Köln, Berlin (epd). Nach einer Umfrage der Bank für Sozialwirtschaft (BfS) von Anfang bis Mitte Mai zu den Auswirkungen der Pandemie auf die Pflegebranche müssen „insbesondere stationäre Einrichtungen und Tagespflegen weiterhin mit Auslastungsdefiziten infolge von gesetzlichen Auflagen, Nachfrageeinbrüchen und Personalausfällen durch Krankheit sowie Kindernotbetreuung umgehen“, heißt es in einer Mitteilung der Kölner Bank vom 26. Mai. Sozialverbände forderten auf dieser Basis die Verlängerung des Corona-Rettungsschirms.

Die weiteren Ergebnisse der Umfrage belegen eine finanzielle Situation bei den Trägern, wie es weiter heißt. Es bestünden Regelungslücken bei der Kompensation von Mindereinnahmen im Bereich der Investitionskosten. Und: „Etwa 90 Prozent nehmen Leistungen des Pflegerettungsschirms nach Paragraf 150 SGB XI in Anspruch oder planen dies. Rund ein Drittel verzeichnet nicht auskömmlich kompensierte Ertragsausfälle in Höhe von fünf bis 20 Prozent.“

„Verschlechterte Liquiditätssituation“

Rund 60 Prozent der Befragten gehen den Angaben der BfS zufolge von einer verschlechterten Liquiditätssituation aus. Bei der Hälfte der Teilnehmer der Umfrage bestehe zudem eine erhebliche Unsicherheit hinsichtlich möglicher Rückzahlungsforderungen der vom Staat geleisteten Ausgleichszahlungen.

„Der Pflegerettungsschirm nach Paragraf 150 SGB XI ist ein wirkungsvolles Instrument, das viele wirtschaftliche Ausfälle und Risiken abdeckt“, sagte Harald Schmitz, Vorstandsvorsitzender der Bank für Sozialwirtschaft. „Dennoch fehlt eine finanzielle Planungssicherheit. Daher ist die Fortführung des Pflegerettungsschirms unerlässlich.“ Der Schutzschirm ist gegenwärtig bis zum 30. Juni befristet.

Für die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) sagte deren Präsident, Ulrich Lilie: „Der Schutzschirm wirkt und die Einrichtungen brauchen ihn weiterhin. Seit Ausbruch der Pandemie haben Pflegeeinrichtungen und -dienste unter harten Bedingungen die Pflege und den Schutz ihrer Bewohner aufrechterhalten.“ Dabei sei der Schutzschirm eine wichtige Stütze. „Vor allem die Situation in der Tagespflege zeigt aber auch: Überwunden ist die Krise noch nicht.“

Lilie: Schutzschirm aufgespannt lassen

Lilie weiter: „Der Schutzschirm für die Pflege wird wegen der Corona-bedingten Mindereinnahmen und der Mehraufwendungen für Schutzmaßnahmen und Hygienekonzepte weiter dringend gebraucht.“ Der Diakoniechef appellierte an die Politik, den Schirm aufgespannt zu lassen und ihn bis Jahresende zu verlängern.

Ähnlich äußerte sich auch der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa).Der Rettungsschirm sichere die Versorgungsstruktur. Bisher hätten auch bei einer durch die Pandemie bedingten geringen Auslastung die Beschäftigten im Unternehmen gehalten werden können.

„Es wäre ein katastrophales Signal, mit Beginn der Normalisierung den hervorragenden bisherigen Einsatz mit Kurzarbeit oder Stellenabbau zu beantworten. Jetzt müssen wir beweisen, wie sicher die Arbeitsplätze sind, damit wir auch in einem halben Jahr auf die Beschäftigten vertrauen können“, sagte Präsident Bernd Meurer.