfähig“

Die evangelische Kirche habe Fehlverhalten unter anderem bei ihrem Umgang mit Frauen und im Umgang mit der Homosexualität sowie ihre Schuld gegenüber dem Judentum inzwischen klar anerkannt, so Käßmann weiter: „Die lutherische Kirche ist offensichtlich lernfähig. Sie kann Selbstherrlichkeit ablegen und voller Demut anerkennen, wo sie in die Irre gegangen ist. Das macht mir Hoffnung!“

Die Vereinigte Evangelisch-Lutherische Kirche Deutschlands (VELKD) veröffentlichte eine Textsammlung zur ForuM-Studie mit dem Titel „Lutherische Theologie und die Abgründe sexualisierter Gewalt in der Kirche“. Käßmann steuerte einen Beitrag dazu bei. Die Texte behandeln theologische Fragen zu Sünde und Vergebung im Kontext sexualisierter Gewalt in der Kirche. Der 1948 gegründeten VELKD gehören heute sieben Landeskirchen mit über 7,5 Millionen evangelischen Christen an.



Evangelische Gemeinde verschenkt Kirche für Inklusionsprojekt




Johanneskirche in Bad Nauheim
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Bad Nauheim (epd). Die Evangelische Kirchengemeinde Bad Nauheim verschenkt ihre Johanneskirche an den Förderverein Inklusion e.V. für einen symbolischen Euro. Dies habe der Kirchenvorstand einstimmig beschlossen, sagte der Vorsitzende des Kirchenvorstands, Ulrich Schröder, am 4. Dezember in Bad Nauheim. Der Verein will die Kirche für eine Wohngemeinschaft von Menschen mit Behinderung nutzen und für den Umbau 2,5 Millionen Euro investieren. Der Verein hoffe, den ersten Spatenstich im Herbst nächsten Jahres machen zu können, sagte Fördervereinsmitglied Oliver Wohlers.

In dem Kirchengebiet sind Schröder zufolge sechs Gemeinden zusammengeschlossen, die bislang insgesamt acht Kirchen besaßen. Die 1899 erbaute und unter Denkmalschutz stehende Johanneskirche sei seit Jahren nur noch sporadisch genutzt worden. Wegen steigender Kosten und sinkender Mitgliederzahlen müssen viele Gemeinden Gebäude abgeben. Für sie könne das Projekt Modellcharakter haben, sagte Schröder.

WG für acht bis zehn Menschen

Der Vorsitzende des Fördervereins Inklusion, Thomas Fritsch, sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd), der Verein plane eine Wohngemeinschaft für acht bis zehn Menschen mit Handicap. Dazu habe er bereits ein benachbartes Grundstück von der Stadt Bad Nauheim gekauft. Entstehen solle ein Ensemble aus der alten Kirche und einem Neubau.



Generalsuperintendentin Trautwein verabschiedet



Berlin (epd). Die evangelische Berliner Generalsuperintendentin Ulrike Trautwein ist am 8. Dezember nach 13 Jahren im Amt offiziell verabschiedet worden. Die 65-jährige Theologin geht zum Jahresende in den Ruhestand. An dem Gottesdienst in der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche nahmen unter anderem Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und der evangelische Bischof Christian Stäblein teil.

Die Neubesetzung des Amtes werde derzeit vorbereitet, teilte die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz mit. Zunächst wird ab Januar 2025 der Superintendent des Berliner Kirchenkreises Charlottenburg-Wilmersdorf, Carsten Bolz, die Aufgaben übernehmen.

Drei Sprengel in der Landeskirche

Die Landeskirche ist in drei Regionen, sogenannte Sprengel, aufgeteilt. Sie werden jeweils von Generalsuperintendenten geleitet. Neben Berlin sind dies die Sprengel Potsdam und Görlitz. Deren geistliche Führungspersonen werden für zehn Jahre gewählt. Sie sind Mitglieder der Kirchenleitung und vertreten den Bischof in ihren Sprengeln.

Trautwein wurde in Limburg an der Lahn geboren und hat in Mainz und Marburg evangelische Theologie studiert. Von 1987 bis 1998 war sie Pfarrerin in Laubach (Hessen). 1998 wechselte sie nach Frankfurt am Main in die evangelische Gemeinde Bockenheim.

Die Tochter des evangelischen Theologen Dieter Trautwein (1928-2002), der auch zahlreiche neue evangelische Kirchenlieder verfasst hat, gehörte von 2003 bis 2011 der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland an. Seit Dezember 2011 war sie Generalsuperintendentin des Sprengels Berlin.



Weltkirchenrat: Nizäa-Jubiläum in 2025 soll Ökumene stärken



Genf (epd). Anlässlich des Jubiläums des kirchenhistorisch wichtigen Konzils von Nizäa im kommenden Jahr hat der Ökumenische Rat der Kirchen (ÖRK) seine Hoffnung auf eine Annäherung der weltweiten Christenheit geäußert. „Der Einfluss des Konzils von Nizäa geht über seine theologischen Aussagen hinaus und dient als Brücke zwischen den christlichen Traditionen“, erklärte die ÖRK-Programmdirektorin für Einheit, Mission und ökumenische Ausbildung, Kuzipa Nalwamba, laut einer am 3. Dezember in Genf verbreiteten Mitteilung.

Im kommenden Jahr 2025 jährt sich zum 1.700. Mal das erste ökumenische Konzil der Welt, das Konzil von Nizäa im Jahr 325. Es gilt als ein Schlüsselmoment in der Geschichte des christlichen Glaubens und für den ökumenischen Weg bis heute. Auf dem Konzil von Nizäa wurden im Jahr 325 die Grundlagen für das noch heute verwendete Glaubensbekenntnis gelegt. Das Konzil hatte das Ziel, die Kircheneinheit zu wahren.

„Dauerhafte ökumenische Auswirkungen“

Das Gedenken an diesen besonderen Jahrestag könne den gemeinsamen Glauben in ungewöhnlichen Zeiten bekräftigen, betonte Nalwamba: „Das Vermächtnis des Konzils hat dauerhafte ökumenische Auswirkungen und fördert eine einheitliche christliche Identität, die über Konfessionen und kulturelle Kontexte hinausgeht.“ Die aus Sambia stammende Nalwamba hat an der Universität von Pretoria in Systematischer Theologie promoviert.

Der Ökumenische Rat der Kirchen (ÖRK) mit Sitz in Genf, auch als Weltkirchenrat bekannt, umfasst 352 Kirchen verschiedener Konfessionen aus mehr als 120 Ländern, die weltweit mehr als 580 Millionen Christen vertreten. Anlässlich des Jahrestages von Nizäa plant der Rat ein Jahr voller Aktivitäten mit Mitgliedskirchen, anderen Kirchen, weltweiten christlichen Gemeinschaften, nationalen und regionalen Organisationen sowie theologischen und ökumenischen Einrichtungen.




Gesellschaft

Religionsbeauftragter: KI ist Herausforderung für Religionsfreiheit




Kruzifix in der Unionskirche im hessischen Idstein
epd-bild/Heike Lyding
Die diesjährigen Jahrbücher Religionsfreiheit sowie Verfolgung und Diskriminierung von Christen beschreiben eine Zunahme religiöser Verfolgung. Auch Künstliche Intelligenz spielt laut dem Religionsbeauftragten der Bundesregierung eine Rolle.

Berlin (epd). Der Beauftragte der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfragen, der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe, warnt vor den Auswirkungen Künstlicher Intelligenz (KI) auf die Religionsfreiheit. Da die KI von Menschen gespeist werde, bleibe die Position von Minderheiten oft unberücksichtigt, sagte Schwabe am 5. Dezember in Berlin bei der Vorstellung der diesjährigen Jahrbücher Religionsfreiheit sowie Verfolgung und Diskriminierung von Christen. Laut den beiden Jahrbüchern hat die politisch-religiös motivierte Gewalt im zurückliegenden Jahreszeitraum zugenommen.

Schwabe nannte die Algorithmen sozialer Medien als weitere digitale Gefahr für religiöse Minderheiten. Er verwies darauf, dass Gerüchte in sozialen Netzwerken über vermeintliche Gotteslästerungen Pogrome zur Folge gehabt hätten.

Beide Jahrbücher werden von der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte, dem Internationalen Institut für Religionsfreiheit und der Evangelischen Allianz herausgegeben. Das Jahrbuch Religionsfreiheit beleuchtet beispielsweise die staatliche Verfolgung tibetischer Buddhisten in China und buddhistischen Nationalismus in Sri Lanka. Auf der südasiatischen Insel seien insbesondere Muslime und Christen von staatlicher Benachteiligung betroffen, mitunter auch durch Angriffe von Mobs. Im Iran und im Jemen würden Bahai systematisch verfolgt.

Christen im Nahen Osten besonders im Fokus

Das Jahrbuch Verfolgung und Diskriminierung von Christen 2024 blickt besonders auf die Situation von Christen im Nahen Osten, etwa in Syrien und in Ägypten. Es macht auch auf die Situation von Armeniern aus Bergkarabach aufmerksam. Nach der Eroberung durch Aserbaidschan seien sie fast komplett nach Armenien geflohen. Aserbaidschan lösche derzeit in den eroberten Gebieten systematisch ihre Spuren wie Friedhöfe oder weltliche Denkmäler aus.

Schwabe machte auf die Gefährdung für Jesiden durch die aktuelle Entwicklung in Syrien aufmerksam. „Der Vormarsch von - leider auch - Islamisten lässt nichts Gutes erahnen“, sagte er.

Der Historiker und Politologe Martin Lessenthin sagte, in Ägypten würden Konvertiten ohne Rechtsgrundlage eingesperrt. Auch wenn nicht-staatliche Stellen, etwa Extremisten, in Ägypten Minderheiten verfolgten, würden die Täter oft nicht belangt. In Russland hingegen sei die orthodoxe Kirche Teil der Repression. Sie propagiere eine Politik der Verfolgung gegen Juden, Lutheraner und Muslime in besetzten Gebieten der Ukraine wie etwa der Krim.

Rachel: Religionen könnten zur Versöhnung einladen

Diktatoren aktualisierten ihre Methoden zur Einschüchterung von Kritikern oder zur Verschleierung von Menschenrechtsverletzungen, sagte Lessenthin. Sie lernten dabei voneinander.

Thomas Rachel (CDU), Bundesvorsitzender des Evangelischen Arbeitskreises der CDU/CSU, äußerte sich besorgt darüber, dass im weltweiten Maßstab vor allem Christen von Diffamierung, Diskriminierung und Verfolgung betroffen seien. Richtig verstanden hätten Religionen die Kraft, Konflikte zu überwinden und zur Versöhnung einzuladen, sagte er. 85 Prozent der Weltbevölkerung seien religiös: „Wir sollten die Kraft dieser Menschen stärker nutzen.“



62 Soldaten wegen Rechtsextremismus aus Bundeswehr entlassen




Übung der Bundeswehr
epd-bild/Jens Schulze
Über 60 Soldaten wurden 2023 aus der Bundeswehr entlassen, weil ihnen rechtsextreme Umtriebe nachgewiesen werden konnten. Das ergab eine Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Linken-Anfrage.

Berlin (epd). Die Bundeswehr hat im vergangenen Jahr 62 Soldatinnen und Soldaten wegen rechtsextremistischer Bestrebungen entlassen. Das geht aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Gruppe im Bundestag hervor, die dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt. Demnach wurden 41 Mannschaftsdienstgrade, 11 Unteroffiziere und 10 Offiziere entlassen.

Ob ein Entlassungsverfahren im unmittelbaren Zusammenhang zur Feststellung eines Sicherheitsrisikos stand, werde nicht erfasst, hieß es weiter. Im selben Zeitraum wurden außerdem 94 Bewerberinnen und Bewerber bereits während des Auswahlverfahrens wegen „Zweifeln an der Verfassungstreue“ abgelehnt, wie das Ministerium mitteilte.

Bekenntnisse zur „Reichsbürger“-Szene

In einer Tabelle listet das Verteidigungsministerium zudem 205 Meldungen zu rechtsextremistischen, rassistischen oder antisemitischen Vorfällen auf, die den Dienststellen der Bundeswehr im Jahr 2023 bekannt wurden. Darin werden die Vorfälle jeweils kurz beschrieben. Mehrere Soldaten wurden demnach wegen rassistischer oder rechtsextremer Äußerungen gegenüber anderen Soldatinnen und Soldaten entlassen. In anderen Fällen ging es etwa um das öffentliche Bekenntnis zur „Reichsbürger“-Szene.

