EU-Kommission und Bundesländer streiten über Medienfreiheitsgesetz

Mainz/München (epd). Das geplante Medienfreiheitsgesetz der EU stößt in der deutschen Medienpolitik auf Kritik. Die Koordinatorin der Rundfunkkommission der Bundesländer, Heike Raab (SPD), erklärte am Donnerstag in Mainz, der vorliegende Entwurf sei ein „kompetenzüberschreitender Eingriff“ in die Kultur- und Medienhoheit der EU-Staaten. Anna Herold, Leiterin der Abteilung Medienpolitik bei der EU-Kommission, äußerte bei den Medientagen München den Eindruck, viele Kritikpunkte basierten auf Missverständnissen. Nationale Aufsichtsstellen würden mit dem Gesetz nicht geschwächt, sondern gestärkt.

Mit dem European Media Freedom Act (EMFA) will die EU-Kommission Redaktionen besser gegen politische Einflussnahme schützen und Medienpluralismus in der EU sichern. Der im September vorgelegte Vorschlag verbietet es beispielsweise Behörden, in redaktionelle Entscheidungen einzugreifen. Hintergrund sind Einschränkungen der Pressefreiheit, wie sie vor allem die Regierungen in Ungarn und Polen in den vergangenen Jahren durchgesetzt hatten.

Bei deutschen Verlagen und Sendern sorgte vor allem für Kritik, dass als „Wächter“ eine EU-Aufsichtsbehörde eingerichtet werden soll, die sich aus Vertretern der nationalen Medienbehörden zusammensetzt. Dazu sagte Kommissionsvertreterin Herold, bei dem geplanten „Board for Media Services“ handle es sich um eine Weiterentwicklung der seit 2014 bestehenden „European Regulators Group for Audiovisual Media Services“ (Erga), die aus Vertretern der nationalen Behörden besteht und die EU-Kommission berät.

„Wir hatten nie vor, eine zentrale Medienregulierungs-Agentur in Europa zu schaffen“, betonte Herold. Die Unabhängigkeit des geplanten Boards werde „explizit verankert“, die EU-Kommission werde sich nur in wenigen Ausnahmefällen einschalten. Klar sei auch, dass Eigentümer von Medien weiter das Grundrecht der Pressefreiheit in Anspruch nehmen und die redaktionelle Linie ihrer Publikationen festlegen könnten.

Die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Raab sagte in einer Zuschaltung zur Diskussionsrunde in München, die Idee des neuen Boards klinge zwar gut, werfe aber in der Praxis einige Fragen auf, etwa wie dort die Entscheidungsprozesse ablaufen. Problematisch sei außerdem, dass die Kommission den EMFA als Verordnung plane, die in allen EU-Ländern unmittelbar gelten würde. Besser geeignet sei eine Richtlinie, mit der die Staaten einen Spielraum bei der Anpassung hätten, so Raab.

Nach Ansicht des Direktors der Landesanstalt für Medien NRW, Tobias Schmid, bewegt sich die Kommission mit dem EMFA-Entwurf „am Rande der Zuständigkeitsfrage“. Die Grundidee sei allerdings anerkennenswert, weshalb das Projekt eine Chance verdiene. Es komme nun darauf an, im weiteren Gesetzgebungsprozess an den richtigen Stellen Anpassungen vorzunehmen, sagte Schmid, der 2020 und 2021 Erga-Vorsitzender war, bei den Medientagen.

Der Entwurf der Kommission für den EMFA liegt nun beim EU-Parlament und beim EU-Rat, der aus Vertretern der Mitgliedstaaten besteht. Beide Organe können Änderungen vorschlagen und müssen sich am Ende auf einen gemeinsamen Text einigen.

amk/rid

Staatsminister: "Herrenchiemseer Konvent" für Rundfunk denkbar

München (epd). Der bayerische Medien-Staatsminister Florian Herrmann (CSU) hält es für denkbar, dass sich eine Expertenkommission mit der Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland beschäftigt. „So eine Art Herrenchiemseer Konvent könnte eine gute Sache sein“, sagte Herrmann am Mittwochnachmittag auf den Münchner Medientagen unter Anspielung auf den Verfassungskonvent von 1948. Die Sender könnten nicht immer argumentieren, dass alles so bleiben müsse, wie es ist.

