Einnahmen aus Rundfunkbeitrag stiegen 2021 auf 8,42 Milliarden Euro

Köln (epd). Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben 2021 trotz der Corona-Pandemie mehr Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag verbucht. Insgesamt stiegen die Erträge um 3,8 Prozent auf rund 8,42 Milliarden Euro, wie der Beitragsservice am Dienstag in Köln mitteilte. Demnach erhielten ARD, ZDF und Deutschlandradio 8,26 Milliarden Euro, an die Landesmedienanstalten flossen 159 Millionen Euro. Grund für das Plus sei die vom Bundesverfassungsgericht beschlossene Anpassung des Rundfunkbeitrags auf 18,36 Euro pro Monat, die der Beitragsservice Anfang August 2021 umgesetzt hatte.

An die neun ARD-Anstalten gingen insgesamt rund 5,89 Milliarden Euro (2020: 5,71 Milliarden), an das ZDF 2,12 Milliarden Euro (2020: 2,02 Milliarden). Das Deutschlandradio erhielt 243,1Millionen Euro (2020: 231,9 Millionen). Der Beitragsservice wird von allen öffentlich-rechtlichen Sendern gemeinsam getragen.

Die Corona-Pandemie habe weiterhin keinen nennenswerten Einfluss auf den Einzug oder die Erträge gehabt, erklärte der Beitragsservice. Mögliche Ertragsauswirkungen seien für das laufende sowie das kommende Jahr zu erwarten, genau beziffern ließen sich diese allerdings noch nicht. Personen, die infolge der Pandemie ihren Arbeitsplatz verlieren, bezögen in der Regel zunächst Arbeitslosengeld I und erfüllten damit noch nicht die Voraussetzungen für eine Beitragsbefreiung. Gleiches gelte für Beschäftigte, die vorübergehend Kurzarbeitergeld erhalten.

Für Betriebsstätten, die aufgrund einer gesetzlichen oder behördlichen Anordnung wegen Corona zeitweise schließen mussten, ermöglichte der Beitragsservice vom Frühjahr 2020 an eine vorübergehende Freistellung. Zum Stichtag 31. Dezember 2021 hätten dies insgesamt 28.816 Betriebsstätten genutzt (2020: 1.412).

Aus sozialen Gründen waren Ende des vergangenen Jahres den Angaben zufolge rund 2,49 Millionen Personen von der Beitragspflicht befreit, 5,2 Prozent weniger als im Vorjahr. Dieser Rückgang sei vor allem darauf zurückzuführen, dass es aufgrund der Arbeitsmarktentwicklung weniger Empfänger von Arbeitslosengeld II gab, die sich befreien lassen können.

Die Zahl der angemeldeten Wohnungen stieg um 0,12 Prozent auf rund 39,71 Millionen (2020: 39,66 Millionen). Als einen der Hauptgründe sieht der Beitragsservice hier die wachsende Zahl neu gebauter Wohnungen. „Durch den Ende 2022 startenden bundesweiten Meldedatenabgleich werden wir sehen, ob tatsächlich alle beitragspflichtigen Wohnungen in unserem Bestand erfasst wurden“, sagte der Leiter des Geschäftsbereichs Finanzen und Service, Bernd Roßkopf.

Vorübergehend abgemeldet wurden den Angaben zufolge im vergangenen Jahr zahlreiche Wohnungen, die infolge der Jahrhundertflut im Sommer 2021 nicht mehr nutzbar waren. Die Zahl der seit August befristet abgemeldeten Beitragskonten in den Flutgebieten liege im „mittleren vierstelligen Bereich“, sagte Roßkopf.

Rund 3,01 Millionen von insgesamt 45,7 Millionen Beitragskonten befanden sich zum Jahresende 2021 in einer Mahnstufe oder im Vollstreckungsverfahren. Das waren so wenige wie noch nie seit der Einführung des Rundfunkbeitrags, wie der Beitragsservice mitteilte.

Der Rundfunkbeitrag ersetzt seit 2013 die Rundfunkgebühr, die auch „GEZ-Gebühr“ genannt wurde. Die Abgabe ist pro Monat und Haushalt fällig - egal, wie viele Menschen dort leben. Für Firmen wird der Beitrag nach der Zahl der Betriebsstätten, Mitarbeiter und Kraftfahrzeuge berechnet.

Der Rundfunkbeitrag sollte ursprünglich bereits zum 1. Januar 2021 um 86 Cent auf 18,36 Euro steigen. 15 Landesparlamente stimmten dem Medienänderungsstaatsvertrag zu, einzig der Landtag von Sachsen-Anhalt stimmte im Dezember 2020 nicht ab und kippte die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) empfohlene Erhöhung damit vorerst. ARD, ZDF und Deutschlandradio wehrten sich dagegen mit Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht, welches schließlich die Erhöhung anordnete.

nbl

Drei Medienunternehmen bewerben sich um DABplus in Niedersachsen

Hannover (epd). Die Unternehmen Divicon Media aus Leipzig, Media Broadcast aus Köln und Uplink Network aus Düsseldorf bewerben sich um zehn terrestrische Übertragungskapazitäten für den ersten privaten DABplus-Multiplex in Niedersachsen. Wie die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) am Dienstag in Hannover mitteilte, haben alle drei fristgerecht zum Ende der Ausschreibungsfrist am Montag beworben.

Die NLM will nun die Anträge prüfen. Die Entscheidung über die Zuweisung der DABplus-Übertragungskapazitäten an einen der Anbieter erfolge voraussichtlich bis Ende dieses Jahres, hieß es.