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Martina Renner erklärte, dass rechtsextreme, rassistische und antisemitische Einstellungen von Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr als Gefahr erkannt und ernst genommen würden. Tatsächlich träten diese in den letzten Jahren in fast gleichbleibender Anzahl auf. Die ermittelten Verdachtsfälle fehlender Verfassungstreue oder von Extremisten selbst verharrten trotz entsprechender Maßnahmen und Entlassungen ebenfalls auf demselben Niveau. „Es ist wichtig, der Gefahr durch militärisch ausgebildete Rechtsextremisten auch in der Zukunft entgegenzutreten.“



Merkels Dilemmata und ihre Lehren aus Afghanistan



Man müsse vorsichtig sein, ein Land von außen beeinflussen zu wollen, sagt Altkanzlerin Merkel rückblickend über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Mit vielem sei man gescheitert.

Berlin (epd). Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach dem überstürzten Rückzug aus Afghanistan für künftige Bundeswehreinsätze im Ausland vor zu großen Zielen gewarnt. „Man muss sehr, sehr vorsichtig sein, von außen zu versuchen, den Weg eines Landes beeinflussen zu wollen“, sagte Merkel am 5. Dezember im Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestags auf die Frage, was für sie die wesentliche Lehre aus dem Afghanistan-Einsatz sei. „Das geht weniger, als wir uns wünschen“, sagte Merkel.

Sie halte es auch im Rückblick gesehen für richtig, die USA nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 unterstützt zu haben, weil die begründete Hoffnung bestanden habe, dass keine terroristischen Angriffe mehr von Afghanistan ausgehen, sagte die Altkanzlerin. „Bei allen anderen Zielen“ müsse man aber feststellen, gescheitert zu sein, sagte Merkel in Berlin und verwies auf den Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen sowie die Etablierung von Demokratie und Menschenrechten, insbesondere Frauenrechten.

Ausschuss wurde 2022 eingesetzt

Merkel war als voraussichtlich letzte Zeugin in den Untersuchungsausschuss geladen worden. Der im Juli 2022 eingesetzte Ausschuss soll die Umstände der militärischen Evakuierungsaktion aus Kabul im August 2021 aufklären. Die Evakuierung war nötig geworden, nachdem die radikalislamischen Taliban nach dem Abzug der internationalen Truppen kurz zuvor überraschend schnell die Hauptstadt zurückerobert hatten.

In ihrem Eingangsstatement schilderte Merkel teils aufs Datum genau, wann in welcher Konstellation über die Situation in Afghanistan und die Ortskräfte gesprochen wurde. „So systematisch wie Sie hat hier niemand eingeführt“, entgegnete der Ausschussvorsitzende Ralf Stegner (SPD). Als erster Abgeordneter befragte allein Stegner Merkel rund anderthalb Stunden. Mit einer weiteren Befragung bis in den späteren Abend war für Donnerstag gerechnet worden. Jede Fraktion hatte dabei ihrer Größe entsprechend Zeit, der Bundeskanzlerin auf den Zahn zu fühlen.

Im Zentrum der Ausschussarbeit steht auch die Frage, ob durch eine Fehleinschätzung der Sicherheitslage afghanische Mitarbeiter deutscher Organisationen gefährdet wurden und früher Vorbereitungen für deren Schutz oder Ausreise hätten getroffen werden müssen. Viele Ortskräfte von Bundeswehr, Polizei und Entwicklungsorganisationen mussten wegen des überstürzten Abzugs zurückbleiben.

Merkel sprach dabei von an mehreren Stellen von einem Dilemma. Die Forderung der damaligen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), die Zahl der Ortskräfte von Bundeswehr und Polizei auszuweiten, die nach Deutschland kommen können, habe sie unterstützt. Zurückhaltender sei sie gewesen bei Ortskräften aus dem Bereich der Entwicklungszusammenarbeit. Hätte man zu vielen die Ausreise ermöglicht, hätte es als Signal verstanden werden können, Deutschland vertraue nicht mehr darauf, dass es eine gute Entwicklung geben könnte, sagte Merkel.

Beschleunigte Visa-Verfahren waren im Gespräch

Die Bundesregierung debattierte im Frühsommer 2021 zudem über beschleunigte Visa-Verfahren für Ortskräfte, was insbesondere im Innenministerium unter Führung von Horst Seehofer (CSU) auf Vorbehalte stieß. Merkel sagte, das Innenministerium habe die Aufgabe gehabt, dafür zu sorgen, „dass wir uns nicht Kräfte ins Land holen, die für terroristische Anschläge verantwortlich sind“. Das habe sie nicht zur Seite wischen können. „Dieses Dilemma habe ich schon sehr deutlich gespürt“, sagte die ehemalige Kanzlerin. An anderer Stelle räumte sie aber auch ein, dass die Entscheidung gegen beschleunigte Verfahren auch mit der Erfahrung aus dem Jahr 2015, als viele Flüchtlinge nach Deutschland kamen, zusammengehangen habe.

Vor Merkel hatte ihr damaliger Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) im Untersuchungsausschuss ausgesagt. Auch er rechtfertigte die damaligen Entscheidungen. Es sei anfangs auch seine feste Überzeugung gewesen, dass es möglich sein müsse, reguläre Visa-Verfahren durchzuführen, sagte Braun. Braun zufolge hatte sich die damalige Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer ab April 2021 dafür eingesetzt, die Ausreisemöglichkeiten für Ortskräfte der Bundeswehr auszuweiten.



Innenminister einig bei Sicherheitspaket, uneinig über Asylpolitik



Die Innenministerkonferenz sieht die von ihr lang geforderte Speicherung von IP-Adressen nach dem Ampel-Aus in greifbarer Nähe. Sie soll noch bis zur absehbaren Neuwahl auf den Weg gebracht werden. In der Asylpolitik bleibt die Runde zerstritten.

Rheinsberg (epd). Die Innenministerinnen und -minister von Bund und Ländern wollen das in Teilen gescheiterte Sicherheitspaket durch die Einführung der umstrittenen IP-Adressen-Speicherung retten. Wie der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Brandenburgs Ressortchef Michael Stübgen (CDU), und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am 6. Dezember nach den Beratungen im brandenburgischen Rheinsberg mitteilten, hat sich die Runde darauf geeinigt. Keinen Konsens fand die Konferenz dagegen bei der Asyl- und Migrationspolitik.

Das nach dem islamistisch motivierten Attentat in Solingen auf den Weg gebrachte Sicherheitspaket der Bundesregierung kam nur in Teilen durch den Bundesrat. Die Länderkammer billigte das Gesetz zur Ausweitung von Messerverboten. Der zweite Teil, der mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden im Bereich der biometrischen Identifizierung vorsah, scheiterte, weil er der Union nicht weit genug ging.

In der Ampel hatte vor allem die FDP die Vorratsdatenspeicherung abgelehnt. Faeser ist wie alle Innenministerinnen und -minister für die IP-Adressen-Speicherung. Auch bei den Grünen gibt es aber Vorbehalte, weshalb eine Mehrheit in der absehbar nur noch kurzen Wahlperiode im Bundestag vermutlich nur mit der Union möglich wäre. Ob das Gesetz über den Weg des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat erneut auf den Weg gebracht wird oder als neues Gesetz in den Bundestag gebracht wird, ist Faeser zufolge noch offen.

Grundsatzstreit über Zurückweisen geflüchteter Menschen

In der Asylpolitik blieb es bei der Innenministerkonferenz beim Grundsatzstreit zwischen SPD und CDU/CSU über Zurückweisungen von Flüchtlingen an den deutschen Grenzen. Man habe nicht zu einem einvernehmlichen Beschluss gelangen können, sagte Stübgen. „Es muss an der deutschen Grenze auch zurückgewiesen werden“, erneuerte Stübgen die Forderung der Union, auch Asylsuchende nicht einreisen zu lassen.

Zurückweisungen werden derzeit praktiziert, wenn Einreisende etwa kein Visum haben, sind europarechtlich aber nicht ohne Weiteres möglich, wenn die Betroffenen um Schutz bitten. Die Bundesregierung lehnt sie deswegen ab.

Innenministerin Faeser hob hervor, dass die Zahl der Flüchtlinge auch durch bereits getroffene Maßnahmen schon stark zurückgegangen sei. Die Zahl der Asylerstanträge lag laut der am Freitag vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge veröffentlichten Statistik rund 29 Prozent unter der des Vorjahres. Bis Ende November wurden knapp 217.000 Erstanträge gestellt. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres waren es fast 305.000. Die Asylgesuche, also der formulierte Wunsch auf Schutz an der Grenze, nahmen Faeser zufolge um 40 Prozent ab, die Zahl der Abschiebungen um 20 Prozent zu.

Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) pflichtete seiner Parteikollegin bei. Man habe eine andere Situation als vor ein oder zwei Jahren, sagte er. Die Entlastung sei auch zu spüren. Anders sieht das Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Zu den Asylantragstellern seien in diesem Jahr rund 100.000 neu aus der Ukraine gekommene Flüchtlinge zu rechnen. Sie sind in der Statistik des Bundesamts nicht erfasst. Das sei nach wie vor ein erheblicher Zugang, sagte Herrmann.



"Ampel-Aus" ist das Wort des Jahres



Das Ende der Regierungskoalition liefert die Vorlage für das Wort des Jahres: Es lautet "Ampel-Aus". Die Entwicklung der Koalition habe sich schon bei den Wörtern des Jahres 2023 angedeutet, urteilte die Gesellschaft für deutsche Sprache.

Wiesbaden (epd). „Ampel-Aus“ ist das Wort des Jahres 2024. Das sich seit Langem andeutende Ende der Ampel-Koalition habe für einen Paukenschlag gesorgt, der sogar den zeitgleich bekannt gewordenen Ausgang der US-amerikanischen Präsidentschaftswahl übertönt habe, begründete die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) die Wahl am 6. Dezember in Wiesbaden. Schon 2023 sei „Ampelzoff“ unter den Wörtern des Jahres gewesen. Auf den zweiten Platz für das laufende Jahr wählte die Jury „Klimaschönfärberei“, gefolgt von Platz drei mit „kriegstüchtig“.

Neben der politischen und gesellschaftlichen Bedeutung sei das „Ampel-Aus“ auch sprachlich interessant, teilte die Gesellschaft für deutsche Sprache mit. Da sei zum einen die Alliteration, beide Wortteile beginnen mit dem gleichen Buchstaben, zum anderen werde aus der Präposition „aus“ ein Hauptwort. Dieses Wortbildungsmuster sei bekannt durch das „Ehe-Aus“, das „Beziehungs-Aus“, das „Aus für die Mannschaft“ und auch das „Jamaika-Aus“, das 2017 das Wort des Jahres war. Damals hatte FDP-Chef Christian Lindner die schwarz-gelb-grünen Koalitionsverhandlungen platzen lassen.

Die „Klimaschönfärberei“ auf Platz zwei stehe für die Praxis, die Auswirkungen der Klimaerwärmung zu beschönigen oder zu verharmlosen. „Unternehmen oder Organisationen versuchen dabei in einer Art von Greenwashing, sich umweltfreundlicher darzustellen, als sie tatsächlich sind“, erläuterte die Gesellschaft für deutsche Sprache. 2024 hätten deutsche Betriebe ihre Klimaschutzmaßnahmen aus strategischen Gründen zunehmend nach China oder Indien ausgelagert.

Auf den dritten Platz wählte die Jury „kriegstüchtig“. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) fordert, dass Deutschland bis 2029 kriegstüchtig werden müsse. In der anschließenden öffentlichen Debatte sind den Angaben zufolge Panikmache und die Gefahr einer Militarisierung befürchtet worden. „Argumentiert wurde jedoch auch, dass eine realistische Einschätzung von Bedrohungen und entsprechende Vorbereitungen notwendig seien, um Frieden zu sichern“, heißt es weiter.

Auswahl seit 1977

Mit der Aktion Wörter des Jahres kürt die Gesellschaft für deutsche Sprache seit 1977 Wörter und Wendungen, die das politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben eines Jahres sprachlich in besonderer Weise bestimmt haben. Die Jury, bestehend aus dem Hauptvorstand der Gesellschaft sowie den wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, wählt nach eigenen Angaben unter mehreren Tausend Belegen aus Medien und Einsendungen zehn Wörter aus, die in der öffentlichen Diskussion ein Jahr sprachlich geprägt haben. Weitere Wörter des Jahres 2024 sind „Rechtsdrift“ (Platz vier), „generative Wende“ (Platz fünf), „SBGG“ für das Selbstbestimmungsgesetz (Platz sechs), „Life-Work-Balance“ (Platz sieben), „Messerverbot“ (Platz acht), „angstsparen“ (Platz neun) und „Deckelwahnsinn“ auf Platz zehn.