In einer Diskussionsrunde zur Krise des öffentlich-rechtlichen Rundfunks betonte Herrmann, Rolle und Struktur von ARD und ZDF müssten immer wieder neu definiert werden: „Aufsichtsgremien mit 70 Mitgliedern passen nicht zu einer modernen Governance.“ Auch Transparenzpflichten und die Wahrnehmung von Nebentätigkeiten müssten präziser geregelt werden. Zu überlegen sei außerdem, für die Intendanten der Sender eine Vorstandshaftung wie bei einer GmbH einzuführen.

Die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (Grüne) begrüßte die Aussagen Herrmanns zu einer möglichen Expertenkommission. Diesen Vorschlag habe sie bereits seit zehn Jahren immer wieder in die Diskussion eingebracht, sagte die Medien- und Digitalexpertin. Nach Auffassung Rößners hat es die Medienpolitik 2013 bei der Umstellung der Rundfunkgebühr auf eine Haushaltsabgabe versäumt, „eine Debatte darüber anzustoßen, wofür der öffentlich-rechtliche Rundfunk in der digitalen Welt nötig ist“.

Der Verleger und Publizist Wolfram Weimer sagte, das beispielsweise in der Affäre um Unregelmäßigkeiten beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) sichtbare Compliance-Problem lasse sich „relativ geschmeidig“ lösen. Wichtiger seien andere Fragen: „Es ist jemand beim Griff in die Supermarktkasse erwischt worden, in Wirklichkeit brennt aber der ganze Supermarkt.“ Nötig seien Fusionen von ARD-Sendern und der Abbau von Doppelstrukturen mit dem ZDF. Kritisch sei auch zu sehen, dass das Durchschnittsalter der Zuschauer des Ersten und des ZDF bei Mitte 60 liege und dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk politisch „etwas zu weit links“ stehe, so Weimer.

Thomas Hinrichs, Programmdirektor Information beim Bayerischen Rundfunk (BR), hielt Weimer entgegen, dass das Durchschnittsalter des Publikums nur beim Fernsehen so hoch sei. „Für die ARD-Mediathek und den Hörfunk gilt das überhaupt nicht“, sagte er. Jüngere Menschen schauten allgemein kaum noch Fernsehen, deswegen würden beim BR bereits seit längerem Finanzmittel vom Linearen ins Digitale umgeschichtet.

Die Medientage stehen in diesem Jahr unter dem Motto „More relevant than ever“ und finden noch bis Donnerstag statt. Auf fünf Bühnen diskutieren mehr als 350 Referentinnen und Referenten über neue Technologien und Trends in der Medienwelt. Die Konferenz wird von der Medien.Bayern GmbH - einer Tochter der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien - veranstaltet und von der Bayerischen Staatskanzlei unterstützt.

rid

Blauer Panther: Preise für Lanz, Schwarzenegger und Olli Dittrich

München (epd). Der Moderator Markus Lanz hat den Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten zum neuen „Blauer Panther - TV & Streaming Award“ erhalten. Lanz sei ein kluger, hartnäckiger und immer akribisch vorbereiteter Talkmaster, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bei der Preisverleihung am Mittwochabend. Mit der Sendung „Lanz“ (ZDF) bringe er seinem Publikum auch komplexe Debatten und Themenlagen verständlich und unterhaltsam nahe.

Dabei begegne er seinen Gesprächspartnern mit einer geradezu trügerischen Leichtigkeit, bei der sich sein Gegenüber nicht in Sicherheit wiegen sollte. „So mancher Gast ist ihm so in die sprichwörtliche Falle gegangen - zum großen Vergnügen der Zuschauer“, sagte Söder weiter. Zugleich begegne er allen seinen Gesprächspartnern fair und auf Augenhöhe, sodass keiner unversöhnt aus dem Studio gehe.

Ein Sonderpreis ging an den Hollywoodschauspieler und früheren Gouverneur von Kalifornien, Arnold Schwarzenegger. Der gebürtige Österreicher wurde für sein Engagement in sozialen Medien gegen Propaganda und Desinformation zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine geehrt. Schwarzenegger hatte im März ein Video mit einem Aufruf an die russische Bevölkerung veröffentlicht, sich gegen die Propaganda ihres Staates zu wehren. Söder hatte den Preis an Schwarzenegger bereits am 27. September übergeben.