Bislang sind einige private Hörfunkprogramme aus Niedersachsen über den bundesweiten privaten DABplus-Multiplex und zusätzlich über die DABplus- Plattformen anderer Bundesländer wie Hamburg oder Bremen in Niedersachsen zu empfangen. Mit dem Start einer niedersachsenweiten DABplus-Plattform hätten bald mehr private Hörfunkveranstalter die Möglichkeit, ihre Programme digital-terrestrisch in Niedersachsen zu verbreiten.

Die drei konkurrierenden Unternehmen hatten sich 2021 bereits für den Betrieb der zweiten privaten DABplus-Plattform in Hamburg beworben, den Zuschlag hatte der frühere UKW-Antennenbetreiber Media Broadcast erhalten. Das Unternehmen betreibt seit 2015 bereits den ersten Hamburger Multiplex. Gegen die Zuteilung im vergangenen Jahr hatte Uplink bei der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) Widerspruch eingelegt, den die MA HSH jedoch zurückwies. Uplink klagt deshalb beim Verwaltungsgericht Schleswig,

In den Jahren davor lag Media Broadcast mit der Bundesnetzagentur wegen der Höhe der verlangten Preise im Streit. Für die Übertragung der UKW-Signale und die Antennenmitbenutzung galt das Unternehmen als marktbeherrschend. 2018 trennte sich die Media Broadcast vom Großteil der Antennen.

cd

Internationale Auszeichnung für Sophie-Scholl-Projekt

Baden-Baden (epd). Die Instagram-Serie „@ichbinsophiescholl“ von Südwestrundfunk (SWR) und Bayerischem Rundfunk (BR) ist beim World Media Festival in Kanada mit dem Rockie Award ausgezeichnet worden. Das Projekt erhielt den Preis in der Kategorie „Short Fiction Program“, wie der SWR am Dienstag in Baden-Baden mitteilte.

Die aus der Smartphone-Perspektive erzählte Serie nahm die Nutzer zehn Monate in Echtzeit Tag für Tag mit in das Leben der NS-Widerstandskämpferin Sophie Scholl bis zu ihrer Verhaftung.

Zwischen Mai 2021 und Februar 2022 folgten durchschnittlich 840.000 Nutzer der Geschichte, hieß es weiter. Die Rolle der Sophie Scholl übernahm Luna Wedler. Die Rockie Awards würdigen Exzellenz im weltweiten Fernsehen und bei digitalen Inhalten.

lbw

OstWestTV erhält Förderpreis der Deutschen Nationalstiftung

Berlin (epd). Der mit 20.000 Euro dotierte Förderpreis der Deutschen Nationalstiftung geht in diesem Jahr an den unabhängigen Sender OstWest TV, der von Berlin aus 24 Stunden in russischer Sprache sendet. Der Sender sei ursprünglich für die russischstämmige Gemeinschaft in Deutschlang gedacht gewesen, erklärte die Stiftung am Dienstag in Berlin. Inzwischen aber fungiere OstWest TV für Menschen in und außerhalb Russlands als Informationsquelle jenseits staatlicher Propaganda.

Den Preis überreichte am Dienstag Bundespräsident a.D. Horst Köhler an Geschäftsführer Peter Tietzki und Chefredakteurin Maria Makeeva. Die frühere RBB-Intendantin Dagmar Reim betonte in ihrer Laudatio, unabhängige Berichterstattung werde für den Sender immer schwieriger. „Denn Propaganda, Lügen und brutale Unterdrückung zerstören den Journalismus.“ Es verdiene Hochachtung, wie das Redaktionsteam in dieser „hochemotionalen Situation“ ihre Arbeit beherzt angingen, der Wahrheit auf der Spur blieben „und dennoch den Kopf nicht ausschalten“.

Der Sender erreicht von Berlin aus den Angaben der Stiftung zufolge auch Zuschauerinnen und Zuschauer in der Ukraine, Lettland, Estland, Moldawien, der Schweiz und Österreich. Zudem sende er über die Videoplattform YouTube.

Den mit 30.000 Euro dotierte Hauptpreis erhielt in diesem Jahr der DDR-Bürgerrechtler Werner Schulz. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier würdigte seinen „leidenschaftlicher Einsatz für die Demokratie“ und seine „aufrechte Haltung“ und hob das Engagement von Schulz für Freiheit unter schwierigen Bedingungen hervor. „Unbestechlich, couragiert und ohne Angst vor persönlichen Konsequenzen setzen Sie sich seit Jahrzehnten ein für die Demokratie in Deutschland und in Europa“, schrieb der Bundespräsident in seiner Glückwunschbotschaft.

lob/cd

Ehemaliger Chefredakteur der "Rhein-Zeitung" Horst Schilling tot

Koblenz (epd). Der ehemalige Chefredakteur der in Koblenz erscheinenden „Rhein-Zeitung“ und frühere Sprecher des Deutschen Presserats, Horst Schilling, ist tot. Der 90-Jährige starb am vergangenen Freitag (10. Juni) in Koblenz-Waldesch, wie seine Familie am Dienstag dem epd mitteilte. Schilling war außerdem Mitgründer und erster Vorsitzender des Sozialwerks im Deutschen Journalisten-Verband (DJV) Rheinland-Pfalz.

Der 1931 geborene Schilling volontierte von 1950 bis 1952 bei der „Rhein-Zeitung“ und während seines Berufslebens dem Mittelrhein-Verlag verbunden. Zunächst arbeitete er als Lokal- und Ausbildungsredakteur, 1974 baute er eine Lehrredaktion auf. 1985 wurde er stellvertretender Chefredakteur und 1993 Chefredakteur, was er bis zu seinem Ruhestand 1996 blieb. Daneben wurde Schilling 1985 Mitglied des Deutschen Presserats und in den 90er Jahren zweimal dessen Sprecher.

lmw