Bestimmend für die Auswahl der Wörter des Jahres ist nach Angaben der Gesellschaft für deutsche Sprache deren Popularität und Signifikanz, nicht die Häufigkeit der Nutzung. Die Liste solle „den sprachlichen Nerv des Jahres treffen“ und sei ein Beitrag zur Zeitgeschichte. Im vergangenen Jahr war „Krisenmodus“ das Wort des Jahres. Das Wort verdeutliche, dass der Ausnahmezustand einer Krise zu einem Dauerzustand geworden ist, lautete die Begründung.



Zu Weihnachten raus aus der Einsamkeit




Weihnachtsgottesdienst
epd-bild/Paul-Philipp Braun
Einsamkeit belastet viele Menschen, die allein leben. Weihnachten ist das oft besonders schmerzlich. Psychologinnen sagen: Es kostet ein wenig Überwindung, aber man kann etwas tun gegen die Einsamkeit. Das sind ihre Ratschläge.

Bremen (epd). Bei Weihnachten denken wohl die meisten Menschen an ein Fest, an dem sich die Familie trifft und an dem Gemeinschaft besonders wichtig ist. Doch viele sind an Heiligabend und an den Feiertagen einsam. „Einsamkeit ist keine Krankheit, aber sie kann krank machen“, sagt die Bremer Gesundheitspsychologin Sonia Lippke. Ebenso wie die Leiterin der evangelischen Ehe- und Lebensberatung in Bremen, Kristin Glockow, betont auch Lippke: Wer nicht allein sein will, kann etwas unternehmen, es gibt Wege aus der Einsamkeit.

* NICHT VERDRÄNGEN: „Wer sich selber eingesteht, dass er sich einsam fühlt, macht schon einen ersten wichtigen Schritt, der helfen kann, Kontakte anzubahnen“, erklärt Lippke. Also: nicht verdrängen, sondern innehalten, aushalten. Das Gefühl der Einsamkeit, erläutert die Wissenschaftlerin, sei ein Indikator: „Das hat eine evolutionsbiologische Funktion und zeigt uns, dass etwas verbessert werden sollte.“

* FRÜHZEITIG einen Plan machen: Ganz wichtig: Um zu Weihnachten mit anderen Menschen in Kontakt zu kommen, sollte man frühzeitig einen Plan machen. „Das sollte man nicht dem Zufall überlassen“, betont Psychologin Glockow: „Ich sollte mir überlegen, was ich Schönes machen will.“ Dabei kommt es Lippke zufolge darauf an, selbst initiativ zu werden, Verabredungen zu treffen.

* Den „INNEREN SCHWEINEHUND“ überwinden: Doch gerade Menschen, die sich oft einsam fühlen, laufen Gefahr, sich kaum mehr zu trauen, auf andere Menschen zuzugehen. Denn sie befürchten, zurückgewiesen zu werden. „Dann ist es wichtig, den inneren Schweinehund zu überwinden und beispielsweise selbst einen lieben Menschen anzurufen, von dem wir eigentlich denken, dass er sich mal wieder melden sollte“, meint Lippke. Andere einsame Menschen freuen sich womöglich sehr, wenn man selbst die Initiative ergreift und sie anspricht.

Wem das schwerfällt, dem empfehlen die Expertinnen eine „Strategie der kleinen Schritte“: Erstmal raus, zu einem Spaziergang in den Ort, in den Park, wo man auch Leuten begegnet. Und Menschen anlächeln, zum Beispiel beim Einkaufen an der Kasse. „90 Prozent der Menschen lächeln freundlich zurück“, sagt Lippke. Das sei nicht gleichbedeutend mit dem Gewinn neuer Freunde. „Aber es schafft Resonanzen. So kann man sich langsam herantasten an Kontakte zu anderen Menschen.“

* UNTERNEHMUNGEN mit Spaß: Mittlerweile gibt es fast überall in der Adventszeit und an den Feiertagen eine Reihe von Veranstaltungen. „Etwas unternehmen, was mich erfüllt, das ist wichtig“, sagt Glockow. Und auch Lippke betont den Spaßfaktor. Beispielsweise beim Weihnachtskonzert, bei einem Adventsmarktbesuch, einer Verabredung zum Spaziergang oder einem festlichen Gottesdienst, der möglicherweise mit einem Kirchcafé endet, bei dem man ins Gespräch kommen kann. Viele Kirchengemeinden bieten zudem am 24. Dezember oder an den Weihnachtsfeiertagen einen Treffpunkt an. Und wer Weihnachtskarten schreibt, kann den Gruß gleich mit ein paar persönlichen Worten und einer Einladung verbinden: Wollen wir uns zwischen den Jahren oder im neuen Jahr mal wieder sehen?

Freude kann auch ein Engagement im EHRENAMT bereiten, das mit Kontakten verbunden ist: in einer Tafel, einer Suppenküche, einer Kirchengemeinde. Man kann anderen einsamen Menschen Zeit schenken, etwa bei Besuchen im Altersheim oder im Krankenhaus. Aber auch in diesem Zusammenhang ist es wichtig, für Weihnachten rechtzeitig Verabredungen zu treffen und die Zeit zu planen.

* Zum gemeinsamen Essen EINLADEN: Zusammen ist man weniger allein: Das geflügelte Wort gilt insbesondere dann, wenn miteinander gegessen, vielleicht sogar miteinander gekocht wird. „Ich kann selbst dafür sorgen, dass es bei mir im Haus lebendig wird, indem ich zum Essen oder zum Spieleabend einlade“, sagt Glockow.

* Sich auch allein einen SCHÖNEN WEIHNACHTSTAG machen: Nicht zuletzt gelte: „Auch Zeit mit sich selbst verbringen kann schön sein“, sagt Lippke. Weihnachtliche Dekoration mit Kerzen, Lichterketten und schon vor Weihnachten ein Adventskranz schaffen eine gemütliche Atmosphäre. Auch Kekse backen, die passende Musik und ein leckeres Essen, das man sich bei rechtzeitiger Bestellung auch liefern lassen kann, tragen dazu bei.

* Können ANGEBOTE IM INTERNET helfen? „Das kann eine Brücke schlagen“, meint Lippke. Tipps und Informationen zum Thema Einsamkeit gibt es beispielsweise auf www.keinerbleibtallein.net oder unter www.wegeausdereinsamkeit.de. Auch Plattformen wie www.nebenan.de vernetzen Menschen aus der Nachbarschaft, eine kostenlose Anmeldung vorausgesetzt. Die Bundesregierung hat unter der Web-Adresse www.kompetenznetz-einsamkeit.de ein Portal mit vielen Informationen aufgebaut, das auch Angebote gegen Einsamkeit an den Feiertagen bietet. Besser als Kontakte über Social Media sei das Miteinander in der „analogen“ Welt, gibt Lippke zu bedenken.

* Und wenn das ALLES NICHT KLAPPT? „Es ist keine Schande, wenn ich mir sage: Diese Veränderung, das schaffe ich gerade nicht allein“, betont Ehe- und Lebensberaterin Glockow. Dann könne es helfen, nach einem Buch zum Thema oder einer Selbsthilfegruppe Ausschau zu halten. „Oder wenn es mir schlecht geht, zum Hörer zu greifen und die Telefonseelsorge anzurufen.“ Ein weiterer Schritt könne die Anfrage etwa bei einer Ehe- und Lebensberatung sein, mit dem Ziel, professionelle Hilfe in Anspruch zu nehmen.

Von Dieter Sell (epd)


Rheinland-Pfalz erlaubt Bestattungen in Rhein und Mosel



Rheinland-Pfalz will das Bestattungsrecht umfassend liberalisieren und damit bundesweit eine Vorreiterrolle einnehmen. Die geplante Novelle des Bestattungsgesetzes ist auch eine Reaktion auf die veränderte Trauerkultur.

Mainz (epd). Rheinland-Pfalz plant eine umfassende Reform des Bestattungsrechts. Die am 3. Dezember vom Ministerrat gebilligte Gesetzesnovelle sieht unter anderem die Möglichkeit vor, eine Seebestattung der Asche Verstorbener in einem der großen rheinland-pfälzischen Flüsse Rhein, Mosel, Lahn oder Saar vorzunehmen. Unter bestimmten Voraussetzungen können Urnen mit der Totenasche ohne Bestattung außerhalb von Friedhöfen aufbewahrt werden.

Auch Bestattungen im Leichentuch ohne Sarg, wie es im Islam vorgeschrieben ist, sollen grundsätzlich erlaubt werden, teilte das zuständige Mainzer Gesundheitsministerium mit. Die sogenannte Tuchbestattung soll unabhängig vom religiösen Bekenntnis möglich werden.

Totenasche darf zu Diamant verarbeitet werden

Die Weiterverarbeitung von Totenasche zu einem „Diamanten“ nach Schweizer Vorbild wird ebenfalls erlaubt. Das bislang gültige Bestattungsrecht in Rheinland-Pfalz sei seit über 40 Jahren in Kraft, erklärte Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD): „Die Bedeutung der Themen Tod und Bestattung haben sich in den letzten Jahrzehnten verändert und weiterentwickelt“. Dem wolle das Land nun Rechnung tragen.

Neuerungen sieht der Entwurf auch für den Umgang mit sogenannten Sternenkindern vor, die vor, während oder kurz nach der Geburt sterben. „Wir wollen Menschen in der Stunde des größten Verlustes einen Ort der Trauer garantieren“, erklärte Hoch. „Dies gilt auch für eine gemeinsame Bestattung mit einem zeitnah verstorbenen Elternteil, gerade in Fällen von tödlichen Unfällen oder dem Tod der Mutter während der Geburt.“ Nach aktueller Rechtslage gelten die Bestimmungen zur Bestattungspflicht nur, wenn das Gewicht des Kindes mindestens 500 Gramm beträgt.

„Bestattungstourismus“

Viele der vom Land angekündigten Neuerungen sind in anderen europäischen Ländern seit Jahren möglich. Daher sei bereits das Phänomen eines „Bestattungstourismus“ in Länder wie die Niederlande oder in die Schweiz zu beobachten, sagte Alexander Helbach von der Verbraucherinitiative Bestattungskultur Aeternitas dem Evangelischen Pressedienst (epd). Im bundesweiten Vergleich hätte Rheinland-Pfalz allerdings bei Umsetzung der geplanten Reform das mit Abstand liberalste Bestattungsrecht. Das sei grundsätzlich zu begrüßen: „Der Wille der Verstorbenen sollte ausschlaggebend sein.“

Probleme sehe Aeternitas überall dort, wo neue Bestattungsformen lediglich aus Kostengründen gewählt würden, um Geld zu sparen. An dieser Stelle müsse es auch künftig weiter Grenzen des Zulässigen geben.



Italien verschärft Gesetze gegen private Seenotretter



Rom (epd). Italien hat die gesetzlichen Regelungen gegen private Seenotretter verschärft. Der Senat beschloss am 4. Dezember, die bisher im sogenannten Piantedosi-Dekret festgelegten Maßnahmen in der Migrationsgesetzgebung zu verankern. Darin enthalten ist unter anderem die Vorgabe, dass die Schiffe nach jeder Rettung unverzüglich den ihnen zugewiesenen Hafen anlaufen müssen, ohne auf dem Weg weitere Geflüchtete in Seenot an Bord zu nehmen. Bei Zuwiderhandlung drohen die Festsetzung des Schiffs und Geldstrafen. Die rechtsnationalistische Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hatte mit dem Piantedosi-Dekret bereits Anfang 2023 neue Regeln für die private Seenotrettung im Mittelmeer erlassen.

Die Seenotrettungsorganisationen kritisierten die Verabschiedung des Gesetzes scharf. „Auf See sind zivile Rettungsschiffe die letzte Bastion gegen staatliche Gewalt“, sagte die Sprecherin von Sea-Watch, Giulia Messmer. „Die neuen Gesetzesänderungen sind ein getarntes Todesurteil.“ In einer Erklärung von acht internationalen Organisationen hieß es, Ziel der gesetzlichen Verankerung sei nicht die Verwaltung der Seenotrettung, sondern ihre Behinderung und Kriminalisierung.

Fristen für Einspruch verkürzt

Nach der Senatsentscheidung werden Verstöße nun nicht mehr nur auf die Kapitänin oder den Kapitän des Schiffes bezogen, sondern auch auf den oder die Eigentümer. Wenn also die Besatzung eines Schiffes mehrfach innerhalb von fünf Jahren nach einem ersten Einsatz weiteren Menschen in Seenot hilft, statt ohne weitere Rettungen den zugewiesenen Hafen anzusteuern, gilt es nicht nur mit dem gleichen Kapitän als Wiederholung eines Verstoßes und wird härter bestraft. Zudem würden die Fristen für Einspruch gegen die Strafen verkürzt, kritisieren die Organisationen.