Weiter wurde unter anderem als beste Schauspielerin Soma Pysall für ihre Darstellung in der Serie „Para - Wir sind King“ (Warner TV Serie) geehrt, als bester Schauspieler Peter Kurth für seine Darstellung in der Serie „Ferdinand von Schirach - Glauben“ (RTL+ / Vox). Die Publikumspreise in den Kategorien „Beliebteste Serie“ und „Beliebtester Film“ gingen an „Die Discounter“ (Prime Video) und an „Army Of Thieves“ (Netflix).

In der Kategorie Entertainment wurde der „Blaue Panther“ unter anderem an Olli Dittrich für die Verkörperung der Figur Sandro Zahlemann in der Mockumentary „Ich war Angela Merkel: Das Zahlemann-Protokoll“ (WDR / Das Erste) verliehen. Ebenfalls einen „Blauen Panther“ erhielt Joko Winterscheidt für seine Mitwirkung an der Quiz-Show „Wer stiehlt mir die Show?“ (ProSieben).

Auch journalistische Formate wurden mit einem Preis bedacht. Ausgezeichnet wurden Carl Gierstorfer für seine Dokumentation „Charité intensiv - Station 43“ (Das Erste), Benjamin und Jono Bergmann für den Dokumentarfilm „Wirecard - Die Milliarden-Lüge“ (Das Erste) sowie Nadja Mitzkait, Annette Kammerer und Jan Vollmer für ihre Berichterstattung „Gegen Putin: so gefährlich ist Protest in Russland“ im Rahmen des Formats „STRG_F“. In der Kategorie „Kultur und Bildung“ nahmen Martin Groß (ARD-Dokumentarserie „Auswärtsspiel - Die Toten Hosen in Ost-Berlin“) sowie Salwa Houmsi und Jo Schück (Moderation des ZDFkultur-Talkformats „13 Fragen“) Preise mit nach Hause.

Der „Blauer Panther - TV & Streaming Award“ ist der Nachfolger des seit 1989 verliehene Bayerischen Fernsehpreises. Gefördert wird der Preis von der Bayerischen Staatskanzlei und dem Bayerischen Staatsministerium für Digitales.

lbm/amk

Reporter ohne Grenzen: 43 Journalisten im Iran in Haft

Berlin (epd). Nach Angaben von „Reporter ohne Grenzen“ (RSF) sind im Iran seit Beginn der Proteste vor rund einem Monat 33 Journalisten festgenommen worden. Von ihnen seien 29 noch immer in Haft, weitere 14 hätten bereits vor den Protesten im Gefängnis gesessen, teilte die Organisation am Donnerstag in Berlin mit. Damit seien in dem Land so viele unabhängige Medienschaffende inhaftiert wie seit über 20 Jahren nicht mehr.

Der Iran liege aktuell hinter China und Myanmar weltweit auf Platz drei der Länder mit den meisten inhaftierten Berichterstattern, hieß es weiter. „Präsident Ebrahim Raisi und Revolutionsführer Ali Chamenei müssen einsehen, dass sie die Medien genauso wenig mit harter Hand kontrollieren können wie die Bevölkerung“, sagte der Geschäftsführer der deutschen RSF-Sektion Christian Mihr.

RSF zitierte einen iranischen Journalisten: „Es gab immer großen Druck auf die Medien und Journalistinnen und Journalisten, es gab immer Drohungen und Vorladungen, aber nicht so sehr wie heute.“ Die Organisation forderte die Freilassung aller im Gefängnis sitzenden Medienschaffenden.