Zu den Neuerungen gehört auch die dadurch in Gesetzesform gegossene Liste von sogenannten sicheren Herkunftsstaaten. Auf dieser stehen unter anderem Bangladesch, Ägypten und Marokko. Die italienische Regierung hatte die Liste in ein Gesetz umgewandelt, nachdem ein Gericht in Rom die Unterbringung von Migranten aus Ägypten und Bangladesch in von Italien betriebenen Asylzentren in Albanien untersagt hatte. In dem aktualisierten Gesetz ist auch festgelegt, dass künftig das Oberlandesgericht und nicht mehr die Fachgerichte für die Bestätigung der Inhaftierung von Asylbewerbern zuständig sind.



Kunsthistorikerin entdeckt ältesten Schokolade-Hinweis



Kassel (epd). Eine Kasseler Kunsthistorikerin hat den bisher ältesten Hinweis auf Schokolade-Genuss in Deutschland aufgespürt: Es waren die Brüder Grimm, die sich Anfang des 19. Jahrhunderts Schokoladekugeln schmecken ließen. Bisher habe als Geburtsjahr der essbaren Schokolade eine Erfindung des niederländischen Chemikers Coenraad Johannes van Houten 1828 gegolten, teilte die Universität Kassel am 4. Dezember mit. Dieser entwickelte eine Kakaobutterpresse, mit der Kakaopulver als Basis für Schokolade hergestellt werden konnte. Die Kunsthistorikerin Andrea Linnebach-Wegner habe nun in einem Briefwechsel der Familie der Märchenbuch-Autoren einen älteren Beleg gefunden.

„Im Jahr 1812 schreibt die Tante der Brüder Grimm, Henriette Zimmer, an ihre Neffen, dass sie ihnen Schokoladenkugeln schicke“, berichtete Linnebach-Wegner. Zimmer, Kammerfrau der hessischen Kurfürstin, sei auf die seltene Köstlichkeit gestoßen, als sie während der französischen Besatzung Kassels 1806 mit ihrer Herrin nach Gotha ins Exil gegangen war. Der dortige Hofkonditor habe offenbar sehr früh mit „Pralins von Chokolade“ experimentiert. Der literarische Fund sei „eine kleine kulturhistorische Sensation“, kommentierte Linnebach-Wegner. Bisher sei Schokolade in Deutschland bis Mitte des 19. Jahrhunderts nur als Kakao-Getränk für die Adeligen und Wohlhabenden bekanntgewesen.

„So schücke ich dier Chocolade Kügelgen“

Im Februar 1812 schrieb nach Linnebach-Wegners Forschung Henriette Zimmer an Wilhelm Grimm, der mit seinem Bruder Jacob in Kassel an den Kinder- und Hausmärchen arbeitete: „so schücke ich dier Chocolade Kügelgen wo ich meine das du Sie gerne Essest“. Wilhelm bedankte sich postwendend für das „angenehme Chokolatgeschenk“ und ergänzte: „ich gehe nicht spatziren, ohne ein paar einzustecken“. Die Kunsthistorikerin hat nach Angaben der Universität eine Kasseler Schokoladen-Manufaktur angeregt, die Kugeln nach dem Gothaer Rezept nachzubilden und zu verkaufen.




Soziales

Tausende Menschen demonstrieren für Legalisierung von Abtreibungen




Demonstration in Berlin
epd-bild/Christian Ditsch
In Berlin und Karlsruhe haben mehrere Tausend Menschen für die Legalisierung von Abtreibungen demonstriert. Der fraktionsübergreifende Gruppenantrag über eine Abtreibungslegalisierung geht den Initiatoren nicht weit genug.

Berlin/Karlsruhe (epd). Mehrere Tausend Menschen haben am 7. Dezember in Berlin und Karlsruhe für eine Legalisierung von Abtreibungen demonstriert. In Berlin gingen rund 2.500 Menschen auf die Straße; in Karlsruhe sprachen die Veranstalter von rund 2.800 Menschen. Der Demonstrationszug, zu dem die Kampagne „Abtreibung legalisieren“ aufgerufen hatte, forderte die Abschaffung des Abtreibungsparagrafen im Strafrecht. Die Kundgebungen fanden vor dem Hintergrund eines Gruppenantrags von Bundestagsabgeordneten für eine Änderung des Abtreibungsrechts statt. Vereinzelt standen in Berlin auf der Route vom Alexanderplatz zum Reichstagsgebäude Gegendemonstranten.

Auf der Berliner Demonstration war auf Plakaten unter anderem zu lesen: „Mein Uterus gehört nicht in das StGB“, „§ 218 ersatzlos streichen“ und „Patriarchat abtreiben - Abtreibung legalisieren“. Gegendemonstranten forderten auf Plakaten „Achtung vor dem Leben“ oder bezeichneten Abtreibung als „Sünde“.

In Karlsruhe hieß es von den Veranstaltern, das Abtreibungsverbot sei ein „Zeugnis staatlicher Gewalt gegen Frauen“, die ungewollt schwanger werden. Dies sei ein „Eingriff gegen die Selbstbestimmung, unser Leben und unsere Körper“.

Debatte im Bundestag

Der Gruppenantrag von Abgeordneten verschiedener Fraktionen über eine Legalisierung von Abtreibungen bis zur zwölften Schwangerschaftswoche war am 5. Dezember erstmals im Bundestag beraten worden. Dem Entwurf zufolge sollen Abtreibungen nicht mehr im Strafrechtsparagrafen 218 geregelt werden. Die Beratungspflicht für Frauen wird beibehalten, die Bedenkzeit von drei Tagen zwischen Beratung und Eingriff soll entfallen. Die Kosten eines Abbruchs sollen die Krankenkassen übernehmen.

Die Kampagne „Abtreibung legalisieren - Jetzt“ will aber weiter gehen. Mit dem Festhalten an der Zwölf-Wochen-Frist und der Beratungspflicht bleibe der Gesetzentwurf hinter ihren Forderungen zurück, erklärten die Initiatoren. Sie hoffen auf Änderungen im parlamentarischen Verfahren.



Hitzige Debatte über Vorstoß zur Legalisierung von Abtreibungen




Paragraf 218 unter der Lupe
epd-bildd/Heike Lyding
Der Bundestag diskutiert über einen Antrag, frühe Abtreibungen zu legalisieren. Befürworterinnen wünschen sich eine parlamentarische "Sternstunde", andere warnen vor dem Verlust des Lebensschutzes des ungeborenen Kindes.

Berlin (epd). Der Bundestag hat am 5. Dezember in einer erregten Debatte mit den Beratungen über eine Legalisierung von Abtreibungen bis zur zwölften Schwangerschaftswoche begonnen. Die Abgeordneten debattierten in Berlin über einen Gruppenantrag, der von Parlamentarierinnen und Parlamentariern aus der SPD, von den Grünen und aus der Linken initiiert wurde.

Eine der Initiatorinnen des Antrags, die SPD-Politikerin Carmen Wegge, appellierte an die Mitglieder des Bundestags, die Neuregelung von Abtreibungen zu „einer Sternstunde des Parlaments“ zu machen. Mit dem Gruppenantrag liege ein moderater und ausgewogener Vorschlag zur Entkriminalisierung von Frauen und Ärzten und zum Schutz des ungeborenen Lebens vor. Eine deutliche Mehrheit in der Bevölkerung wolle eine solche Neuregelung.

Unterstützung von Bundeskanzler Scholz

Dem Entwurf zufolge sollen Abtreibungen nicht mehr im Strafrechtsparagrafen 218 geregelt werden. Die Beratungspflicht für Frauen wird beibehalten, die Bedenkzeit von drei Tagen zwischen Beratung und Eingriff soll entfallen. Die Kosten eines Abbruchs sollen die Krankenkassen übernehmen. Mehr als 320 Abgeordnete der 733 Mitglieder des Bundestags unterstützen den Entwurf, darunter auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock (beide Grüne).

Die Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU), lehnt den Gesetzesentwurf ab und verteidigte in der Debatte die geltende Regelung. Den Abbruch im ersten Drittel der Schwangerschaft als rechtmäßig zu erklären, sei „unvereinbar mit der Menschenwürde und dem Lebensrecht des Kindes“, sagte sie. Die CSU-Abgeordnete Dorothee Bär warf den Initiatorinnen des Gruppenantrags vor, die Debatte einseitig zu führen. Auch der Union gehe es um die Selbstbestimmung der Frau, sagte Bär, aber genauso um das ungeborene Kind.

Die FDP-Abgeordnete Gyde Jensen erklärte, sie sei in der nächsten Legislaturperiode bereit, einen ähnlichen Gruppenantrag zu unterstützen. Sie habe ihren eigenen Standpunkt bereits gefunden: „Wer in dieser schwierigen Lage ist, der sollte nicht zusätzlich der Belastung ausgesetzt sein, potenziell eine Straftat zu begehen.“ Bei anderen Abgeordneten sei die Meinungsbildung hingegen noch nicht abgeschlossen, mahnte Jensen. Deshalb dürfe die Debatte nicht „in Eile“ geführt werden.

Kritik am Verfahren

Jensen ging damit auf die Kritik am Verfahren ein. Bis zur geplanten Neuwahl des Bundestags am 23. Februar gibt es nur noch zwei reguläre Sitzungswochen des Parlaments. Die Zeit reiche für eine gründliche Beratung nicht aus, kritisieren neben der FDP auch die Union und Vertreter der katholischen Kirche. Die Initiatorinnen setzen hingegen darauf, dass die Beratungen nicht verzögert werden und es zur Abstimmung kommt. Für eine Mehrheit sind sie auf Enthaltungen oder Ja-Stimmen aus der FDP angewiesen. Abgeordnete des Bündnisses Sahra Wagenknecht unterstützen den Antrag, die AfD lehnt ihn geschlossen ab.

Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Georg Bätzing, erklärte, es sei dem Thema nicht angemessen, dass eine Neuregelung der Abtreibungen „nun zwischen Vertrauensfrage und Neuwahlen im Deutschen Bundestag behandelt und zum Gegenstand des Wahlkampfs gemacht werden“ solle.

Die Grünen-Frauenpolitikerin und Mitinitiatorin des Antrags, Ulle Schauws, rief die Parlamentarier dazu auf „Geschichte zu schreiben“. Der Paragraf 218 sei „zutiefst patriarchal“, sagte sie. Der Abgeordnete Helge Limburg (Grüne) - einer von zwei Männern, die sich an der Debatte beteiligten - rief seine Geschlechtsgenossen dazu auf, sich solidarisch an die Seite der Frauen zu stellen. Der Umgang mit Schwangerschaftsabbrüchen sei nicht allein ein „Frauenthema“.

In Deutschland werden Abtreibungen in den ersten drei Monaten einer Schwangerschaft nicht bestraft, wenn das vorgeschriebene Verfahren mit einer Beratung eingehalten wird. Sie sind aber rechtswidrig, weshalb die Kosten nicht übernommen werden und die Zahl der Praxen, die Abbrüche vornehmen, seit Jahren zurückgeht. Der Abtreibungskompromiss geht auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts zurück, wonach der Staat den Schutz des ungeborenen Lebens ebenso zu beachten hat wie das Selbstbestimmungsrecht der Schwangeren.



Großbank: Milliardäre haben ihre Vermögen mehr als verdoppelt




Champagner (Archivbild)
epd-bild/Jürgen Blume
Auch die Zahl der Milliardäre ist im vergangenen Jahrzehnt deutlich gestiegen, ergab eine Studie der Schweizer Bank UBS.

Zürich, Genf (epd). Weltweit haben Milliardäre in den vergangenen zehn Jahren gemäß der Schweizer Großbank UBS ihr Gesamtvermögen mehr als verdoppelt. Die Vermögen der Milliardäre sei in dem Zeitraum von 6,3 Billionen US-Dollar auf 14 Billionen US-Dollar gestiegen, teilte die UBS am 5. Dezember in Zürich mit.

Die Zahl der Milliardäre habe sich in den vergangenen zehn Jahren von 1.757 auf 2.682 erhöht, heißt es in dem „Billionaire Ambitions Report“ der UBS. Am schnellsten sei das Vermögen der Milliardäre aus der Technologiebranche gewachsen, gefolgt von denen aus der Industrie.

Dickes Plus in USA, kleine Delle in China

Milliardäre in den USA hätten im Jahr 2024 die größten Zuwächse in ihren Vermögen erzielt. Die USA hätten damit die Stellung „als wichtigstes Zentrum für Milliardärs-Unternehmer weltweit“ gefestigt.

In Westeuropa habe sich die Vermögensbildung der Superreichen seit 2020 vor dem Hintergrund höherer Zinsen leicht verlangsamt. Von 2015 bis 2020 sei ihr Vermögen von 1,5 Billionen US-Dollar auf 2,1 Billionen US-Dollar gewachsen. Im Jahr 2024 habe es 2,7 Billionen US-Dollar erreicht.

Das Vermögen chinesischer Milliardäre habe sich von 2015 bis 2020 mehr als verdoppelt und sei in dieser Zeit von knapp 890 Milliarden US-Dollar auf 2,1 Billionen US-Dollar gestiegen. Seitdem sei es auf 1,8 Billionen US-Dollar gesunken. Die UBS ist einer der größten Verwalter von Vermögen und betreut Milliardäre.



Kinder laut Studie stärker psychisch belastet als vor Corona




Kind auf einem Spielplatz
epd-bild/Jens Schulze
Laut "Copsy"-Studie zeigt mehr als jeder fünfte Heranwachsende in Deutschland psychische Auffälligkeiten. Die Folgen der Corona-Pandemie sind dabei aber in den Hintergrund gerückt. Dafür bereiten Kriege und der Klimawandel Sorgen.

Hamburg (epd). Kindern und Jugendlichen in Deutschland geht es psychisch weiterhin schlechter als vor der Corona-Pandemie. Der 2022/2023 verzeichnete Trend zu einer Verbesserung der psychischen Gesundheit hat sich 2024 nicht fortgesetzt, wie aus der „Copsy“-Studie des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE) hervorgeht. Rund ein Fünftel der Heranwachsenden sei psychisch belastet, die Werte lägen etwa fünf Prozentpunkte über dem Vor-Pandemie-Niveau, teilten die Studienautorinnen Ulrike Ravens-Sieberer und Anne Kaman am 4. Dezember mit.

Im Herbst hatte das Forschungsteam zum siebten Mal Heranwachsende und Familien befragt. Am Mittwoch wurden die Ergebnisse der sechsten und siebten Befragungsrunde veröffentlicht. Diese müssen allerdings noch wissenschaftlich begutachtet werden.

Während die psychischen Belastungen durch die Pandemie zurückgegangen sind, rücken der Erhebung zufolge inzwischen andere Krisen in den Vordergrund. So äußerten zuletzt 72 Prozent der Kinder und Jugendlichen Sorgen in Bezug auf Kriege. Sorgen im Zusammenhang mit Terrorismus zeigten 70 Prozent der Befragten. Auch wirtschaftliche Krisen und der Klimawandel beunruhigen den Angaben zufolge jeweils um die 60 Prozent der Kinder und Jugendlichen. Hingegen äußerten nur noch 15 Prozent der Befragten Sorgen in Bezug auf die Pandemie.

„Krisenbezogene Zukunftsängste“

„Viele Kinder und Jugendliche leiden unter sogenannten krisenbezogenen Zukunftsängsten“, sagte Studienautorin Kaman. „Sie haben zum Beispiel Angst, dass ihr Leben durch die aktuellen Krisen schlechter wird, dass ihre Familien sich viel weniger leisten können oder dass sie in Zukunft ihre Ziele wie den Schulabschluss oder den Wunschberuf nicht erreichen können.“

Aktuell klagen den Daten zufolge noch 21 Prozent der befragten Kinder und Jugendlichen über eine geminderte Lebensqualität - gegenüber einem Spitzenwert von rund 48 Prozent zum Jahreswechsel 2020/2021. Psychische Auffälligkeiten zeigen noch immer 22 Prozent der Kinder und Jugendlichen. In der Spitze waren es 31 Prozent.

Die Studie zeigt zudem, dass rund 40 Prozent der Kinder und Jugendlichen täglich mehr als vier Stunden digitale Medien nutzen. Rund ein Drittel der Heranwachsenden fühlt sich durch Inhalte in sozialen Medien belastet. Den Fachleuten zufolge sollte weiter erforscht werden, wie genau Kinder und Jugendliche durch die mediale Berichterstattung zu globalen Krisen belastet werden. Eltern und Schulen müssten Medienkompetenz vermitteln.

Mehr als 1.500 Familien beteiligten sich

Ursprünglich sollte die „Copsy“-Studie (Corona und Psyche) vor allem die Auswirkungen der Pandemie auf die seelische Gesundheit, Lebensqualität, psychosomatischen Beschwerden sowie Ressourcen und Risikofaktoren von Kindern und Jugendlichen erfassen. An den bisherigen sieben Befragungen beteiligten sich jeweils mehr als 1.500 Familien. Neben elterlichen Angaben erhoben die Forschenden von 1.967 Heranwachsenden im Alter zwischen elf und 22 Jahren Auskünfte. Die nächste Erhebungsrunde ist für Herbst 2025 geplant.



Studie: Arztpraxen nehmen mit Zusatzleistungen mehr ein als gedacht




Ultraschalluntersuchung
epd-bild/Heike Lyding
Der neue IGeL-Report des Medizinischen Dienstes kritisiert viele kostenpflichtige Zusatzleistungen in der Medizin. Sie seien oft schädlich oder ihr Nutzen unklar. Es brauche eine bessere Informationspflicht für Ärzte.

Essen (epd). Laut dem IGeL-Report 2024 des Medizinischen Dienstes Bund sind viele ärztliche Zusatzleistungen unnötig oder sogar schädlich. Dennoch geben gesetzlich Versicherte mehr dafür aus als bislang gedacht. Neben dem Medizinischen Dienst fordern der AOK-Bundesverband und die Deutsche Stiftung Patientenschutz Konsequenzen.

Gesetzlich Versicherte zahlen für sogenannte Individuelle Gesundheitsleistungen (IGeL) jährlich insgesamt mindestens 2,4 Milliarden Euro, wie der Medizinische Dienst Bund am 3. Dezember mitteilte. Bislang war der Dienst von einer bis anderthalb Milliarden Euro jährlich ausgegangen.

Für den IGeL-Report 2024 hatte das Forsa-Institut im Auftrag des Medizinischen Dienstes mehr als 2.000 Versicherte zwischen 18 und 80 Jahren befragt. Der Medizinische Dienst ist der Beratungs- und Begutachtungsdienst für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung.

Viele falsch-positive Ergebnisse bei Eierstock-Ultraschall

Es sei davon auszugehen, dass die tatsächlichen Zahlen noch höher liegen, da auch Menschen unter 18 und über 80 Jahren Geld für IGeL ausgäben, hieß es weiter. Die meisten dieser Leistungen seien ohne belegten Nutzen oder sogar nachgewiesen schädlich.

Der IGeL-Report 2024 nimmt 56 Zusatzleistungen in den Blick. Keine davon bewertet der Medizinische Dienst als positiv und nur drei als tendenziell positiv. 30 Zusatzleistungen stuft der Report als negativ oder tendenziell negativ ein, beim Rest sind Nutzen oder Schaden unklar. Wie viele unterschiedliche IGeL Arztpraxen anbieten, ist nicht bekannt.

Die am häufigsten verkauften Leistungen sind den Angaben zufolge der Eierstock- und der Gebärmutter-Ultraschall zur Krebsfrüherkennung. Bei diesen Untersuchungen komme es zu vielen falsch-positiven Ergebnissen, die zu weiteren Eingriffen führen könnten, die Patientinnen schädigten. Außer in der Gynäkologie werde mit IGeL besonders in der Augenheilkunde, Allgemeinmedizin, Orthopädie und Unfallmedizin viel Geld umgesetzt.

Laut dem Report nehmen Frauen IGeL stärker in Anspruch als Männer. 41 Prozent der befragten Frauen gaben an, im vergangenen Jahreszeitraum solche Angebote genutzt zu haben. Bei Männern waren es 22 Prozent.

Nur ein Viertel hält sich für gut informiert

Nur gut ein Viertel der Befragten gab im Report an, gut informiert über IGeL zu sein. Hingegen antworteten rund zwei Drittel, dass sie fälschlicherweise davon ausgingen, dass diese Zusatzleistungen medizinisch notwendig seien. Der Vorstandsvorsitzende des Medizinischen Dienstes Bund, Stefan Gronemeyer, forderte, Arztpraxen sollten dazu verpflichtet sein, unabhängige und allgemeinverständliche schriftliche Informationen auszulegen, wenn sie IGeL anbieten.

Die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbands, Carola Reimann, kritisierte: „Wenn ein Facharzt seine Zeit mit Schönheitsbehandlungen oder fragwürdigen Vorsorgeuntersuchungen ohne wissenschaftlich belegbaren Nutzen verbringt, fehlen eben Kapazitäten für die vertragsärztliche Versorgung.“ Auch Reimann verlangte eine verbesserte Informationspflicht.

Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, forderte eine 14-tägige Bedenkzeit zwischen dem IGeL-Angebot eines Arztes und der Erbringung der Leistung. Überrumpeln und Ängsteschüren seien Bestandteile dieses Geschäftsmodells. Daher müssten ähnliche Regelungen wie für Haustürgeschäfte gelten.




Medien & Kultur

Sechs Kantaten zum Lobe Gottes




Striesow spielt Bach.
epd-bild/ARD Degeto Film/MDR/BR/ORF/EIKON Media/epo Film/Ricardo Gstrein
Die Geschichte um die Entstehung des "Weihnachtsoratoriums" von Johann Sebastian Bach ist bald im Ersten zu sehen: eine filmische Annäherung an den großen Barockkomponisten und Kantor der Leipziger Thomaskirche. So könnte es gewesen sein.

Frankfurt a.M. (epd). Das „Weihnachtsoratorium“ gehört für viele - und nicht nur für Christen - zum Fest der Geburt Jesu dazu und ist ein alljährliches musikalisches Ritual. Das vielleicht populärste Werk Johann Sebastian Bachs (1685-1750) füllt in der Advents- und Weihnachtszeit Kirchen und Konzertsäle. In „Bach - ein Weihnachtswunder“ erzählt Regisseur Florian Baxmeyer eine fiktive Geschichte um die Entstehung der sechs weihnachtlichen Kantaten: So könnte es gewesen sein. Am 18. Dezember ist der historische Familienfilm im Ersten zu sehen; ab 13. Dezember steht er in der Mediathek.

Vor dem Weihnachtsfest 1734 kommt im verschneiten Leipzig, wo Bach (Devid Striesow) als Thomaskantor, Lehrer und Organist wirkt, die große Familie des Komponisten zusammen: Die Kinder Elisabeth und Gottfried freuen sich über die Ankunft ihrer erwachsenen Halbbrüder Friedemann und Emanuel, die selbst als Musiker unterwegs sind. Doch kommen schnell Spannungen auf. Während Bach seinen älteren Sohn Friedemann sehr schätzt, verweigert er Emmanuel (Ludwig Simon, im wirklichen Leben der Sohn von Striesow und Maria Simon) brüsk jede Anerkennung. Bachs zweite Frau, die Sängerin Anna Magdalena (Verena Altenberger), die ihren Mann rückhaltlos unterstützt, trauert um sieben verstorbene Kinder.

Kaum historische Quellen

Bach zieht sich in sein Arbeitszimmer zurück, doch es herrscht alles andere als Ruhe: Das „Weihnachtsoratorium“ muss fertig werden, von Hand kopierte Notenblätter hängen zum Trocknen der Tinte auf der Leine. Die Familie hat der Komponist, der über die Grenzen Leipzigs hinaus als „schwierig“ gilt, zur Realisierung des großen Werks vollständig eingespannt: Alle schreiben Noten ab, die Söhne ergänzen ganze Stimmlagen. Es soll ein großes Werk zum Lobe Gottes werden.

Was die Arbeitsatmosphäre aber zum Zerreißen anspannt: Ratsherren und Kirchenobere lehnen Bachs Musik als „opernhaft“ ab und wollen nur Lieder zum Mitsingen; die Aufführung des neuen Werks droht zu kippen.

Auf historische Quellen konnten sich Regisseur Florian Baxmeyer und Drehbuchautor Christian Schnalke bei diesem Plot kaum stützen. Es gibt laut Musikhistorikern nur sehr wenige Briefe und Dokumente, die über Bachs Arbeit und seine Familie Auskunft geben. Für Regisseur und Autor war aber angesichts der großen und musikalischen Familie klar, dass es um dieses familiäre Beziehungsnetz gehen sollte: das Verhältnis der Eheleute zueinander, das Trauma vom Tod ihrer Kinder, das Familienleben im Hause Bach. Beraten hat die Filmemacher dabei der deutsche Musikwissenschaftler und Kritiker Bernhard Schrammek.

„Berührt auch Menschen ohne religiöse Bindung“

Der Hintergrund des Films ist historisch verbürgt: Bach hatte sein Amt als Leipziger Thomaskantor 1723 voller Enthusiasmus angetreten und binnen weniger Jahre rund 150 Kantaten für den Gottesdienst komponiert. Von Kritik und Vorgaben der Leipziger Ratsherren war er jedoch bald zermürbt und um 1730 drauf und dran, Leipzig zu verlassen. Mit dem „Weihnachtsoratorium“ schuf er dennoch ein weiteres herausragendes Werk für den Gottesdienst in Leipzigs Hauptkirchen und setzte alles daran, es zu vollenden.