Die Folge des harten Durchgreifens sowie die starke Einschränkung von Internetzugängen führe bei vielen Journalisten mittlerweile zu Selbstzensur, hieß es. Der Iran steht auf der von RSF herausgegebenen Rangliste der Pressefreiheit auf Platz 178 von 180, vor Eritrea und Nordkorea.

amk

Umwelt-Medienpreis für Claudia Kemfert

Berlin (epd). Die Energieexpertin Claudia Kemfert ist mit dem Medienpreis der Deutschen Umwelthilfe ausgezeichnet worden. Die Wissenschaftlerin vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) erhielt am Mittwochabend in Berlin den Preis in der Kategorie Text. In inzwischen fünf Büchern, unzähligen Gastbeiträgen und Interviews sowie im „MDR-Klima-Podcast“ erkläre die renommierte Forscherin die Zusammenhänge von Klimaschutz, Wirtschaft und Politik, hob die Jury hervor.

In der Kategorie Audio ging der Umwelt-Medienpreis an die Moderatorinnen des BR-Podcasts „Grünphase“, Hannah Heinzinger und Raphaela Naomi Heinzl. Sympathisch und zielgruppengerecht ermutigten die beiden Journalistinnen die Hörerinnen und Hörer dazu, mehr Nachhaltigkeit im Alltag zu wagen, hieß es zur Begründung.

Preisträger in der Kategorie Video ist Daniel Harrich, Autor und Regisseur der Dokumentation und des Spielfilms „Bis zum letzten Tropfen“. Mit den beiden Produktionen habe Harrich eine Diskussion um das bisher massiv unterbelichtete Thema Wasserknappheit in Deutschland entfacht.

Die Klimaaktivistin Carla Reemtsma erhielt den Preis in der Kategorie Digital Creator. Als eines der bekanntesten Gesichter der „Fridays for Future“-Bewegung in Deutschland bestimme Reemtsma die öffentliche Debatte um die Klimapolitik hierzulande online wie offline mit, begründete die Jury die Auszeichnung.

Für sein Lebenswerk wurde der Biologe, Agrarwissenschaftler und Träger des Alternativen Nobelpreises, Michael Succow (81), geehrt. Als herausragende Persönlichkeit der Umweltbewegung sei er seit Jahrzehnten aktiv, habe in Medien und als Buchautor wichtiger Werke starke Akzente gesetzt, hieß es. Succow hat sich vor allem als Moor-Ökologe einen Namen gemacht.

Die Deutsche Umwelthilfe verlieh ihren undotierten Umwelt-Medienpreis zum 27. Mal. Die Organisation ehrt damit Medienschaffende für herausragende Leistungen und die wirkungsvolle Präsentation von Natur-, Umwelt- und Klimathemen in der Öffentlichkeit.

fu

Medienpreis für digitale Aufklärung vergeben

Berlin (epd). Unter dem Motto „Souveränität in der digitalen Welt braucht exzellenten Journalismus“ ist am Mittwoch in Berlin der Medienpreis für digitale Aufklärung verliehen worden. In vier Kategorien wurden Beiträge mit Preisgeldern von insgesamt 24.000 Euro ausgezeichnet, wie die Initiative „Deutschland - Land der Ideen“ mitteilte.

Den mit 5.000 Euro dotierten Hauptpreis in der Kategorie „Geschriebenes Wort“, erhielt Gabriel Rinaldi für seinen in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ erschienenen Artikel „Leben wir bald im Metaverse?“. Der Hauptpreis in der Kategorie „Gesprochenes Wort“ ging demnach an David Beck für seinen Rundfunkbeitrag „Wie sich das Internet abschalten lässt“ in der Sendung „SWR2 Wissen“.

Mit dem Sonderpreis „Bewegtbild“ zum Thema „Desinformation” wurden die Autoren des Beitrags “Faktencheck: Propaganda und Fakes im Ukraine-Krieg„ in der Deutschen Welle ausgezeichnet. Mit dem Sonderpreis “Kinder- und Jugendformat„ wurden Raphael Gregotsch, Stefanie Vékony, Robert Hecklau und David Kassung für das Webvideo-Format des Saarländischen Rundfunks “offen un‘ ehrlich" geehrt.