Als im Film der sensible zehnjährige Gottfried die Konflikte nicht mehr aushält und spurlos verschwindet, begeben sich alle auf die Suche. Es ist diese Situation, in der sich schließlich ein „Weihnachtswunder“ ereignen kann. Ein zweites passiert kurz darauf mit der bewegenden Aufführung der Kantaten in der Thomaskirche.

„Bach vermag mit seiner Musik Angst, Verzweiflung, Sehnsucht, Zuversicht und Freude hervorzurufen“, erklären die Produzenten der Filmgesellschaft Eikon, Ernst Ludwig Ganzert und Mario Krebs, die auch den Film „Katharina Luther“ produziert haben: „Vielleicht ist das das Geheimnis, warum sein 'Weihnachtsoratorium' inzwischen den Kirchenraum verlassen hat und als fester Bestandteil des Konzertbetriebs auch Menschen berührt, die keine religiöse Bindung mehr haben.“

Von Renate Kortheuer-Schüring (epd)


Leipziger Buchpreis für belarussischen Schriftsteller Bacharevic



Leipzig (epd). Der belarussische Schriftsteller Alhierd Bacharevic erhält 2025 den Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung. Die mit 20.000 Euro dotierte Auszeichnung würdige ihn für seinen 2024 erschienenen Roman „Europas Hunde“, teilten die Stadtverwaltung und die Buchmesse am 6. Dezember in Leipzig mit. Darin gelinge dem 49-Jährigen „eine furiose literarische Zukunftsvision“. Der Preis wird zur Eröffnung der Leipziger Buchmesse am 26. März 2025 verliehen.

Der Roman von Bacharevic wurde aus dem Belarussischen und Russischen von Thomas Weiler übersetzt. Die Jury erklärte, das Werk des 1975 in Minsk geboren Schriftstellers sei eine „wilde Mischung aus Politthriller, Epos, Abenteuergeschichte, Satire und Märchen“. Bacharevic, der im Exil lebt, führe „in die finstersten Ecken und Winkel der Gegenwart, wo er aus den Widersprüchen Funken schlägt und sie im Jahr 2050 zwischen Minsk, Vilnius, einer Mittelmeerinsel, Hamburg, Prag und Berlin verglühen lässt“, hieß es.

Preis wird seit 1994 vergeben

Der Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung wird seit 1994 jährlich vergeben. Er zählt zu den wichtigsten Literaturauszeichnungen in Deutschland. Die Laudatio auf Bacharevic hält die Literaturkritikerin, Autorin und Lektorin Sieglinde Geisel.

Zum Preiskuratorium gehören der Freistaat Sachsen, die Stadt Leipzig, der Börsenverein des Deutschen Buchhandels und die Leipziger Messe. 2024 erhielt die Auszeichnung der deutsch-israelische Philosoph Omri Boehm für sein Buch „Radikaler Universalismus“. Die nächste Leipziger Buchmesse findet vom 27. bis 30. März 2025 statt.



Goethe-Institut will weiter sparen



In Zeiten von wachsender Polarisierung und Fachkräftemangel kommt es auf Vermittlungsarbeit und Sprachkurse besonders an. Doch die Förderung für das Goethe-Institut sinkt weiter. In diesem Spagat möchte die Institution ihre weltweite Arbeit stärken.

Berlin (epd). Auch in Zeiten wachsender politischer Polarisierung will das Goethe-Institut den Transformationsprozess hin zu schlankeren Strukturen fortführen. Die angekündigten Schließungen von Häusern seien weitgehend abgeschlossen, sagte der Generalsekretär des Goethe-Instituts, Johannes Ebert, am 3. Dezember in Berlin. Die umfassenden Veränderungen würden bis zum Jahr 2027 im Wesentlichen umgesetzt.

Für das kommende Jahr kündigte Ebert Neueröffnungen in Eriwan in Armenien und im kirgisischen Bischkek an. Auch Präsenzen in Chisinau in der Republik Moldau und Houston in den USA seien für 2025 in Planung, hieß es. Gleichzeitig werde die Zentrale des Goethe-Instituts effizienter und kostengünstiger. Dort sollen mit 27 Stellen 7,5 Prozent aller festen Stellen wegfallen.

Reduzierung des Etats auf Niveau von 2017 geplant

Der Gesamtetat liege 2025 voraussichtlich bei 439 Millionen Euro, hieß es weiter. 2019 waren es noch 445, 4 Millionen Euro. Vor dem Hintergrund der anstehenden Bundestagswahl werde zunächst unter vorläufiger Haushaltsführung gewirtschaftet. Der derzeitige Haushaltsentwurf sehe eine Reduzierung der Förderung durch das Auswärtige Amt auf rund 226 Millionen Euro vor. Damit würde sie laut Ebert auf das Niveau von 2017 sinken.

Der kaufmännische Direktor des Goethe-Instituts, Rainer Pollack, sagte, mit rund 152 Millionen Euro hätten die Einnahmen aus Sprachkursen und Prüfungen in diesem Jahr einen neuen Rekordwert erreicht. Die Nachfrage sei mit bis Oktober mehr als einer Million abgenommenen Prüfungen im In- und Ausland so hoch wie nie zuvor.

„Welt der neuen Rauheit“

Die Präsidentin des Goethe-Instituts, Gesche Joost, betonte, in einer Zeit, in der die Demokratie weltweit unter Druck gerate, sei es um so mehr die Aufgabe, für eine offene Gesellschaft einzutreten. Dafür biete das Institut vielfältige Programme unter anderem zur Förderung der Medienkompetenz. Sie hoffe, dass die nächste Bundesregierung die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik gerade in diesen Zeiten mit den nötigen Mitteln ausstattet, damit das Institut weiterhin weltweit vermehrt auch in Krisenregionen, relevante Arbeit leisten könne.

Die Wahl Donald Trumps zum nächsten US-Präsidenten sowie die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten bezeichnete Joost als Herausforderungen in einer „Welt der neuen Rauheit“. Überdies gelte es, Fachkräfte aus dem Ausland, die dringend gebraucht würden, mit Sprachkursen und Informationen über Deutschland zu unterstützen. Vor dem Hintergrund sinkender Mittel möchte Joost die Arbeit des Goethe-Instituts als wichtige Säule der Außenpolitik sichtbarer machen.

In fast 100 Ländern präsent

Der Generalsekretär des Goethe-Instituts forderte eine ausgewogene Migrationsdebatte. Grenzschließungen würden auch im Ausland wahrgenommen, sagte Ebert.

Das Goethe-Institut ist mit derzeit 151 Instituten in 98 Ländern präsent. Sein Auftrag ist die Förderung der deutschen Sprache im Ausland, die Pflege der internationalen Zusammenarbeit und die Vermittlung eines aktuellen Deutschlandbildes.



"Good Sex with Dr. Ruth"




Sylvia Asmus, Leiterin des Deutschen Exilarchivs
epd-bild/Tim Wegner
Die Nazis vertrieben viele Schriftsteller, Illustratorinnen und Übersetzer ins Ausland. Damit ihre dort verfassten Werke nicht verloren gehen, sammelt das Deutsche Exilarchiv sie seit 75 Jahren. Die Schicksale erzählen von Leid und Glück.

Frankfurt a.M. (epd). Auf dem Titelblatt der US-Zeitschrift „People“ vom 15. April 1985 prangt das sympathische Foto von Ruth Westheimer (1928-2024), darüber die Überschrift „Good Sex! with Dr. Ruth“. Die spätere Sexualtherapeutin wurde als Zehnjährige von ihren jüdischen Eltern 1939 aus Frankfurt am Main mit einem Kindertransport in die Schweiz geschickt und überlebte den Holocaust, anders als die Eltern. 1956 siedelte sie in die USA um und wurde zur berühmten Sex-Aufklärerin. Die Zeitschrift in der überarbeiteten Dauerausstellung des Deutschen Exilarchivs 1933-1945 belegt den Erfolg der Exilantin. Am 5. Dezember feierte das einzigartige Archiv in Frankfurt am Main das 75-jährige Bestehen und die Wiedereröffnung der erweiterten Ausstellung „Exil. Erfahrung und Zeugnis“.

Die in der Deutschen Nationalbibliothek gesammelten Werke zeigten viele Facetten des Exils auf, erläutert die Leiterin Sylvia Asmus. Briefe von Thomas Mann und Hannah Arendt, Manuskripte von Otto Klemperer, Postkarten von Else Lasker-Schüler - das Archiv vereint neben allen von deutschen Exilanten während der NS-Herrschaft im Ausland veröffentlichten Werken auch Archive und Nachlässe. Längst nicht alle konnten an ihre berufliche Laufbahn in Deutschland anknüpfen. Bambi, Kamel und Giraffe, in der Ausstellung gezeigte Stofftiere der Designerin Charlotte Bondy, brachten ihrer Schöpferin im Londoner Exil um 1940 beispielsweise keinen Erfolg.

Wenig Interesse in Nachkriegszeit

Das Deutsche Exilarchiv 1933-1945 ist nach den Worten von Asmus die einzige Stelle in Deutschland, die ausschließlich Literatur und Materialien von Emigranten aus NS-Deutschland sammelt, und das seit 75 Jahren. Emigranten im „Schutzverband deutscher Schriftsteller in der Schweiz“ gaben 1948 gemeinsam mit der damals neu gegründeten Deutschen Bibliothek in Frankfurt am Main den Anstoß zu einer „Bibliothek der Emigrantenliteratur“. Im November 1949 rief der Schutzverband zu einer Sammlung von Werken auf. Am 2. Dezember wurde der Aufruf in der New Yorker Zeitschrift „Aufbau“ veröffentlicht.

Die Bibliothek solle nicht nur „ein Hilfsmittel literarischer Forschung“ sein, sondern auch „eine Kundgebung für die in Deutschland 1933-1945 verbannte, verbrannte und unterdrückte Literatur und deren geistige Nachfolge, ein Kampfmittel gegen das sich von neuem erfrechende Nazitum“, proklamierte der Verbandsvorstand. Das Interesse an Exilanten war in der Nachkriegszeit jedoch gering. 20 Jahre später änderte sich das: 1969 schrieb der Deutsche Bundestag die Sammlung des Archivs von Exilliteratur per Gesetz fest.

Fast alle Werke digitalisiert

Nach der Wiedervereinigung 1990 erfolgte nicht die räumliche, aber die organisatorische Zusammenführung der Bestände an Exilliteratur in Frankfurt und an der Deutschen Bücherei in Leipzig. Aktuell verfügt das Archiv über rund 33.000 Monografien, 36.000 Zeitschriftenbände und 351 Nachlässe. Fast alle Werke sind nach Angaben von Asmus inzwischen digitalisiert, die Zeitschriften seien auf dem Weg dahin. Forscher können per Videoschaltung mit einer Dokumentenkamera die Originale auch aus der Ferne in Augenschein nehmen.

Inzwischen hält das Archiv auch Interviews mit Zeitzeugen fest. Kurt Salomon Maier (94) und Inge Auerbacher (89), beide aus dem badischen Kippenheim stammend, wurden in den USA mit 900 Fragen interviewt. Besucher der interaktiven Ausstellung „Frag nach“ im Deutschen Exilarchiv oder per Internet (fragnach.org) können der Videopräsentation Fragen stellen, und die Interviewten antworten mittels einer künstlichen Intelligenz auf die jeweilige Frage.

„Lernt Wert der Demokratie schätzen“

Das Archiv spreche auch in die Gegenwart, hebt die Leiterin hervor. In ihm könne abgelesen werden: „Was bereitet den Boden für eine Entrechtung und wie beginnt Ausschluss?“. Das Archiv lehre, wie eine Gesellschaft aussehen müsse, in die sich Immigranten gut einbringen können: Dies gelinge mit Offenheit und Wertschätzung, mit Sprachkenntnis und Zugang zum Arbeitsmarkt. „Man lernt den Wert der Demokratie schätzen“, betont Asmus.

Daher verharrt das Archiv auch mit Veranstaltungen nicht in der Vergangenheit. So sprechen etwa Exilanten in Deutschland, wie der chinesische Schriftsteller Liao Yiwu oder der türkische Journalist Can Dündar, über ihre Exilerfahrungen in der Gegenwart. Am 5. Dezember feiert das Archiv in der Deutschen Nationalbibliothek Frankfurt sein Jubiläum. Als Gastredner ist unter anderen der Schriftsteller und Psychologe Frido Mann, ein Enkel Thomas Manns, eingeladen. Asmus ist überzeugt: Das Deutsche Exilarchiv diene im besten Fall dazu, die eigene Verantwortung für die Gesellschaft zu erkennen.

Von Jens Bayer-Gimm (epd)


Schweitzer: Ausgang der Verhandlungen um Rundfunkreform offen



Mainz (epd). Auch wenige Tage vor der Ministerpräsidentenkonferenz am 12. Dezember ist weiter offen, ob sich die Länder auf eine Reform zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einigen können. Ganz sicher sei dies noch nicht, sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Mainz: „Ich muss auch sagen, dass die angekündigte Verfassungsbeschwerde der Sendeanstalten nicht bei allen Kolleginnen und Kollegen in den Ländern die Bereitschaft massiv erhöht hat, jetzt eine Lösung zu finden.“

Rheinland-Pfalz hat den Vorsitz in der Rundfunkkommission der Länder, daher koordiniert die Mainzer Staatskanzlei seit Jahrzehnten die Medienpolitik in der Bundesrepublik.

Verschiedene Varianten im Gespräch

Schweitzer plädiert in der Debatte um die Finanzierung von ARD, ZDF und Deutschlandradio für eine Vereinfachung ohne zwingend erforderliche, aufwendige Ratifizierungsverfahren für die Staatsverträge zum Rundfunkbeitrag. Die Empfehlungen der unabhängigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) sollten verbindlicher werden, sagte der Mainzer Regierungschef: „Wir sollten anerkennen, dass die KEF entlang ihrer Kriterien den Bedarf feststellt und dieser Bedarf nicht politisch festgelegt wird“, sagte Schweitzer. Dazu, wie dies umgesetzt werden könnte, seien in den aktuell laufenden Vorverhandlungen noch verschiedene Varianten im Gespräch.

Die unabhängige Finanzkommission KEF hatte im Februar eine Erhöhung des Beitrags um 58 Cent auf 18,94 Euro monatlich zum Jahreswechsel empfohlen. Ende Oktober einigten sich die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten auf eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, verschoben aber einen Beschluss zum künftigen Rundfunkbeitrag. Die Medienpolitik darf nur unter eng definierten Voraussetzungen von der KEF-Empfehlung abweichen.

epd-Gespräch: Renate Haller und Karsten Packeiser


Grimme-Institut bekommt neue Direktorin



Marl (epd). Die Politikwissenschaftlerin Cigdem Uzunoglu wird Direktorin des Grimme-Instituts. Darauf hätten sich die Gesellschafter einstimmig verständigt, teilte das Medieninstitut am 5. Dezember in Marl mit. Sie war zuletzt Geschäftsführerin der Stiftung Digitale Spielekultur und zuvor für die Walter Blüchert Stiftung sowie die Stiftung der Deutschen Wirtschaft tätig. Uzunoglu tritt ihr Amt am 1. Januar an und löst den kommissarischen Geschäftsführer Peter Wenzel ab, der seit Mai an der Spitze des Instituts stand

Heike Richter, Leiterin der Volkshochschule Leipzig und Vorsitzende der Gesellschafterversammlung des Grimme-Instituts, bezeichnete Uzunoglu als „ausgewiesene Netzwerkerin“. Der nordrhein-westfälische Medienminister Nathanael Liminski (CDU) erklärte, die neue Direktorin bringe „modernes Führungsverständnis sowie umfangreiche Vorkenntnisse im Aufbau- und Veränderungsmanagement“ mit. Das Land Nordrhein-Westfalen ist größter Geldgeber des Instituts, das zuletzt in eine wirtschaftliche Schieflage geraten war.

Volkshochschul-Verband größter Gesellschafter

Größter Gesellschafter des Instituts ist mit 40 Prozent der Deutsche Volkshochschul-Verband. Jeweils zehn Prozent halten das Land Nordrhein-Westfalen, die Film- und Medienstiftung NRW, die Landesanstalt für Medien NRW, die Stadt Marl, der WDR und das ZDF.



Filme der Woche



Wicked

Seit 1900 verzaubert die Wunderwelt von Oz die Menschen in zahlreichen Varianten: Auf das Buch folgte 1939 eine Verfilmung als Musical, 1995 schrieb Gregory Maguire ein Prequel, das wiederum 2003 zu einem Hitmusical wurde und nun ebenfalls verfilmt wird. Erzählt wird die Vorgeschichte der Figuren Elphaba (Cynthia Erivo) und Galinda (Ariana Grande), die später zur bösen Hexe des Westens und zur guten Hexe des Nordens werden. Der erste von zwei Filmen (der zweite soll am 27. November 2025 herauskommen) besticht durch üppige Szenerien, überbordende Kostüme und beeindruckende Choreografien, weist in seinen stattlichen 160 Minuten Laufzeit aber auch einige Längen auf.

Wicked (USA 2024). Regie: Jon M. Chu. Buch: Winnie Holzman, Dana Fox (Vorlage Gregory Maguire). Mit Cynthia Erivo, Ariana Grande, Jonathan Bailey, Marissa Bode, Ethan Slater, Michelle Yeoh, Jeff Goldblum. Länge: 160 Min.

Black Dog - Weggefährten

Nach einer zehnjährigen Haft kehrt der Stunt-Performer Lang (Eddie Peng) in seine Heimat am Rande der Wüste Gobi zurück. Alle Augen sind zu dieser Zeit auf die Eröffnungszeremonie der Olympischen Spiele in Peking gerichtet. Die Mond- und Trümmerlandschaft in Langs Heimat ist das Gegenteil dieser Glitzershow, und die Regierung möchte, dass die Häuser fortschrittlichen Neubauten weichen. Hierfür sollen auch die zahlreichen streunenden Hunde eingefangen werden. Aus Mangel an Alternativen nimmt Lang den Job eines Hundefängers an und macht Jagd auf den schwer fassbaren „schwarzen Hund“. Doch unerwartet entwickelt Lang eine tiefe Bindung zu dem einsamen Tier. Mit wenigen Dialogen und vielen kunstvollen Bildern fängt der chinesische Regisseur Guan Hu diese ungewöhnliche Freundschaft ein. Auf subtile Weise erzählt der Film zudem von sensiblen Themen wie Zwangsumsiedlung und wie Menschen vom System ähnlich wie die Hunde zu bloßen Objekten gemacht werden.

Black Dog - Weggefährten (China 2024). Regie: Guan Hu. Buch: Rui Ge, Guan Hu. Mit: Eddie Peng, Tong Liya, Jia Zhangke, Zhou You, Zhang Yi. Länge: 116 Min.

Der Mann aus Rom

Wunder geschehen immer wieder, und nicht selten sind sie eigentlich gar keine. Der junge Priester Filippo (Michele Riondino) wird daher regelmäßig vom Vatikan beauftragt, Erzählungen von überirdischen Erscheinungen zu untersuchen und deren Falschheit zu entlarven. Nun führt ihn sein Job in das südniederländische Provinzdorf Limburg, wo Menschen von einer weinenden Marienstatue berichten. Doch Filippos sonst so sicheres Vorgehen kommt an seine Grenzen. Denn das Dorf ist gebeutelt von einem Schulmassaker, das vor vier Jahren stattgefunden und die Gemeinde in Trauer und Verzweiflung gestürzt hat. Darf Filippo die Hoffnungen auf ein Zeichen von oben einfach so zerstören, oder soll er seine Prinzipien über Bord werfen und tricksen? Auf sehenswerte Weise lässt das abgründige psychologische Drama spirituelle, theologische und weltliche Motive aufeinanderprallen und entwickelt dabei eine existenzielle Wucht.

Der Mann aus Rom (Niederlande/Deutschland 2023). Regie: Jaap van Heusden. Buch: Jaap van Heusden, Rogier de Blok. Mit Michele Riondino, Raymond Thiry, Emma Bading, Daniela Holtz. Länge: 116 Min.

Wilder Diamant

Die 19-jährige Liane (Malou Khebizi) ist besessen von der Glitzerwelt der Reichen und Schönen. Dicke Schminke, falsche Wimpern und glitzernde Ohrringe sind ihr steter Begleiter. Ihr Traum ist es, als Influencerin groß herauszukommen und so ihrem eher ärmlichen Leben zu entfliehen. Als sie die Chance bekommt, an einer Reality-TV-Show teilzunehmen, scheint ihr Traum endlich in Erfüllung zu gehen. Sie kann ihr Glück kaum fassen, doch die Erwartungen der Show-Welt bringen sie immer mehr an ihre Grenze. Das Debüt der französischen Regisseurin Agathe Riedinger wurde dieses Jahr direkt zu den Filmfestspielen von Cannes eingeladen. Riedinger analysiert darin treffsicher die Reality-TV-Obsession und prangert eine Selbstoptimierung an, die an Selbstverstümmelung grenzt, schafft es aber gleichzeitig, der Hauptfigur mit Empathie und Einfühlungsvermögen zu begegnen.

Wilder Diamant (Frankreich 2024). Regie und Buch: Agathe Riedinger. Mit Malou Khebizi, Idir Azougli, Andréa Bescond, Ashley Romano, Alexis Manenti, Kilia Fernane. Länge: 103 Min.

www.epd-film.de




Entwicklung

Ein Jahr Milei: Mit Kettensäge an Sozialstaat und Investitionen




Milei im Juni bei einem Besuch in Berlin
epd-bild/Rolf Zöllner
Javier Milei setzt auf radikale Reformen, um Argentinien aus einer lang anhaltenden Wirtschaftskrise zu befreien. Der gesellschaftliche Preis dafür ist hoch - doch bislang unterstützt eine Mehrheit der Bevölkerung den Kurs der Regierung.

Santiago de Chile/Buenos Aires (epd). Das Foto ist Programm: Wie ein Fußballteam posieren die zwei argentinischen Ministerinnen und sieben Minister mit Präsident Javier Milei. Im Vordergrund des Bildes eine vergoldete Kettensäge mit der Gravur „Die Kräfte des Himmels“. In der Mitte blickt der argentinische Präsident selbst in die Kamera. Kurz vor dem ersten Jubiläum seiner Amtszeit postet er das Foto auf der Plattform X mit dem Kommentar: „Die beste Regierung der Geschichte“.

Ein Jahr nach seinem Amtsantritt wirkt der Anarchokapitalist Milei ungebrochen selbstbewusst. Wider viele Erwartungen hat seine Regierung, trotz fehlender parlamentarischer Mehrheiten und begrenzter Erfahrung, weite Teile ihres radikalen Reformprogramms umgesetzt. Ihre Botschaft lautet: Weiter so!

Ministerium für Deregulierung

Mit einer Mischung aus radikalen Marktreformen und rechten Verschwörungstheorien hat Milei seine Politik verfolgt. Gleich zu Beginn seiner Amtszeit stoppte er sämtliche öffentlichen Bauprojekte und verordnete dem Staatshaushalt eine „schwarze Null“ - per sofort. Um dieses Ziel zu erreichen, reduzierte seine Regierung die Anzahl der öffentlichen Angestellten um etwa ein Zehntel und fror die Löhne sowie die Budgets der Ministerien größtenteils ein. Bei gleichzeitiger Inflation von über 200 Prozent jährlich.

Um seine Vision der „Freiheit“ zu verwirklichen, gründete Milei ein eigenes Ministerium für Deregulierung. Dessen Leiter, Federico Sturzenegger, ein Vordenker der Regierungspolitik, setzte zahlreiche Vorschriften, Bürokratiemaßnahmen und Steuern außer Kraft. Eine Idee, die internationale Nachahmer findet: Noch während seines Wahlkampfs kündigte Donald Trump in Washington an, ein ähnliches Ministerium unter der Leitung von Elon Musk schaffen zu wollen.

Sondervollmachten

Milei regiert vorwiegend per Dekret und durch Sondervollmachten, die ihm das Parlament zu Beginn seiner Amtszeit gewährte. Wenn nötig legt er sein Veto gegen Gesetzesprojekte ein, die die Opposition gegen seinen Willen im Parlament verabschiedet hat. Doch nicht alle seine Pläne ließen sich umsetzen. Sein antichinesischer Diskurs endete abrupt, als klar wurde, wie abhängig Argentinien von chinesischen Märkten und Krediten ist. Auch bei angekündigten Privatisierungen kam es bislang kaum zu Durchbrüchen.

Wirtschaftlich zeigen Mileis Maßnahmen erste Ergebnisse. Die monatliche Inflationsrate fiel von über 25 Prozent im Dezember 2023 auf 2,7 Prozent im Oktober 2024. Nach einem massiven Einbruch des Wirtschaftswachstums deutet sich eine Stabilisierung an. Doch der Preis ist hoch.