Die Initiative „Deutschland - Land der Ideen“ vergab den Medienpreis für digitale Aufklärung nach eigenen Angaben zum zweiten Mal in Partnerschaft mit dem Hasso-Plattner-Institut, dem Burda Verlag und der Digital Science Foundation. Weiterer Stifter ist demnach der Business Council for Democracy, eine Initiative der Hertie-Stiftung, der Robert Bosch Stiftung, der Alfred Herrhausen Gesellschaft und des Institute for Strategic Dialogue Germany.

fu

BR-Rundfunkrat bestätigt zwei Hauptabteilungsleiter im Amt

München (epd). Der Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks (BR) hat die Leiter der Hauptabteilungen Finanzwesen und Produktionstechnologie wiederberufen. Wie das Gremium am Donnerstag in München mitteilte, bleiben Jürgen Wieland und Stefan Hennecke damit jeweils weitere fünf Jahre im Amt.

Wieland leitet die Hauptabteilung Finanzwesen bereits seit 2008. Neben seiner Verantwortung für sämtliche Finanzthemen des BR ist er auch Annsprechpartner für Prüforgane wie die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) oder den Obersten Bayerischen Rechnungshof. Seine neue Amtszeit beginnt im Januar 2023 und läuft bis Ende 2027. Hennecke ist seit 2018 als Leiter der Hauptabteilung Produktionstechnologie für die Produktionstechnik in sämtlichen Studios des BR zuständig. Hennecke ist wiederberufen vom 1. April 2023 bis Ende März 2028.

amk

Neue journalistische Ausbildung in ökumenischer Kooperation

Frankfurt a.M. (epd). Das Gemeinschaftswerk der Evangelischen Publizistik (GEP) baut ein neues journalistisches Ausbildungsangebot auf. In Zusammenarbeit mit der katholischen Journalistenschule ifp sollen in Frankfurt am Main ab Oktober 2023 zunächst zwei Volontärinnen oder Volontäre pro Jahr ausgebildet werden. Ab Ende 2024 sollen vier Ausbildungsplätze für jeweils 24 Monate zur Verfügung stehen, wie das GEP am Donnerstag mitteilte. Die Gesellschaft Katholischer Publizisten Deutschlands nannte die ökumenische Kooperation zukunftsweisend.

Im Frühjahr hatte der GEP-Aufsichtsrat wegen fehlender Finanzmittel die Schließung der Evangelischen Journalistenschule (EJS) in Berlin beschlossen und die neue Volontärsausbildung angekündigt. Er freue sich sehr, dass das GEP nun wie zugesagt ein neues attraktives Angebot für die journalistische Ausbildung machen könne, erklärte GEP-Direktor Jörg Bollmann. „In Kooperation mit dem ifp, das uns mit der jahrzehntelang erworbenen Erfahrung maßgeblich helfen wird, wird es möglich sein, unseren Volontärinnen und Volontären einen exzellenten redaktionellen Ausbildungsplatz zu bieten.“

Sie werden in den zahlreichen publizistischen Produkten des GEP ausgebildet, wie dem evangelischen Magazin „chrismon“, Onlineportalen wie „evangelisch.de“ und „chrismon.de“, der evangelischen Rundfunkarbeit und der Nachrichtenagentur epd. Außerbetrieblich fußen die Volontariate den Angaben zufolge auf der engen Zusammenarbeit mit dem katholischen Institut zur Förderung publizistischen Nachwuchses (ifp) in München. Leiterin des neuen Ausbildungsgangs im GEP wird „chrismon“-Chefredakteurin Ursula Ott.

Der Vorsitzende Joachim Frank erklärte für die Gesellschaft Katholischer Publizisten, es sei „ein Zeichen der Zeit, dass die Verantwortlichen beider Kirchen im Medienbereich die Tür öffnen, um fundierte journalistische Ausbildung zu gewährleisten“. Schließlich gebe es keinen katholischen oder evangelischen Journalismus, sondern nur gutes journalistisches Arbeiten von Christen oder Christinnen in den Medien. Es sei zu hoffen, dass sich die Zusammenarbeit verstetige und künftig mehr als die jetzt geplanten zwei beziehungsweise vier Volontariate vergeben werden könnten, sagte Frank. Der Bedarf sei gewiss weit größer.

Das GEP ist die zentrale Medieneinrichtung der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), ihrer Landeskirchen und Werke sowie der evangelischen Freikirchen. Zu ihr gehört unter anderem die Zentralredaktion des Evangelischen Pressedienstes (epd),

kfr