Drastische Einsparungen im Gesundheitswesen

Die argentinische Gesellschaft leidet unter Mileis Sparkurs. Der Anteil der Armen stieg um mehr als zehn Prozentpunkte auf 52,9 Prozent. Öffentliche Krankenhäuser, Universitäten und Dienstleistungen kämpfen mit drastischen Einsparungen. Einige Krebsmedikamente und selbst Schmerzmittel werden nicht mehr finanziert.

Ideologisch hat Milei eine stramm rechte Agenda. Gleich zu Beginn seiner Amtszeit schloss er das Ministerium für Frauen und Gendergerechtigkeit. Zwei Monate später verbot seine Regierung allen öffentlichen Angestellten, im Dienst gendergerechte Sprache zu verwenden. Personal im Bereich Frauengesundheit beklagt, dass es an grundlegender Ausstattung fehlt, um das gesetzlich verankerte Recht auf Abtreibung umzusetzen.

„Feldzug gegen linke Kräfte“

Milei selbst spricht von einem „Feldzug gegen linke Kräfte“ und einem „Kulturkampf“ um gesellschaftliche Werte. Diesen Angriff vermag die Opposition kaum zu erwidern, sie wirkt zersplittert. Die ehemaligen Regierungsparteien sind uneins, die größte Gewerkschaft des Landes, die CGT, droht zu zerbrechen. Massive Proteste gegen Mileis Regierung sind weitgehend verebbt - die gesellschaftliche Linke scheint wie gelähmt.

Trotz der Not in der Bevölkerung, die durch die Politik teilweise ausgelöst wurde, unterstützt in Umfragen eine Mehrheit der Argentinierinnen und Argentinier den Kurs der Regierung mit der Hoffnung auf einen wirtschaftlichen Aufschwung. Sollte dieser im zweiten Jahr von Mileis Amtszeit ausbleiben, könnte sich das Blatt wenden.

Von Malte Seiwerth (epd)


Union und FDP wollen Lieferkettengesetz abschaffen




Textilbetrieb in Addis Abeba (Archivbild)
epd-bild/Mey Dudin
Die Union und die FDP wollen das Lieferkettengesetz aufheben. Dafür ernten sie nicht nur Kritik von den Grünen, sondern auch von Menschenrechtsorganisationen.

Berlin (epd). Union und FDP im Bundestag haben gefordert, das nationale Lieferkettengesetz außer Kraft zu setzen. Ziel der FDP sei es, das Lieferkettengesetz „vom Feld zu nehmen“, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki am 5. Dezember im Parlament in Berlin. Gesetzentwürfe der FDP-Fraktion und der Unionsfraktion dazu wurden nach einer Debatte jeweils in den zuständigen Fachausschuss verwiesen.

Laut dem Unionsabgeordneten Maximilian Mörseburg (CDU) birgt das derzeitige Lieferkettengesetz bürokratische Mehrbelastungen für Unternehmen. Aufgrund der veränderten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen wolle seine Fraktion die Sorgfaltspflichten aussetzen. An der FDP, die bis vor ein paar Wochen noch Teil der Regierung war, übte Mörseburg Kritik. Der Gesetzentwurf sei nur „eine Szene in ihrer Theateraufführung“.

Kritik von Menschenrechtsorganisationen

Der Grünen-Abgeordnete Jürgen Kretz bezeichnete die Gesetzentwürfe als „Rückschritt für nachhaltiges Wirtschaften“. Die Unternehmen seien bereit, Verantwortung zu übernehmen. Auch seine Fraktion spreche sich für eine „Vereinheitlichung und Vereinfachung“ von Berichtspflichten aus, dafür müsse aber das Lieferkettengesetz nicht aufgehoben werden.

Mehrere Menschenrechtsorganisationen übten scharfe Kritik an den Gesetzentwürfen von Union und FDP. Oxfam kritisiert vor allem die FDP. Es sei ein Armutszeugnis, dass die Partei ein Gesetz zum Schutz von Menschenrechten als Bürokratie bezeichne, von der es sich zu befreien gelte, sagte die Menschenrechtsexpertin von Ofam, Franziska Humbert.

Die Initiative Lieferkettengesetz warnte vor „gravierenden Auswirkungen auf Menschen in den Produktionsländern, und auch das Kinderhilfswerk Terre des Hommes sprach sich gegen eine Abschaffung des Lieferkettengesetzes aus. “Zwangsarbeit darf nicht zugunsten von Profit toleriert werden", sagte die Kinderrechtsexpertin der Organisation, Antje Ruhmann.

EU-Richtlinie muss in nationales Recht übertragen werden

Hintergrund der Debatte sind das deutsche Lieferkettengesetz, das bereits seit 2023 gilt, und die beschlossene EU-Richtlinie, die in den kommenden zwei Jahren in nationales Recht übertragen werden muss. Ziel ist jeweils, dass Unternehmen die Einhaltung von Menschenrechts- und Umweltstandards in ihren Lieferketten sicherstellen.

Erst im Juli hatte das Kabinett eine Vereinbarung der Koalition gebilligt, wonach Firmen nicht mehr der Berichtspflicht des deutschen Lieferkettengesetzes nachkommen müssen, wenn sie stattdessen nach der EU-Nachhaltigkeitsrichtlinie berichten. Ob die Änderung in Kraft tritt, ist nach dem Auseinanderbrechen der Ampel-Koalition offen. Ein Beschluss des Bundestages steht noch aus.



EU und Mercosur-Staaten einigen sich auf Handelsabkommen



Nach 25 Jahren sind die Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwischen der EU und den südamerikanischen Mercosur-Staaten zum Abschluss gekommen. Kritik kommt nicht nur von Landwirten und Umweltschützern, sondern auch von einflussreichen EU-Ländern.

Berlin, Montevideo (epd). Ungeachtet der Kritik mehrerer europäischer Staaten haben die EU und das südamerikanische Bündnis Mercosur ihre Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen abgeschlossen. Das teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 6. Dezemner auf dem Mercosur-Gipfel in der uruguayischen Hauptstadt Montevideo mit. Es handle sich um ein „Win-Win-Abkommen“, das Verbrauchern und Unternehmen auf beiden Seiten entscheidende Nutzen bringen werde, sagte von der Leyen. Bauernverbände, Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen sehen die Vereinbarung kritisch.

Das Abkommen tritt noch nicht in Kraft. Der Text geht zurück an die nationalen Parlamente, die noch kleinere Änderungen vornehmen dürfen und den Vertrag beschließen müssen. Sollte das nicht geschehen, könnte die EU-Kommission die reinen Handelsabsprachen auskoppeln und im EU-Rat per Mehrheitsentscheid beschließen.

Die Vereinbarung sieht die Entstehung einer der weltweit größten Freihandelszonen mit mehr als 700 Millionen Menschen vor. Nach Berechnungen der EU-Kommission könnten die europäischen Exporteure durch den Abbau von Handelsbeschränkungen von Einsparungen in Höhe von rund vier Milliarden Euro pro Jahr profitieren.

Mit dem Abkommen will die EU neue Handelspartner finden und die europäische Wirtschaft ankurbeln. Der zukünftige US-Präsident Donald Trump droht bereits mit neuen Zöllen, um die eigene Wirtschaft zu schützen. Südamerika ist für Europa strategisch wichtig, unter anderem weil dort Rohstoffe für den Ausbau nachhaltiger Technologien lagern. Bei den Mercosur-Staaten ist China inzwischen der wichtigste Handelspartner, der die EU schon vor Jahren abgelöst hat.

Scholz begrüßt Einigung

Deutschland gehört zu den Unterstützern des Abkommens. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich mehrfach für einen zügigen Abschluss der Verhandlungen eingesetzt und begrüßte nun die Einigung. Zu den größten Kritikern zählt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, da er die französischen Landwirte nicht genügend gegen billigere Produkte aus Südamerika geschützt sieht. Ähnlich argumentieren Polen und Italien. Auch in Österreich, Belgien und den Niederlanden regt sich Widerstand. In zahlreichen EU-Ländern haben Bauernverbände gegen die Vereinbarungen protestiert.

Von der Leyen versicherte, man habe die Befürchtungen der Landwirte gehört und entsprechend gehandelt. 350 EU-Produkte würden aufgrund ihrer Herkunftsregion geschützt. Niemals davor seien so viele EU-Lebensmittel in einem Abkommen geschützt worden.

Organisationen der Zivilgesellschaft sprechen sich ebenfalls gegen das Freihandelsabkommen aus. Sie kritisieren mangelnde Umwelt- und Sozialstandards in den südamerikanischen Ländern. Die Vereinbarung verschärfe ein globales Ungleichgewicht, erklärte das kirchliche Hilfswerk „Brot für die Welt“. Sie bevorzuge ganz klar die ökonomischen Interessen Europas, während die Mercosur-Staaten weiter auf die Rolle als Rohstofflieferanten reduziert würden. Der Vertrag behindere eine klimafreundliche und armutsorientierte Politik in den Mercosur-Staaten. Ende November hatten knapp 400 Organisationen den Stopp des Abkommens gefordert, weil es Menschen, Umwelt und demokratische Rechte Konzerninteressen unterordne.



Über 3,2 Millionen Euro für kirchliche Hilfswerke bei ZDF-Spendengala



Berlin, Aachen (epd). Bei der ZDF-Spendengala „Die schönsten Weihnachts-Hits“ sind am 5. Dezember mehr als 3,2 Millionen Euro für die kirchlichen Hilfswerke „Brot für die Welt“ und Misereor zusammengekommen. Das sei ein neues Rekordergebnis, erklärten die Hilfswerke. Stars wie Andrea Berg, Vincent Weiss und die Band Boss Hoss hätten sich mit Auftritten beteiligt, auch die Spenden-Hotline sei mit Prominenten besetzt gewesen, darunter Christine Neubauer, Kathrin Müller-Hohenstein und Johann Lafer. Im vergangenen Jahr brachte die Spenden-Gala fast zwei Millionen Euro für die Arbeit von „Brot für die Welt“ und Misereor ein.

„Über Film-Beiträge zu Projekten in vier afrikanischen Ländern konnten sich die Zuschauerinnen und Zuschauer ein Bild davon machen, auf welch vielfältige Weise ihre Spenden Menschen in Not unterstützen können“, erklärte Misereor. Das bei der Gala gesammelte Geld soll unter anderem in Wasser-, Landwirtschafts- und Ernährungsprojekte in Uganda, Togo und Sierra Leone sowie in ein Jugendprogramm in einem südafrikanischen Township fließen.

Die Präsidentin von „Brot für die Welt“, Dagmar Pruin, erklärte, dass jeder gespendete Euro jeden Tag die Welt verändere. „Für die Menschen vor Ort verbessert sich ganz konkret ihr Alltag und das Leben ihrer Familien“, betonte sie. Misereor-Hauptgeschäftsführer Andreas Frick ergänzte, dass jeder Einsatz füreinander zu einer gerechteren Welt beitrage.




Termine

11.12. Evangelische Akademie im Rheinland

Online Über Sterben und Hoffnung im Krippenspiel. Wie das evangelische Laienspiel in der NS-Diktatur und in der Nachkriegszeit die Menschen bewegte In evangelischen Kirchen führten Kinder, Jugendliche und Erwachsene schon vor mehr als 100 Jahren Krippenspiele aufwendig auf. Diese waren in den 1930er bis 1950er Jahren aber keinesfalls nur niedlich. Zahlreiche Stücke griffen die Ereignisse der Zeit auf. Die Nationalsozialisten instrumentalisierten das Krippenspiel. Und in der Nachkriegszeit entstanden berührende Stücke, die Not, Verlust und Schuld thematisierten.

24.-26.1. Evangelische Akademie Villigst

Macht und Ressourcen umfairteilen! Wie kommen wir zu einer gerechteren Welt? Wie können wir eine Welt gestalten, in der Macht und Ressourcen fair(er) verteilt sind? Welche Ursachen liegen den Krisen zugrunde, und welche Tendenzen ergeben sich daraus? Welche Maßnahmen können weltweit zu mehr sozialer und ökologischer Gerechtigkeit beitragen, zum Beispiel eine Steuerreform, fairer Handel, ethische Geldanlagen, und was sollte dabei beachtet werden? Wie kann „anders wirtschaften“ konkret aussehen?

30.-31.1. Evangelische Akademie Loccum

Aufrüstung als ethische Verantwortung oder Verfehlung? Studientag der Konferenz für Friedensarbeit im Raum der EKD Mit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine hat in den evangelischen Kirchen ein Prozess der friedensethischen Neuorientierung begonnen. Die Unterstützung Kiews durch Waffenlieferungen, gerade auch aus Deutschland, hat eine intensive Debatte über die Haltung zur Rüstungsindustrie, zu Rüstungsbeschaffungen und Rüstungsexporten ausgelöst. Welche friedensethische Positionierung ist heute verantwortbar?